Der Rundfunkbeitrag ist einfach nicht mehr zeitgemäß

Werte Union9.02.2020Gesellschaft & Kultur, Medien, Wirtschaft

Die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU fordert die Landesregierungen auf, die Stimmung in der Bevölkerung ernst zu nehmen und umgehend Kostenschnitte für die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten zu beschließen.

Nach diversen Skandalen und Publikumsbeschimpfungen durch Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks reißt die Kritik am gebührenfinanzierten Rundfunk nicht ab. Die WerteUnion verleiht ihrer Forderung deshalb Nachdruck, die Beiträge umgehend zu senken. Die im vergangenen Jahr vorgelegten „Sparpläne“ von ARD und ZDF seien bei weitem nicht ausreichend, um bei den Gebührenzahlern eine echte Entlastung zu bewirken. Die WerteUnion wird sich deshalb dafür einsetzen, die Forderung nach fairen Gebühren im neuen Grundsatzprogramm der CDU zu verankern, das 2021 verabschiedet wird.

Simone Baum, stellvertretende Bundesvorsitzende der WerteUnion, erklärt: „Der Rundfunkbeitrag ist einfach nicht mehr zeitgemäß. Wir bezahlen mittlerweile für ein Überangebot aus 20 Fernsehsendern, 70 Radiostationen und mehreren hundert Online-Angeboten. Das hat nichts mehr mit einer echten Grundversorgung zu tun. Angesichts der zunehmenden Altersarmut ist die Gebührenexplosion in den Rundfunkanstalten völlig unverantwortlich. Es kann nicht sein, dass Intendanten mit einem mittleren sechsstelligen Gehalt nach Hause gehen, während die Gebühren dafür von Rentnern bezahlt werden, die im Park Flaschen sammeln müssen. Eines ist klar – wir brauchen einen schnellen und harten Schnitt bei den Gebühren.“

Deutsche wollen weniger für den ÖRR bezahlen – Briten stehen vor einer Abschaffung des Gebühren-Modells

Einer aktuellen Online-Umfrage des Portals „We love Politik“ zufolge halten 99,3 % der Befragten eine grundlegende Reform des Rundfunksystems für richtig und einen Euro pro Monat für einen angemessenen Gebührensatz. Eine Umfrage bei Civey aus dem Jahr 2018 ergab, dass eine große Mehrheit der Deutschen nicht mehr die vollen Rundfunkgebühren bezahlen wollen: Die größte Gruppe – 42 Prozent – will nichts mehr bezahlen; 19,4 Prozent kann sich einen Betrag zwischen sechs und zehn Euro vorstellen, 13,7 Prozent zwischen einem und fünf Euro.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wurde bei Gründung der Bundesrepublik nach dem Vorbild der British Broadcasting Corporation (BBC) eingeführt. Mittlerweile wird jedoch auch in Großbritannien eine Neuausrichtung diskutiert. Nur noch ein Viertel der Briten sprechen sich für eine Beibehaltung des Gebührenmodells aus. Auch der kürzlich gewählte Premierminister Boris Johnson hat sich für eine grundlegende Reform ausgesprochen.

Wer in Großbritannien TV-Programme empfangen will, muss derzeit eine „Lizenz“ für umgerechnet etwa 180 Euro pro Jahr erwerben. Die BBC finanziert sich hauptsächlich über diesen obligatorischen Beitrag. In Deutschland beträgt der Rundfunkbeitrag 210 Euro pro Jahr. Die gesamten Rundfunkgebühren in Deutschland betragen etwa acht Milliarden Euro pro Jahr; in Großbritannien sind es umgerechnet etwa 4,5 Milliarden Euro.

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