Die Deutschen tun sich bei weltpolitischem Wirklichkeitssinn beinahe schon tragisch schwer

von Ulrich Berls19.08.2019Innenpolitik, Medien

In einer Welt der Alleingänger, Nationalisten, Protektionisten und Populisten spielen sich die Deutschen gerne als die letzten Hüter von internationalem Teamgeist und Fairplay auf. Stimmt diese Selbstinszenierung?

Bei einer Kanada-Reise dieser Tage umriss Außenminister Heiko Maas nochmals seine bereits 2018 vorgetragene Idee, wie er und die Bundesregierung sich eine „Allianz für den Multilateralismus“ vorstellen. Um einen Bund von Mittelmächten soll es gehen, der, so Maas in Toronto wörtlich, verhindern soll „zwischen einen chinesischen Hammer und einen amerikanischen Amboss“ zu geraten. Ganz undiplomatisch wird Deutschlands Chefdiplomat gerne, wenn es um Donald Trump geht, billiger lassen sich zuhause schließlich kaum Punkte machen. Das Motto der Multilateralen müsse „Make the team great again“ sein, sagt er gen USA gewandt.

Deutsche und Kanadier zögen bei den großen Fragen an einem Strang, meint Maas. Und natürlich stehe das Megathema Klimaschutz ganz, ganz oben auf der Agenda. Konsequenterweise fuhr Maas von Toronto dann auch weiter an den kanadischen Polarkreis, um sich ein Bild vom Abschmelzen der Eiskappen zu machen. Nein, in die Provinz Alberta fuhr er nicht, auf die dortigen Ölsandgebiete kam er nicht zu sprechen. Obwohl Greenpeace die kanadische Ölgewinnung als „größtes Industrieprojekt des Planeten“ brandmarkt und darauf verweist, wie viele Wälder für die Gewinnung des Schwarzens Goldes schon verschwunden und stattdessen Mondlandschaften mit Giftseen und Schwefelbergen entstanden sind. Diese Belastungsprobe blieb der deutsch-kanadischen love affair erspart.

Achse der Guten

Den Gründungskern der „Allianz für den Multilateralismus“ bilden neben Deutschland und Kanada noch Frankreich und Japan, erinnerte Maas auf seiner Reise. Wenn es einem die historische Sensibilität nicht verbieten würde, das Wort „Achse“ in Bezug auf Deutsch-Japanisches überhaupt in den Mund zu nehmen, käme einem der Ausdruck „Achse der Guten“ in den Sinn.

Gegen ein gemeinsames Auftreten der Mittelmächte ist selbstverständlich nichts einzuwenden. Doch wie viel Durchschlagskraft und Beständigkeit kann ein solcher Club geostrategisch haben? Wenn’s ernst wird, zählt nun mal „Hardpower“. Japan beispielsweise muss sich angesichts des chinesischen Expansionsdrangs heute nicht weniger als in den Zeiten der sowjetischen Bedrohung darum bemühen, „Amerikas unsinkbarer Flugzeugträger“ zu bleiben. Es sei denn, die Japaner würden sich von ihrer Verfassung verabschieden, die ja vor allem auf Druck der Amerikaner seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs pazifistische Züge trägt.

Auch die Lehre, die Emmanuel Macron der EU und den Deutschen kürzlich erteilt hat, scheint am Repräsentanten der deutschen Außenpolitik komplett abgeperlt zu sein. Das Stück, das die Franzosen nach der Europawahl aufführten, zeugte jedenfalls weder von Fairplay noch von Teamgeist. Der französische Staatspräsident machte sogar mit dem Leibhaftigen aus Ungarn gemeinsame Sache und bildete eine Kurzeit-Achse Macron/Orban. Manfred Weber und Frans Timmermann und mit ihnen allen „Europapolitikern“ wurde eine Lehre erteilt und klipp und klar signalisiert, wer das Sagen hat: nicht irgendwelche supranationale Träumer, sondern die Staats- und Regierungschefs der Nationalstaaten! Deshalb hat das seltsame Paar Macron und Orban kaltlächelnd das Spitzenkandidaten-Prinzip post festum zertrümmert.

Vollkommen gleichgültig, welchen Schaden die europäische Idee nehmen könnte, setzte Paris im Juli abgebrüht seine Egoismen durch. Macron installierte die nicht nur frankophone, sondern durch ihre Politik als Bundesverteidigungsministerin auch ausgewiesen frankophile Ursula von der Leyen als Kommissionpräsidentin. Auf dem mindestens genauso wichtigen Posten an der Spitze der Europäischen Zentralbank landete die Französin Christine Lagarde. Mit dem Erbe der französischen Altparteien wollte Emmanuel Macron angeblich immer brechen, jetzt bewies er freilich in wessen Tradition er steht: „Staaten haben keine Freunde, Staaten haben Interessen“, lautete einer der berühmtesten Leitsätze von Charles de Gaulle.

Rücksichtnahme

Zur Rhetorik des Multilateralismus gehören Werte wie Verlässlichkeit, Rücksichtnahme, Kompromissbereitschaft, Teamgeist, eben, wie das Wort ja sagt, der Verzicht auf Alleingänge. In Wahrheit handeln die internationalistischen Musterschüler aus Deutschland jedoch selber gerne unilateral. Beispielsweise bei strategischen Entscheidungen in der Energiepolitik: Trotz massiver Bedenken, Einsprüche und Warnungen aus den Anrainerstaaten ziehen die Deutschen gemeinsam mit den Russen den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 unbeeindruckt durch. Nicht nur die baltischen Staaten und Polen auch die Franzosen und Amerikaner beklagen sich über die deutschen Alliierten, bei denen sie in Sachen Nord Stream einfach abprallen.

Den spektakulärsten Alleingang (um nicht den notorischen Begriff „Sonderweg“ zu gebrauchen) schlugen die Deutschen in der sogenannten Flüchtlingskrise seit 2015 ein. Ohne Konsultation mit den europäischen Partner hielt die Regierung Merkel nicht nur einen neuralgischen Moment, sondern monatelang die Grenzen offen. Anschließend wurden die EU-Partnerländer aufgefordert, sich gefälligst an einer „gerechten“ Verteilung dieser Aufgenommenen zu beteiligen. Wer Einwände gegen solche Art von deutscher Bevormundung erhob, wurde mit einem moralischen Bannstrahl belegt. Der Hinweis einiger osteuropäischer Länder, dass sie mit den vielen ukrainischen Flüchtlingen in ihren Ländern ausgelastet seien, wurde von der Bundesregierung und einem Großteil der deutschen Medien einfach beiseite geschoben.

Während die Briten die EU ganz verlassen, die Polen, Tschechen, Slowaken und Ungarn sich nicht herumkommandieren lassen wollen, die Italiener und die Österreicher aus der Reihe tanzen, aber auch die Dänen und die Finnen den Kopf schütteln, gerieren sich die Deutschen weiterhin als Repräsentanten des wahren europäischen Mainstreams, eines breiten Common Sense in der EU, den es so doch längst gar nicht mehr gibt.

Vertragstreue

Multilateralisten singen sehr zu Recht das hohe Lied auf die Gültigkeit völkerrechtlicher Verträge, auf die Verlässlichkeit von Bündnisvereinbarungen, kurzum auf die Berechenbarkeit internationaler Akteure. Auch hier handelt Deutschland nicht gerade wie der Klassenprimus, der man doch so gerne wäre. Völlig ungeachtet der Tatsache, dass wohl kaum ein NATO-Mitglied dem Militärbündnis in den zurückliegenden Jahrzehnten so viel zu verdanken hat wie Deutschland, pfeift Berlin auf seine eingegangenen Verpflichtungen. Nicht nur der schlimme Unsympath, der jetzt im Weißen Haus sitzt, sondern auch sein strahlend-reiner Vorgänger haben immer wieder angemahnt, die Deutschen sollten sich doch gefälligst an das mehrfach auch von ihnen zugesicherte Zwei-Prozent-Ziel der NATO halten, wonach alle Mitglieder, nun mal zwei Hundertstel ihres Bruttosozialprodukt für Militärisches aufwenden müssen. Den Deutschen ist diese Zusage herzlich gleichgültig. Hinzu kommt, dass nicht einmal die Ausrüstung, die vorhanden ist, so funktioniert, wie es echte Bündnistreue eigentlich voraussetzen würde.

Wer die schmale Rede von Heiko Maas in Toronto liest, die stolz die Website des Auswärtigen Amtes schmückt, hat ein Musterbeispiel vor Augen, wie sich die Deutschen bei multilateraler Rhetorik leicht, bei weltpolitischem Wirklichkeitssinn beinahe schon tragisch schwer tun. Gerade in Zeiten des Umbruchs, wenn altvertraute Strukturen ins Wanken geraten, gilt mehr denn je : Auf keinem Politikfeld ist Naivität eine größere Sünde als im Bereich von Außen- und Sicherheitspolitik.

 

 

 

 

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