Der brave Thomas eilt voraus

von Vera Lengsfeld6.09.2016Innenpolitik

Die Niederlage der CDU in Mecklenburg-Vorpommern ist gravierend. Wie schlimm es werden würde, war zwar nicht bekannt. Aber nach der Wahl stellt sich der treue Paladin Thomas de Maizière vor dei Bundeskanzlerin. Das ist irgendwie logisch. Bemerkenswert ist aber, dass er dies auch schon vor der Wahl tat.

Im Kanzleramt scheint helle Panik zu herrschen. Thomas de Maizière musste schon vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern erklären, warum die zu erwartende Niederlage der Kanzlerinnenpartei in ihrem Stammland nichts mit Merkel zu tun habe. Nach der Wahl ist es nicht besser geworden. Keinen Zusammenhang zwischen Merkels Flüchtlingspolitik und AfD-Wahlerfolgen will der Bundesinnenminister nun sehen. Eine heile Welt habe es früher auch nicht gegeben. Was will uns Thomas denn damit sagen? Was hat die verfehlte „Flüchtlingspolitik“ mit irgend einer „heilen Welt“ zu tun? Richtig. Nichts. Es geht nur darum vom bevorstehenden absoluten Desaster abzulenken, für das Merkel trotz gegenteiliger, halbherziger Äußerung wieder keine Verantwortung übernehmen will.

Erinnern wir uns an Kanzler Schröder, der im Vergleich zu seiner Nachfolgerin als geradezu lupenreiner Demokrat erscheint. Nach der krachenden Wahlniederlage in der SPD in Nordrhein-Westfalen im Mai 2005 sagte der damalige Kanzler, er hätte verstanden und rief Neuwahlen im Bund aus. Damit zog er die Konsequenzen aus der Ablehnung seiner Reformpolitik, von der Merkel übrigens profitiert hat, denn Schröders Agenda 2010 hat Deutschland krisenfester gemacht als alle anderen europäischen Staaten. Merkel ist dabei, auch dieses Erbe zu verspielen.

Überall, nur nicht hier

Zurück zu den Versuchen des braven Thomas, die Ursachen für die befürchtete Wahlniederlage anderswo zu suchen. „Die Flüchtlingskrise war nicht die Ursache dafür, dass auch hier die Rechtspopulisten Aufwind bekommen haben“, behauptet der Minister von der traurigen Gestalt. Dahinter würden weniger einzelne politische Entscheidungen, sondern das Unbehagen mancher Menschen mit der Globalisierung und Moderne stecken. „Wir erleben in ganz Europa den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien.“

„Globalisierung“, „Unbehagen an der Moderne“, „einzelne politische Entscheidungen“: unkonkreter geht es nicht. Von einem politisch Verantwortlichen würde man, wenn er schon an die Presse geht, gern erfahren, welche politischen Entscheidungen denn einen Einfluss auf das befürchtete Wahlverhalten genommen haben könnten. Nur in einem ist sich Thomas ganz sicher: Es handelt sich um Rechtspopulisten, die an der Wahlurne für das Debakel sorgen. Es gibt keine Bürger mehr, es gibt nur noch treue Gefolgsleute oder Rechtspopulisten.

Thomas vorauseilender Versuch, das Debakel schon mal präventiv wegzuerklären, dürfte ziemlich einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland sein. Am Sonntag hat der Wahlbürger gesprochen. Und die Angst vor den nächsten Urnengängen ebendieses Wahlbürgers dampft ihm aus allen Poren, dem braven Thomas.

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