König Fußball reagiert verschnupft

von Ulrich Mäurer5.11.2014Innenpolitik, Sport

Im Interesse aller Steuerzahler müssen wir eine stärkere finanzielle Beteiligung des Profi-Fußballs einfordern, wenn es bei Spielen zu Gewaltausbrüchen kommt. Die DFL hat mit ihrem Widerstand ein Eigentor geschossen.

Nach der der Begegnung Schalke 04 gegen Hertha BSC am 18. Oktober dieses Jahres griffen rund 100 vermummte Schalker Gewalttäter die Einsatzkräfte an, um zu den Berliner Fanbussen am Hauptbahnhof vorzudringen. Sie bewarfen die Einsatzkräfte mit Flaschen, Stühlen, Mülleimern und feuerten mit Pyrotechnik auf sie. Der Gewaltexzess forderte zwölf verletzte Polizisten, drei wurden schwer verletzt und mussten ins Krankenhaus.

Nur ein Beispiel von vielen: Gewalttätige Ausschreitung bei Fußballbegegnungen gibt es nicht nur in Bremen, sondern auch in allen anderen Bundesländern. Jedes Wochenende.

Im Umfeld von Fußballspielen herrschen oft bürgerkriegsartige Zustände. Verwüstete Züge, gesperrte Bahnhöfe und vermüllte Straßen sind dabei noch das geringste Übel. Die Polizei ist zunehmend gefordert, diesen Ausschreitungen Einhalt zu gebieten. Dabei steigt, trotz aller Präventions- und Fanarbeit weiterhin die Zahl der Einsatzstunden der Polizei. Ein Drittel der Bereitschaftspolizeien des Bundes und der Länder ist jedes Wochenende im Zusammenhang mit Fußballspielen im Einsatz. Eine Lösung der gesellschaftlichen Probleme ist nicht in Sicht. Die Innenministerkonferenz wird sich auch zukünftig mit diesem Thema befassen und weitere Maßnahmen beschließen. Die Bekämpfung der Gewaltkriminalität am Rande von Fußballspielen wird weiterhin eines meiner zentralen politischen Themen sein.

Neue Regelung für Risikospiele

Der Senat und die Bremische Bürgerschaft haben nunmehr die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass ein Teil der Polizeikosten über eine Gebühr geltend gemacht werden kann. Diese Regelung ist beschränkt auf gewinnorientierte Großveranstaltungen, bei denen erfahrungsgemäß mit Gewalthandlungen zu rechnen ist. Dabei geht es im Einzelfall nur um den zusätzlichen polizeilichen Aufwand, der betrieben werden muss, und der künftig in Rechnung gestellt werden soll. Für die „Grundlast“, um bei einer Großveranstaltung Sicherheit und Ordnung zu garantieren, steht die Polizei natürlich weiterhin ohne Kostenberechnung ein.

Mit unserer Regelung wäre die überwiegende Mehrheit aller Akteure in Bremen, die Kinderfeste, Marathonläufe, Freimarktsumzüge oder sonstige Publikumsmagneten organisieren, davon nicht betroffen. In der Praxis bedeutet dies, dass die neue Regelung bei den drei bis vier zu erwartenden Risikospielen von Werder Bremen beispielsweise gegen den HSV oder Hannover 96 zur Anwendung kommen wird. Nach diesen Grundsätzen werden wir die rechtliche Regelung, die sich auf das bremische Gebührenrecht stützt, ausgestalten.

Andere Länder in Europa sind da übrigens schon weiter. Jüngst hat der italienische Senat entschieden, die erste Liga mit einem Prozent an den Polizeikosten zu beteiligen. Auch in der Schweiz, in Frankreich, Spanien oder in England gibt es ähnliche Modelle. Bei uns trägt der Steuerzahler allein die Lasten, ob er nun Fußballanhänger ist oder ob er nie zu einem Fußballspiel geht.

Aus der Öffentlichkeit habe ich in den vergangenen Monaten ganz überwiegend nur positiven Zuspruch und Unterstützung erfahren. Dass meine Kollegen in der Innenministerkonferenz das anders sehen, damit muss und kann ich leben. Ich bin davon überzeugt, dass sich die bundesweite Situation verändern wird, wenn wir die erste erfolgreiche gerichtliche Entscheidung für uns verbuchen können. Bei einem Entscheid zugunsten Bremens werden sich daher auch ganz schnell die Finanzbehörden der Länder für den Bremer Vorstoß interessieren.

Die DFL trägt Mitverantwortung

Adressat unserer Forderung ist im Übrigen die DFL als Veranstalter der Bundesliga. Wir haben uns ganz bewusst dafür entschieden, nicht Werder Bremen als Mitveranstalter in Anspruch zu nehmen, damit Werder Bremen keinen Wettbewerbsnachteil erfährt. Unser erklärtes Ziel ist, die Einsatzkosten nicht gegenüber einzelnen Vereinen geltend zu machen. Das würde sehr schnell zu einem Negativwettbewerb unter den Vereinen führen, weil die einen belastet würden und die anderen ohne Rechnung der Innenminister ihre Fußballspiele veranstalten könnten. Aus diesem Grund ist man klug beraten, die übergeordneten Institutionen des Fußballs in den Fokus zu nehmen. Wer wie die DFL den gesamten Spielbetrieb der Bundesliga organisiert und daran erheblich finanziell beteiligt ist, trägt deshalb Mitverantwortung.

Es war zu erwarten, dass „König Fußball“ auf diesen Vorstoß verschnupft reagiert. Dass jedoch die DFL Bremen das Länderspiel gegen Gibraltar entzogen hat, war überraschend. Inzwischen dürfte auch die DFL bemerkt haben, dass sie sich damit ein Eigentor geschossen hat. Eine sachliche, konstruktive Auseinandersetzung über eine strittige Rechtsauffassung sieht anders aus. Dabei verkenne ich nicht, dass sich der Fußball in Fanprojekten, baulicher Stadionsicherheit oder der Sicherheit in Stadien sehr engagiert. Dafür werden durchaus auch beachtliche finanzielle Beiträge erbracht. Bremen hat zudem auf Länderebene eine Reihe von Vorschlägen unterbreitet, die künftig helfen sollen, Ausschreitungen am Rande von Fußballspielen oder auf der Anreise zu verhindern.

Trotzdem bleibe ich dabei, dass wir zukünftig in Interesse aller Steuerzahler eine stärkere Verantwortung und finanzielle Beteiligung des Profi-Fußballs einfordern müssen.

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