Erst Pop, jetzt Techno

von Virgilio Falco10.12.2011Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur

Auf den flamboyanten Berlusconi folgt der nüchterne Technokrat Monti. Seine größte Herausforderung wird es sein, mit Geschick das Land vor den schlimmsten Folgen der Euro-Krise zu bewahren.

Mit dem Ende des Experiments Silvio Berlusconi als Ministerpräsident steht Italien an einem Wendepunkt. Wird das System der extremen Gegensätze zwischen den Parteien, welches 16 Jahre regiert hat, in der Lage sein, zusammenzuarbeiten und die harschen Wirtschaftsreformen zu billigen, die das Land vor dem Abgrund retten sollen? Heute kann noch keiner sagen, ob diese große Koalition letztendlich zu einem andauernden politischen Weg führen und die aufgeheizte Atmosphäre abkühlen wird, die die Berlusconi-Jahre auszeichnete. Der neue Ministerpräsident, Senator Mario Monti, wurde von Giorgio Napolitano, dem Präsidenten der Republik, ernannt, weil er diesen Übergang ohne die Erdstöße und Radikalisierungen vorantreibt, die zu vorgezogenen Neuwahlen führen würden.

Nachfolge von kurzer Dauer

Und Monti scheint diese Herausforderung schon mit der Bildung seiner neuen Regierung angenommen zu haben. Bei all den neuen „Mietern“ der Ministerien ist Unbeholfenheit zu beobachten und die Minister, von denen die meisten Universitätsprofessoren sind, wurden nur aufgrund ihrer tatsächlichen Kompetenz und ihrer auf dem jeweiligen Feld gewonnenen Erfahrung ausgewählt. Kann man also sagen, dass die Technokraten Berlusconi wieder einmal vertrieben haben und eine Dritte Republik errichten? Historisch gesehen folgten auf Berlusconi als Ministerpräsident immer ausgewiesene Technokraten: zuerst die Dini-Regierung und dann die von Professor Romano Prodi, welcher zwar immer exzellente akademische Fähigkeiten gezeigt hat, sich aber stets den politischen Strömungen ergeben musste. Seine Regierungen waren jeweils nur von kurzer Dauer. Ich denke nicht, dass wir schon jetzt von einer Dritten Republik sprechen können. Wenn es stimmt, dass die Zweite Republik untrennbar mit der Person Silvio Berlusconi verbunden ist, müssen wir, bevor wir von einer neuen Republik sprechen können, zunächst abwarten, wie sich die Parteienkonstellation und die Koalitionsoptionen nach dem Monti-Experiment gestalten und wie das neue Wahlgesetz, was 50 Millionen Wahlberechtigte betrifft, aussehen wird.

Den neuen Herausforderungen begegnen

Viel von der Zukunft unseres Landes hängt davon ab, wie es mit einer Regierung unter Führung eines ehemaligen europäischen Kommissars läuft. Gefährlich wird es dann – und das haben wir mit Griechenland, Italien und Frankreich gemeinsam –, wenn es die Regierung nicht schafft, einen dauerhaften Ausweg aus der Krise zu finden. Dann könnten die Oppositionsparteien wie die separatistische Lega Nord und die Bewegung des Populisten Beppe Grillo wachsen und erstarken und Italien seine Zahlungsfähigkeit und die Mitgliedschaft in der Euro-Zone infrage stellen. Demzufolge liegt alles in den Händen der neuen Regierung (und auch in denen der Parteien, die sie im Parlament unterstützen). Die Zukunft Italiens und Europas wird von der Regierungspolitik und der Verantwortung des Parlaments abhängen, um den neuen Herausforderungen in Europa zu begegnen.

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