Die Demontage des Manfred Weber

von Ulrich Berls4.07.2019Medien, Wirtschaft

Eine Kandidatin, die gar nicht kandidiert hat, macht das Rennen. Und ein Spitzenbewerber, hinter dem alle standen, wird von allen im Stich gelassen. Hässlicher war Europapolitik selten.

Der Zenit von Ursula von der Leyens Politkarriere galt längst als überschritten. Seit sechs Jahre ist sie Verteidigungsministerin, doch die Bundeswehr steht miserabler da als jemals zuvor seit ihrer Gründung. Man darf froh sein, wenn etwas fliegt, fährt, schwimmt oder schießt in dieser Armee. Die Bundeswehr ist zum Gespött verkommen, die Ministerin gilt in der Truppe als unbeliebt und im Parlament sieht sie einem Untersuchungsausschuss entgegen. Auch wenn Donald Trump mit jeder seiner politischen Positionen falsch liegen sollte, hat er zumindest in einem Punkt Recht: Der Zustand der deutschen Armee ist ein Skandal. Ausgerechnet das Land, das internationale Solidarität wie kaum ein anderes predigt, pfeift auf seine Bündnisverpflichtungen.

Auf der Gorch Fock nach Brüssel

Ihre peinliche Bilanz als Verteidigungsministerin ändert nichts daran, dass Ursula von der Leyen jetzt einen der höchsten politischen Posten erklimmt, der auf unserem Kontinent zu vergeben ist. Da niemand eine europäische Institutionenkrise heraufbeschwöre will (Parlament gegen Rat), wird das Europaparlament sie wohl als nächste Kommissionspräsidentin durchwinken. Emmanuel Macron, der Manfred Weber maßgeblich mit verhindert hat, benennt ganz unverfroren von der Leyens hervorragende Französischkenntnisse als eine ihrer Hauptqualifikationen: Halten zu Gnaden, aber das ist „cynisme à la française“.

Manfred Weber kann nur gut Englisch. Und er hat Europapolitik halt nur 15 Jahre mitgestaltet. Und er war nur Vorsitzender der größten Fraktion im Europaparlament. Und er war nur der gemeinsame Spitzenkandidat aller christdemokratischen, bürgerlichen, konservativen Parteien in der EU. Der Verdacht drängt sich auf, der wackere Manfred Weber war wohl immer als Platzhalter, als präsumtives Bauernopfer geplant, weil sich in der Nominierungsphase einfach kein Schwergewicht aus der Deckung traute. Im Fall einer Niederlage hätte man zuhause ja womöglich einen Minister- oder sonstigen Amtsstuhl räumen und sich mit den einfachen Abgeordnetensitzen in Brüssel und Straßburg begnügen müssen.

Wenn jetzt plötzlich seine fehlende gouvernementale Erfahrung gegen Manfred Weber ins Feld geführt wird, fragt man sich, warum er dann im vergangenen November überhaupt zum Spitzenkandidaten gewählt worden war. Wann hat man zuletzt ein politisches Talent so verbrennen sehen?

Schäbig

Einen Sonderpreis in Sachen Schäbigkeit hat sich Angela Merkel verdient. Zwar hat sie Manfred Weber pro forma unterstützt, aber man konnte immer spüren, ihr Favorit war er nicht. Beim Europa-Wahlkampf hat Merkel erst gar nicht mitgemacht und für den Mann aus Bayern hat sie sich gleich zweimal nicht ins Zeug gelegt. Als sich abzeichnete, dass Webers Rückhalt wackelte, schwenkte sie sogleich um, ließ Weber fallen und favorisierte den Sozialdemokraten Timmermanns, getreu ihrer innenpolitischen Linie: lieber mit den Sozis als mit den eigenwilligen Bayern von der angeblichen Schwesterpartei. Seit Merkel nicht mehr CDU-Vorsitzende ist und verkündet hat, dass nach dieser Legislaturperiode ganz Schluss sein soll, gibt’s keinen Grund mehr zu Rücksichtsnahmen. Sie wird den CSU-Stimmenschub aus dem Freistaat nie mehr brauchen.

Söders Krokodilstränen

Apropos „Stimmenschub“: In den Wochen seit der Europawahl quollen die deutschen Medien über mit Berichten und Kommentaren zum „20,5 Prozent-Triumph“ der Grünen. Dass die CSU in Bayern mit satten 41 Prozent über die Ziellinie gegangen war, fiel dabei unter den Tisch. Die Union als Ganzes blieb deutschlandweit klar stärkste Kraft, weil das schwache CDU-Ergebnis durch das starke CSU-Resultat aufgehübscht wurde. Der Groll über die Desavouierung von Manfred Weber sitzt deshalb besonders tief in der CSU.

Der Parteisoldat hat seinen Spitzenkandidatenposten brav zurückgegeben und will sich mit der Perspektive bescheiden, einstweilen EVP-Fraktionsvorsitzender zu bleiben und in zweieinhalb Jahren EU-Parlamentspräsident zu werden. In der CSU-Basis grummelt es jedoch gewaltig, die Junge Union spricht von einem „Trauerspiel“, Landtagsabgeordnete in München bekennen, sie seien nur noch „schockiert, fassungslos und traurig“. „Merkel hat uns verraten“ twittert es sogar.

Der CSU-Parteivorsitzende Markus Söder gibt zu Protokoll: „Es ist bitter, dass die Demokratie verloren und das Hinterzimmer gewonnen hat.“ Das klänge überzeugender, wenn Söder nicht stante pede bekundet hätte, die CSU werde den Vorschlag von der Leyen selbstverständlich mittragen. Die Demontage Manfred Webers hat für Söder durchaus auch Positives. Ein CSU-Mann als Kommissionspräsident wäre zwar ein großer Erfolg für seine Partei, aber auch eine Bedrohung für ihn persönlich gewesen. Der freundliche Manfred Weber genießt hohe Sympathiewerte in Bayern. Und ein Kommissionspräsident verkehrt auf Augenhöhe mit den Mächtigen der Welt, er ist häufiger in den Hauptnachrichten-Sendungen zu sehen als ein bayerischer Ministerpräsident. Ein solcher Manfred Weber wäre immer eine latente Bedrohung für Markus Söder gewesen. Viel spricht dafür, dass sich Söders Enttäuschung hinter seiner gebotenen Fassade der Empörung in Grenzen hält.

Ob auf regionaler, nationaler oder auf EU-Ebene, das Geschacher um den Posten des wichtigsten EU-Amtes hat sämtliche Anti-Brüssel-Ressentiments bestärkt. Bei der konstituierenden Sitzung des Europaparlaments haben sich einige Abgeordnete der Brexitpartei aus Großbritannien demonstrativ umgedreht. Sogar der glühendste Europäer muss sich davor hüten, für diese Geste nicht einen traurigen Moment lang Verständnis zu zeigen.

 

 

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