Ohne Europa gibt es keine Träume auf dem Balkan. Edi Rama

Nur Mut, alte Tante

Der SPD fehlt es an Selbstvertrauen. Im Kampf gegen die zur Mitte gerückte Union, die Linkspartei und nicht zuletzt sich selbst droht sie sich aufzureiben. Es wird Zeit, dass die Sozialdemokraten sich wieder auf ihre Stärken besinnen.

Das Wahlergebnis für die SPD ist schockierend. Mehr noch als die vorherigen Umfragen, welche aber angeblich nicht zählen. Richtig, denn die erhoffte Aufholjagd nach dem durchaus positiven TV-Duell gegen Bundeskanzlerin Merkel kam zwar teilweise, aber nur in den Umfragen.

Die Rufe nach Konsequenzen wurden schnell laut

Eine Öffnung gegenüber der Linkspartei, personelle Veränderungen am Kopf der alten Tante SPD und einen eindeutigen innerparteilichen Kurswechsel nach links. Doch schon nach wenigen Stunden ließen die reflexartigen Bisse gegen die vermeintliche Schröderianer nach. Nicht nur weil vermutlich den meisten klar ist, dass es kein schnelles Wunderheilmittel gibt. Schon gar nicht in der ausgedünnten Personaldecke. Und auch programmatisch wird man sich nicht gegen die Agenda 2010 mit den Folgen Hartz IV, Rente mit 67 und Afghanistaneinsatz aussprechen. Dafür wird sich Frank-Walter Steinmeier in seiner Funktion als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion einsetzen.

Auch wenn es an der Parteibasis mächtig brodelt, ist es für die SPD wichtig, sich gerade jetzt nicht innerlich zu zerreißen. Denn diese hat in den letzten Jahren vor allem eins falsch gemacht: Zu wenig Selbstvertrauen gezeigt.

Trotz aller schmerzlichen, unpopulären, aber notwendigen Reformen hat die Sozialdemokratie in den letzten zehn Jahren beachtliche Erfolge verbucht. Die rot-grüne Koalition hatte die undankbare Aufgabe, eine Notbremse zu ziehen, indem Einschnitte am Sozialstaat beschlossen wurden, aber gleichzeitig den Spagat zu den Grundwerten der Sozialdemokratie zu schaffen. Man hätte es vielleicht besser machen können und für die Basis war das “Basta” oft nicht leicht, aber man hätte es auch weit schlechter machen können. In wichtigen Punkten wurden gute und richtige Entscheidungen getroffen: Der wohl bald begrabene Atomausstieg, das Nein zum Irakkrieg und in jüngster Zeit auch die Ausweitung der Kurzarbeit, um zumindest einen deutlichen Fall nach unten in der Wirtschaftskrise zu verhindern.

Die SPD kämpft momentan an vielen Fronten

Die Sozialdemokratie ist nicht tot. Es ist momentan nur schwierig, wenn nicht gar unmöglich, sie direkt und vor allem alleine in der SPD zu finden. Zu sehr ist die Union durch Angela Merkel und Horst Seehofer weiter in die Mitte und oft auf sozialdemokratische Positionen gerückt. Die SPD kämpft momentan also an vielen Fronten, und der Wählerschwund liegt nicht nur an der Linkspartei, sondern es sind auch viele Wähler zur CDU abgewandert. Möglicherweise ist dafür auch der Wahlkampf verantwortlich, bei dem viel zu sehr versucht wurde, die Union und eine schwarz-gelbe Koalition durch Negativ-Campaigning als Teufel an die Wand zu malen. So was war und ist einfach Sandkasten und bringt keine Wähler an die Urne.

Die Standpunkte im Wahlkampf waren die Richtigen und der Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier hatte das Potenzial, die Wähler wiederzugewinnen. Doch leider wurden diese zu wenig und zu schwach kommuniziert. Stattdessen wurden online viele Unterschriften gesammelt und viel Bashing auf den politischen Gegner betrieben. Dabei musste nach allen Seiten, sowohl links wie auch rechts, geschlagen werden, sodass viel Zeit und Potenzial dafür verschwendet wurde, den Gegner ins Rampenlicht zu schieben, statt die eigenen Standpunkte zu bewerben.

Die SPD muss endlich wieder ihr Selbstbewusstsein offen zur Schau tragen und vor allem die sozialdemokratischen Positionen deutlich besetzen. Dann werden vielleicht nicht nur die Umfragen, sondern auch die Wahlergebnisse besser.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Oskar Lafontaine, Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht.

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