Letztendlich ist die Wahrheit Gottes Sache. Margot Käßmann

Die Islamisierung Europas schreitet voran

Die Islamisierung Europas schreitet voran, befindet Vera Lengsfeld.

Scharia-Urteil eines schwedischen Gerichts

Die Islamisierung Europas schreitet voran. In dieser Woche wird in Schweden heftig ein Scharia-Urteil, gefällt von einem Schwedischem Gericht, diskutiert. Wie Smalandposten vom 5.3.2018 berichtete, hat eine Laienrichterin und Politikerin (Ebtisam Albede, Centerpartei) es offenbar im Verein mit einem willfährigen Richter und weiteren muslimischen Laienrichtern geschafft, ein Urteil nach Scharia Recht zu sprechen.

Der Fall:

Ein Mann iranischer Herkunft war angeklagt, seine Frau misshandelt zu haben. Sie waren nach Scharia Recht verheiratet, nicht nach schwedischem Recht. Der Mann wurde freigesprochen.

Der Kern der Urteilsbegründung lautete:

Der Mann entstamme einer „feineren Familie“, die Frau einer weniger feinen. Sie sei deshalb weniger glaubwürdig…

In der Urteilsbegründung wurde weiter ausgeführt, dass es in „diesen Kreisen“ üblich sei, dass eine Frau der Verwandtschaft „berichtet“, dass sie misshandelt wurde. Dann wird die Angelegenheit innerhalb der Familien geregelt. Der misshandelten Frau wird allen Ernstes vorgeworfen, der Familie ihres Mannes nicht mitgeteilt zu haben, dass er sie misshandelt. Stattdessen ging sie zur Polizei und erstattete Anzeige. Dies mache sie noch weniger glaubwürdig. Da die Familie des Mannes eine so genannte „gute Familie“ sei, im Unterschied zu der Familie seiner Frau, wurde das zu Gunsten des Mannes bei der Beurteilung der Schuldfrage gewertet.

In dem Urteil wird auch die Aussagekraft von „Amtspersonen“, sprich Polizisten, vor Gericht als weniger wert eingestuft, als die Aussage von „Familienangehörigen“ oder sonstigen „Nahestehenden“.

Fazit: Es wurde nicht nach rechtsstaatlichen Regeln geurteilt, sondern nach den Regeln der Scharia.

Besonders der Vorwurf des Gerichts, die Frau habe sich an die Polizei gewandt und sei deshalb weniger glaubwürdig als ihr Misshandler, ist unfassbar.

Das Urteil hat die schwedische Öffentlichkeit aufgeschreckt und eine heftige Debatte ausgelöst. Die Debatte scheint aber in die Richtung zu gehen, ob man das Laienrichter-System abschaffen sollte, satt die Gefahr der schleichenden Islamisierung und die damit verbundene Aufweichung des Rechtsstaates zu thematisieren.

Nachtrag

Wie mir meine Leserin V.S. mitteilte, hat die öffentliche Diskussion des Urteils bewirkt, dass die beiden Schöffen suspendiert wurden. Einer davon auf eigenen Wunsch. Ein endgültiger Beschluss wird in drei Tagen erwartet.

In einer früheren Version des Artikels über das Scharia-Urteil hatte ich von einer “willfährigen Richterin” gesprochen. Das habe ich inzwischen revidiert. Die Richterin hatte für die Schuld des Angeklagten und seine Verurteilung plädiert, mußte aber als Unterlegene das Votum der Laienrichter verkünden.

Vera Lengsfeld

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Ulla Jelpke, Bassam Tibi, Henryk Broder.

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