Zwischen Krise und Hoffnung

Ulrich Stephan15.02.2016Europa

Um zu verstehen, was Kontinuität für die Eurozone derzeit so wertvoll macht, reicht ein Blick in die Vergangenheit. Auf dem Höhepunkt der Euro-Krise 2011/12 wurde ein „Grexit“ diskutiert, Portugal oder Irland mussten mit Milliardensummen gerettet werden.

Seither hat sich in den „Krisenländern“ Spanien, Portugal oder Irland einiges zum Positiven gewandelt. Alle drei Staaten haben bewiesen, dass Haushaltskonsolidierung und Wachstum keine unvereinbaren Gegensätze sind. In Spanien ist das Haushaltsdefizit seit 2012 kontinuierlich gesunken: Von mehr als zehn Prozent auf von der Deutschen Bank erwartete 4,6 Prozent für das Jahr 2015. In Portugal könnte das Staatsdefizit im gleichen Zeitraum sogar von 11,2 auf 3,1 Prozent sinken, falls auch nach dem Regierungswechsel die Konjunkturpolitik beibehalten wird. In Griechenland konnte sich Alexis Tsipras an der Macht halten – allein das ist schon eine gute Nachricht, denn inzwischen setzt er die notwendigen Sparprogramme um. Andere Euroländer haben es dagegen versäumt, Reformen anzustoßen und durchzuführen. Italien dürfte in diesem Jahr gerade einmal ein Konjunkturplus von 0,8 Prozent erwirtschaften. Frankreich liegt mit 1,1 Prozent ebenfalls unter dem Schnitt aller Euroländer.

Die Zahlen zeigen, wie wichtig Reformen für die Entwicklung der Euroländer sind – und sie werden in Zukunft noch wichtiger werden. Ein Großteil der positiven Wirtschaftsaussichten beruht auf kurz- bis mittelfristigen Faktoren. Es handelt sich eher um einen zyklischen als um einen nachhaltigen Aufschwung. Statt jedoch diesen wirtschaftlichen Rückenwind zum Aufbau einer trag- und zukunftsfähigen Volkswirtschaft zu nutzen, lassen einige Staaten, darunter auch Deutschland, ihre ambitionierten Reformagenden schleifen, andere fühlen sich in ihrer ablehnenden Haltung bestätigt. Sollte die EZB ihr Anleiheankaufprogramm, wie jüngst von Draghi angedeutet, über den September 2016 hinaus verlängern, sehe ich sogar eine zunehmende Reformlethargie heraufziehen. Unsicherheiten bergen die Regierungsbildung in Portugal und die Parlamentswahlen in Spanien. Mit dem Zustrom von Flüchtlingen ist eine neue, große Herausforderung auf die Euroländer zugekommen. Die Aufnahme von Flüchtlingen ist richtig – umso wichtiger, dass sie nicht als Feigenblatt für das Aussetzen von dringend notwendigen Reformen missbraucht wird.

Was aber bleibt von einer Eurozone ohne die Konjunkturtreiber Ölpreis, Zinstief, Euroschwäche? Die weltwirtschaftliche Dynamik der zwei Jahrzehnte nach dem Fall des Eisernen Vorhangs wird es nicht mehr geben. Ohne ein Mehr an Verlässlichkeit und Gemeinschaft könnten die Euroländer in Zukunft den Anschluss verlieren. Neben einer Fortführung der Reformpolitik ist in der Eurozone also auch etwas mehr Mut vonnöten.

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Boyan Slat ist die bessere Greta Thunberg

Die Schwedin Greta Thunberg gilt als Klimaikone. Aber bei genauer Betrachtung ist die Klimakaiserin nackt! Der smarte Niederländer Boyan Slat hingegen ist weniger bekannt, aber Greta gegenüber mit seinem Klimapragmatismus weit voraus. Aber wer ist der junge Mann aus Delft? Und viel wichtiger: Waru

Kevin Kühnert wird der (über)nächste SPD-Vorsitzende

Ich wette, Kevin Kühnert wird den (noch nicht gewählten) SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und seine Partnerin Saskia Esken ablösen. Sie glauben das nicht? Immerhin hatte ich schon öffentlich eine Wette angeboten, dass die beiden bei der Stichwahl zum SPD-Vorsitz als Sieger hervorgehen,

Was bedeutet der Sieg von Walter-Borjans und Esken?

Der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken sind von der SPD-Basis zum neuen Duo an der Parteispitze gewählt worden. In der Stichwahl setzten sich die beiden Kandidaten klar mit 53,06 Prozent gegen den Vizekanzler Olaf Scholz

Besserverdienende sind deutlich zufriedener mit ihrem Sexleben als Geringverdiener

Besserverdienende sind deutlich zufriedener mit ihrem Sexleben als Geringverdiener, wie eine aktuelle Studie belegt

Winfried Kretschmann - Wir müssen die Disruption des öffentlichen Raums verhindern

Wie kann es uns gelingen, die fragmentierte Öffentlichkeit wieder zusammen zu führen? Wie können wir Brücken zwischen der ganzen Fülle unterschiedlichster Gruppen bauen? Müssen wir vielleicht den Ort erst schaffen, an dem ein gemeinsamer Diskurs wieder möglich wird?

Rentner zahlen sechsmal so viel Steuern wie Erben

Rentnerinnen und Rentner, die in diesem Jahr in Rente gehen, zahlen bis zu fünfmal mehr Steuern, als Rentnerinnen und Rentner, die 2010 in Rente gegangen sind. Und das bei gleicher Rentenhöhe, die seitdem real an Kaufkraft verloren hat. Dass die Finanzämter selbst bei einer Bruttorente von 1200 E

Mobile Sliding Menu