Neigen wir europastolzen Musterschüler zu Fehleinschätzungen? | The European

Europäische Irrungen

Ulrich Berls15.08.2020Europa

Geographisch bilden wir die Mitte Europas, aber auch politisch wähnt sich unser Land gerne als Zentrum von Maß und Mitte in der EU. Doch vielleicht neigen wir europastolzen Musterschüler ja zu Fehleinschätzungen?

Flagge Europas auf weißem Hintergrund, Shutterstock

Hinter dem Spektakel um das Corona-Paket, das kürzlich in Brüssel verhandelt wurde, ging eine bemerkenswerte Meldung unter: Bulgarien und Kroatien sind jetzt in den Europäischen Wechselkursmechanismus eingetreten, was wohl zu ihrer baldigen Aufnahme in den EURO führen wird. Kommissionspräsidentin von der Leyen triumphierte, denn es zeige sich einmal mehr, wie attraktiv der EURO bleibe. Wenn sie Recht hätte, stellt sich die Frage, warum dann etliche florierende EU-Länder so gar kein Interesse an der Gemeinschaftswährung haben. Weder im reichen Schweden und Dänemark noch im prosperierenden Tschechien und Polen gibt es parlamentarische oder demoskopische Mehrheiten für einen Beitritt zum EURO. Die eigentliche Nachricht ist nicht, dass zwei ärmliche Neumitglieder vor der Tür stehen, sondern dass die wichtigsten Länder im Norden und Osten der EU keinerlei Interesse an der Gemeinschaftswährung haben.

Mainstream

Unser Europa-Narrativ geht gerne so: Wir Deutschen sind die Verkörperung des europäischen Mainstreams, wie wir denkt die Mehrheit. Wenn allerdings die Holländer opponieren und gemeinsam mit den Österreichern, Dänen, Schweden und Finnen zäh um jede kreditfinanzierte Hilfsmilliarde weniger ringen, dann sind das unsolidarische Egoisten. Wenn die renitenten Polen mal wieder Nein sagen, sind sie nationalistische Handaufhalter. Die zwielichtigen Ungarn sind eh auf faschistoiden Pfaden unterwegs. Und unsere geschiedenen Partner, die Briten, sind ja sowieso nur gaga.

Auf der falschen Spur sind immer die anderen. Dass Deutschland beispielsweise beim Thema Flüchtlinge und Migration längst in der Minderheit ist und die Losung von einer „gerechten europäischen Verteilung“ nur noch wie Realsatire klingt, will in unsere europaseligen Gemüter nicht so recht eindringen.

In der europäischen Außenansicht ist Deutschland ein Koloss, was ja ökonomisch und demographisch niemand bestreiten kann. Und deshalb sollte es auch nicht verwundern, dass viele in Europa immer noch mit der seit der Gründung des Kaiserreichs 1871 verbreiteten Skepsis gegenüber der „Macht in der Mitte“ auf uns schauen. Das versteht hierzulande kaum jemand, denn die deutsche Innenansicht ist komplett anders. Von den Anhängern der AfD und letzten verbliebenen Nationalkonservativen in Union und FDP abgesehen ist die Mehrheit der Deutschen eher stolz darauf nur ein Völkchen zu sein. Das europäische Paradoxon ist, die andern sehen uns größer, wir selber uns kleiner als wir sind.

Für viele Deutsche ist die europäische Integration sakrosankt, der Nationalstaat ein Auslaufmodell, die Vereinigten Staaten von Europa das letztlich anzustrebende Endziel. Doch bereits 1994 beklagte Helmut Kohl, er finde leider niemanden innerhalb der EU, der die Idee eines europäischen Bundesstaates „so versteht, wie wir es verstanden haben.“

Entschärfte Atombombe

Zu unseren europäischen Fehlwahrnehmungen gehört, dass viel zu wenig bekannt ist, wie oft schon deutlich Nein zu einer „Ever Closer Union“ gesagt wurde. Der Entwurf zu einer europäischen Verfassung ist bereits 2005 krachend gescheitert. Nicht in irgendwelchen suspekten Visegrad-Staaten, sondern in Gründungsländern der Gemeinschaft, in Frankreich und den Niederlande, hatte die Bevölkerung sich robust gegen mehr Europa und weniger Nationalstaat ausgesprochen! Aber auch das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren Urteilen bis hin zur jüngsten Entscheidung bezüglich der Anleihekäufe der EZB messerscharf betont, der Unterschied zwischen Staatenbund und Bundesstaat dürfe nicht aufgeweicht werden.

So verständlich romantische Gefühle und idealistische Wünsche auf unserem einst so kriegsgeplagten Kontinent sind, so sympathisch die europäische Aufbruchsstimmung immer war, es schwingt oft zu viel Pathos mit. Helmut Kohls legendäre Äußerung, der EURO sei nicht mehr und nicht weniger als die Frage über Krieg und Frieden in Europa war schlichtweg unverantwortlich. Der zynische Machtpolitiker Francois Mitterand, der die D-Mark immer die „Atombombe der Deutschen“ genannt hatte, dürfte sich damals gedacht haben: Na also, jetzt ist die Bombe entschärft.

Aber auch die so gar nicht zu Pathos neigende Angela Merkel überhöht die Europa-Idee mit ihrem Mantra von der Chancenlosigkeit der europäischen Einzelstaaten in der globalen Konkurrenz vor allem gegenüber China und den USA. Natürlich ist soviel europäischer Schulterschluss wie möglich wünschenswert, aber der Einwand, ob die vormalige EG sich vielleicht nicht genauso gut behauptet hätte wie die heutige EU, ist nie geklärt worden. Auch die ketzerische Frage, warum die EU-Abstinenzler Norwegen und Schweiz immer noch die reichsten Flächenstaaten des Kontinents sind und nicht längst von den globalen Raubtieren verschluckt wurden, ist unbeantwortet.

Natürlich haben die deutschen Europa-Hoffnungen mit unserem postnazistischen Belastungssyndrom zu tun. Auch wenn’s historisch nicht zwingend ist, wird das Wort Nationalstaat bei uns den Unterton Nationalismus wohl nie mehr los. Die spezifisch deutschen Selbstzweifel, diese Mischung von gesunder Selbstkritik bis hin zu habituellem Selbsthass trifft man nirgendwo sonst in Europa.

Gerade deshalb muss sich deutsche Europapolitik um Nüchternheit bemühen. Es geht weniger um hehre Ideale als um schlichte Interessen. Vorsicht vor Pathos und politischem Kitsch. Es gilt, entspannt eine Gemeinschaft der verschiedenen Geschwindigkeiten zu akzeptieren. Die einen sind im EURO, die anderen nicht. Die einen wollen mehr, die anderen weniger Integration. Na und? Man muss nicht pausenlos die alternativlose Schicksalsgemeinschaft beschwören. Das ist zunächst einfach eine Interessengemeinschaft.

Und wenn ein Land raus will, dann geht die Welt auch nicht unter. Viele in Brüssel hoffen darauf (und manche arbeiten daran), dass der Brexit ein demonstrativer Misserfolg wird. Das ist zutiefst uneuropäisch gedacht. So traurig es ist, dass die Briten gegangen sind, auf ein trudelndes Großbritannien sollte es unser Kontinent nicht ankommen lassen. Gestehen wir es uns doch ganz rational ein: Europa ist nun mal mehr als die EU.

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