Die rot-grünen Oppositionparteien in NRW gefährden unsere innere Sicherheit

Werte Union23.08.2018Gesellschaft & Kultur, Medien, Politik

Sami Al-Mujtaba, der Leibwächter des gefährlichsten Terroristen aller Zeiten, lebte seit 1997 in Deutschland. Die rot-grüne Landesregierung hat es mehr als 10 Jahre lang nicht geschafft, diesen brandgefährlichen Salafisten und Islamisten außer Landes zu schaffen. Ganz im Gegenteil, wir haben ihn über viele Jahre mit unseren Steuergeldern alimentiert und versorgt, kritisiert die WerteUnion.

„Deutschland wird Blut weinen“, so hat Sami Al-Mujtaba vor Zeugen unserem Land und seinen Bürgerinnen und Bürgern gedroht. Und dass solche Drohungen ernst zu nehmen sind, das haben uns die letzten Jahre leider gelehrt. Unser Integrationsminister Joachim Stamp hat nach seinen eigenen Worten „alles unternommen, um die Gefahr abzuwenden“. Dafür gebührt ihm unser ausdrücklicher Dank und unsere besondere Anerkennung.

Weil er nun angeblich 16 Minuten zu spät reagiert habe, und dadurch die Abschiebung nach Tunesien dann doch nicht verhindert habe, fordern nun die Fraktionsvorsit – zenden von SPD und Grünen, Herr Thomas Kutschaty und Frau Monika Düker, den Rücktritt von Joachim Stamp. Er habe das Vertrauensverhältnis zwischen Politik und Justiz gestört.

Die WerteUnion NRW stellt sich ausdrücklich hinter unseren Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) und bittet auch unsere CDU-Landespartei, sich mit Herrn Stamp solidarisch zu erklären. Herr Stamp hat unserem Land NRW und seinen Menschen einen großen Dienst erwiesen.

Denn viel wichtiger als das Vertrauensverhältnis zwischen Justiz und Politik ist es, dass unsere Bürger noch Vertrauen in unseren Staat haben, und ihn als wehrhaft und handlungsfähig wahrnehmen. Und wer jetzt meint, aus heuchlerischen und parteipolitischen Motiven seinen Rücktritt fordern zu können, der versündigt sich an unserem Land und an all seinen Menschen, die es zu schützen gilt.

Quelle: “WerteUnion”:https://werteunion.net/die-rot-gruenen-oppositionparteien-in-nrw-gefaehrden-unsere-innere-sicherheit/

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Terror von Links wird nicht bekämpft

Nach den linksterroristischen Ausschreitungen an Silvester war Leipzig-Connewitz in aller Munde und vor allem in den Schlagzeilen. Dabei ging nicht nur unter, dass es bundesweit Ausschreitungen mit Angriffen auf Polizei und Rettungskräfte gegeben hat, sondern dass auch die Thomaskirche in Leipzig d

Warum bleibt die FDP so schwach?

Zu Beginn des Jahres 2020 wird in der Innenpolitik heftig über das Werben von CSU-Chef Markus Söder für einen Umbau der Bundesregierung debattiert. Über die verhaltene Reaktion der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. Und über die Forderung des neuen SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borj

Die USA praktizieren den Terror

US-Präsident Trump will keinen Frieden im Nahen Osten, sondern Krieg. Aber selbst in deutschen Medien wird die gezielte Tötung des iranischen Generals Soleimani mit dem Kampf gegen den Terror gerechtfertigt. Eine besonders dreiste Lüge.

„Kosten- und Programm-Exzesse der öffentlich-rechtlichen Sender spalten die Gesellschaft“

Die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU setzt sich dafür ein, die Finanzierung und Programmgestaltung der öffentlich-rechtlichen Sender wieder auf deren Kernaufgaben zurückzuführen.

Es gibt weder „Klimaflüchtlinge“ noch ein Recht auf Immigration

Die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU widerspricht der Forderung der Grünen und des UN-Menschenrechtsausschusses, dass Staaten Asylbewerber aufgrund klimatischer Bedingungen in deren Heimatländern aufnehmen sollten.

Frau Merkel, treten Sie endlich zurück

Vera Lengsfeld hat einen offenen Brief an die Kanzlerin geschrieben. Und bemerkt: "Alle Fehler ihrer Kanzlerschaft aufzuzählen würde den Rahmen dieser Ansprache sprengen. Deshalb seien nur die verheerendsten genannt." Welche es sind, lesen Sie hier.

Mobile Sliding Menu