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Ischingers Mahnung für mehr Strategie- und Handlungsfähigkeit Europas

In einer Welt sicherheitspolitischer „Fleischfresser“ oder „Drachen“ können die EU und Deutschland sich nicht mehr auf die außenpolitische Zuschauerrolle des Vegetariers konzentrieren, kommentiert Tim Segler in einer Buchbesprechung von Wolfgang Ischingers “Welt in Gefahr: Deutschland und Europa in unsicheren Zeiten.”

Wolfgang Ischinger Welt in Gefahr: Deutschland und Europa in unsicheren Zeiten ransatlantische Sackgasse Rückkehr zu geopolitischer Lehre und Realismus Atomabkommen

Eigentlich bleibt Wolfgang Ischinger nicht viel Zeit für das Schreiben von Büchern, Memoiren oder Denkschriften über die Herausforderungen der Diplomatie, des Krisenmanagements und der internationalen Sicherheitspolitik. Er ist ihnen seit mehr als 40 Jahren tagtäglich als Diplomat, Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, deutscher Botschafter in den USA und Großbritannien und noch mehr als Vorsitzender der Münchener Sicherheitskonferenz ausgesetzt. Seit seinem Ausscheiden aus dem aktiven diplomatischen Korps der Bundesrepublik hat er sich ein internationales Renommee als „Mister Sicherheitspolitik“ aufgebaut: Gefragter Referent auf internationalen Konferenzen, Mediator an Runden Tischen, Schlichter in verzwickten Verhandlungssituationen und Organisator der weltweit größten Konferenz für Außen- und Sicherheitspolitik. Angesichts dieser Vielbeschäftigung stellt sich die Frage: Warum dieses Buch und für wen?

Welt in Gefahr?

Schnell konfrontiert Ischinger den Leser mit dem ungeschminkten Bild einer „Welt aus den Fugen“, das der ehemalige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nach der Krim-Annexion Anfang 2014 prägte. Für viele Deutsche wurde der prekäre Zustand der Weltpolitik und Sicherheitslage damit greifbarer. Im Stile des Erklärers für die Mechanismen internationaler Politik versteht sich auch Ischinger. Er schreibt nicht für den außenpolitischen „Fachmann“, sondern den in diplomatischen Fragen unerfahrenen Laien, besser gesagt den interessierten Bürger, der vor dem Eindruck chaotischer Zustände in der Welt nach pragmatischen Antworten sucht. Schon in den ersten Kapiteln wird die Absicht des Autors deutlich: Krisenhintergründe erklären, die Bevölkerung sensibilisieren und für eine neue strategische Kulturdebatte werben. Lehrbuchartige Informationskapitel über die Grundlagen der Diplomatie, der Verhandlungskunst und die geopolitischen Interessenssphären wechseln sich mit Kurzanalysen aktueller Krisenherde ab.

Von A wie Atomabkommen bis Z wie Zölle

Ischinger beschränkt sich in seiner Darstellung auf ausgewählte Krisen- und Spannungsfelder wie das wackelige Atom-Abkommen mit dem Iran, den unübersichtlichen Bürger- und Stellvertreterkrieg in Syrien, die ungelöste Ukrainekrise, den von der Weltöffentlichkeit fast nicht wahrgenommenen Jemenkrieg, die nukleare Bedrohung durch Nordkorea oder die Nadelstiche russischer Interventions- und Blockadepolitik gegenüber dem Westen. Leider kommen dabei die mindestens ebenso wichtigen, wenn nicht sogar für die Zukunft Europas überlebenswichtigen Herausforderungen chinesischer Expansionspolitik, wirtschaftspolitische Spannungen und die Bedrohung durch unerklärte Cyber- und Informationskriege zu kurz. Wenn Ischinger die Komplexität einer brüchigen Weltgemeinschaft im Zerfall zeichnet, jedoch wiederholt beschreibt über wie viele außenpolitische Wegbegleiter und „Freunde“ er in dieser hyperpolaren Welt verfügt, die ansonsten in der strengen Trennung nach Interessen und Partner zu begreifen ist, kommt hin und wieder ein paradoxer Optimismus zum Vorschein. Was er im Kontext von Unordnung als Narrativ deutscher und europäischer Politik vielfach anspricht ist eine werteorientierte Außenpolitik, die liberale Regel- und Bündnissysteme gleichgesinnter Partner oder Interessensgemeinschaften hervorgebracht hat.

Rückkehr zu geopolitischer Lehre und Realismus

Der geopolitische Faktor der Wohlstandssicherung bzw. vermehrung, der neben dem Aspekt der Friedenserhaltung für die Konstruktion internationaler Bündnisse gleichrangig von Bedeutung ist, wird in dem Buch leider nicht ausreichend aufgezeigt. Der Verzicht auf eine stärkere Verknüpfung wirtschafts- und sicherheitspolitischer Zusammenhänge erschwert das Verständnis für den Geist strategischen Denkens, den Ischinger eigentlich fördern will. Sobald er auf die bestehende Legitimitäts- und Vertrauenskrise in die westliche Allianz aus NATO und EU, die eben auch von den materiellen Interessen seiner Mitglieder getragen ist, zu sprechen kommt, überwiegt jedoch der erfreuliche Realismus des Diplomaten. In seiner Analyse und Schlussfolgerung versteht sich daher Ischinger nicht als emotional-dramatisierender Beschwörer apokalyptischer Weltuntergangsszenarien oder Weichzeichner, sondern kritischer Mahner für ein Selbstverständnis deutscher und europäischer Außenpolitik, das „endlich“ den Mut zum aktiven Handeln entwickeln soll.

Transatlantische Sackgasse?

Ischinger sieht trotz der Spannungslage deutscher Außenpolitik mit den USA und einigen osteuropäischen Nachbarstaaten wie Polen oder Ungarn die eurotransatlantische Bündnispolitik als die notwendige Antwort auf die Krisen und Probleme dieser Welt. Es gelte die liberalen Wertvorstellungen des Westens von Frieden, Freiheit und Wohlstand gegenüber Populisten, Demagogen und autoritären Staatsführern zu verteidigen. Bereits an dieser Stelle wird Ischingers ausgeprägt transatlantische und europafreundliche Argumentation deutlich, die Kritiker vielleicht als elitären „Stallgeruch“ oder deutsche Beliebigkeit in sicherheitspolitischen Fragen auslegen werden. Doch genau gegen diesen Eindruck von Beliebigkeit oder Strategielosigkeit wendet sich der ehemalige Botschafter energisch. Vorbei sei die rosige Zeit, in der sich Deutschland ausschließlich in der Bismarckrolle des „ehrlichen Maklers“ oder Schlichters gefallen oder unter Partnern das militärisch Nötigste leisten konnte. Er schätze die Offenheit und den Respekt deutscher Außenpolitik für die Anerkennung der Position und die Argumente der Gegenseite, jedoch müsse Deutschland mehr Zähne zeigen. In einer Welt sicherheitspolitischer „Fleischfresser“ oder „Drachen“ können die EU und Deutschland sich nicht mehr auf die außenpolitische Zuschauerrolle des Vegetariers konzentrieren.

Am Ende gilt für das Buch daher eine Vorwarnung: Wer sich langjährig mit deutscher und europäischer Außenpolitik oder Krisendiplomatie beschäftigt, wird in diesem Buch eher keine neuen Antworten finden. Wer jedoch die Konflikte und Krisen von Heute, die handelnden Akteure und wechselseitigen Interessen in diesem dynamischen Spiel der Kräfte verständlich aufbereitet haben will, bekommt einen guten Einstieg in die Irrungen und Wirrungen internationaler Politik. Im Zeitalter von „Fake News“ und Desinformation ist die kenntnisreiche Aufbereitung, verständliche Vermittlung und sachlich-kritische Analyse der Unordnung internationaler Beziehungen schließlich ein Wert an sich!

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Beatrice Bischof, Holger Klein, Guido Walter.

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