Perfect Nobodys

von Ulrike Guérot30.11.2009Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Wirtschaft

Zwei Unbekannte sollen die EU künftig führen: Catherine Ashton als europäische “Außenministerin” und Herman Van Rompuy als EU-Ratspräsident. Eine kluge Wahl, denn letztlich geht es in Europa nicht um die “eine Stimme”, sondern um einen gut geführten Chor.

Eigentlich war zu erwarten, dass es nicht nur keine großen Namen werden, sondern welche, die bis dato nicht gefallen waren. Dies gilt nach wochenlangem Tauziehen insbesondere für Catherine Ashton als Überraschungscoup des EU-Sondergipfels. Herr Van Rompuy war der deutsch-französische Kandidat, der keinen zu begeistern, allerdings auch keinen zu stören schien. So war sich die europäische Kommentarwelt schnell einig, dass Europa eine Glanzstunde verpasst hat: Soviel Aufheben um den Lissabonner Vertrag und die “eine Stimme” von Europa, um dann mit unbekannten Namen zu enden. Namen, die niemand kennt, haben den Vorteil, dass sie unbelastet sind und nicht in Schubladen eingeordnet werden können. Tony Blair war einigen zu wenig europäisch, Jean-Claude Juncker zu integrationistisch. Unerfahrenheit heißt auch, dass niemand auf alte Erfahrungen zurückgreifen will und die EU neue Wege beschreiten kann. Den Weg des Aufbaus einer post-nationalen Außenpolitik, die ein Stückchen Globalisierung aktiv und entlang europäischer Werte und Interessen gestalten kann!

Von alleine ist keines der europäischen Probleme gelöst.

Wo steht Europa nun mit den neuen Ämtern und Personen, ihrer Außenwirkung, aber auch dem kommenden Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD)? Institutionen alleine reichen nicht, um politischen Willen herzuzaubern. Von alleine ist keines der europäischen Probleme gelöst. Die erlahmte Erweiterungsdiskussion, das zaudernde Verhalten gegenüber den östlichen Nachbarn, die (Energie-)Abhängigkeit von Russland, die unkoordinierte Politik gegenüber China, die Hilflosigkeit der Europäer gegenüber einem nunmehr wieder dynamischen Amerika, das die EU mit Guantanamo ebenso wie mit Afghanistan im Regen hat stehen lassen, oder der immer noch nicht existente Einfluss der Europäer im Nahen Osten sind nur einige Stichworte zur außenpolitischen Agenda der EU. Und doch, frei nach Jean Monnet, Institutionen haben ihre eigene Behäbigkeit, sie schaffen eine politische Sphäre, die Konsens und Kompromiss nicht nur ermöglicht, sondern oft sogar erzwingt. Die Funktionalität des EAD wird hoffentlich zur Geburtshelferin des gemeinsamen europäischen Willens.

Baku und Balkan statt Washington und Moskau

Das heißt nun nicht, dass die EU gleich erfolgreich mit wichtigen EU-Vertretungen in Washington, Moskau oder Beijing vertreten sein wird. Aber in Baku, in Taschkent oder auf dem Balkan, dort, wo EU-Politik schon heute einen Mehrwert gegenüber nationalstaatlichen Ansätzen hat, wird sich die Kraft der EU-Diplomatie als Erstes entfalten, vor allem wenn es dieser gelingen wird, klassische Ressortprinzipien zwischen Außenpolitik, ziviler Sicherheitspolitik oder Entwicklungshilfe zu durchbrechen. Dies ist die Chance der EU und die von Frau Ashton. Ziel ist zunächst nicht die Substitution der nationalen Dienste, sondern die bessere Verknüpfung mit europäischer Außenpolitik und die Einbindung nationaler Außenminister in die europäische Arbeit. Dafür ist eine Frau, die kein “running ego” ist, gut geeignet und für die außenpolitische “Venus Europa” eine gute Wahl, weil so mancher Platzhirsch sich hier erst einmal nicht bedroht fühlt. Vielleicht geht es also weniger um die “eine” EU-Stimme als um einen gut geführten Chor? So gesehen könnte Van Rompuy eine gute Wahl sein, um nicht nur zu bekräftigen, dass kleine Länder eine wichtige Rolle in der EU haben, sondern auch, dass das Ziel von Lissabon nicht der Super-Präsident eines neuen EU-Super-Staates ist, sondern vielleicht erst einmal ein bürgernahes, identitätsstiftendes europäisches Gesicht und Gewissen.

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