Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD | The European

Warten auf GroKo

Thore Barfuss21.11.2013Innenpolitik

Der politische Beobachter muss sich dieser Tage in einem Geduldspiel üben, das stark an ein berühmtes Theaterstück erinnert.

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jameek / photocase.com

bq. Estragon: Was machen wir jetzt?
Wladimir: Ich weiß es nicht.
Estragon: Komm, wir gehen!
Wladimir: Wir können nicht.
Estragon: Warum nicht?
Wladimir: Wir warten auf GroKo.
Estragon: Ah!

Wir warten. Und während wir warten, warten wir darauf, dass nicht nur Erwartbares passiert. Nun kann man den beiden Verhandlungspartnern SPD und Union schwerlich vorwerfen, dass sie nicht mit jedem Detail an die Öffentlichkeit gehen. Trotzdem beschleicht den Beobachter zunehmend das Gefühl, dass sich das Warten am Ende nicht gelohnt haben wird.

Und so denkt man unweigerlich an Samuel Becketts großartiges Theaterstück „Warten auf Godot“, in dem die beiden Landstreicher Wladimir und Estragon auf das Erscheinen von Godot warten – der bis zum Ende des Stückes nicht auftaucht. Natürlich ist Politik Politik und Theater Theater. Wie nah sich aber das „Warten auf Godot“ und das „Warten auf GroKo“ sind, zeigen drei Parallelen.

1) Das Unbekannte

Wer Godot ist, haben wir nie erfahren, was die Große Koalition ausmachen würde, bisher auch nicht. Ja nicht mal die Rollenverteilung ist geklärt. Während früher vor der Koalitionsbildung zumindest einigermaßen klar war, wie die wichtigen Ministerposten besetzt werden, herrscht diesmal heilloses Durcheinander. Gefühlt gibt es keinen SPD-Spitzenpolitiker, der nicht schon als Finanzminister gehandelt wurde, Gleiches gilt für das Außenministerium auf Unionsseite. Von Ressortzusammenlegungen liest man und von Superministern, dann wird wieder alles dementiert, über den Haufen geworfen und das Raten beginnt von vorne.

Auch inhaltlich haben wir wenig bis nichts Neues erfahren. Klar, einige der Verhandlungspapiere aus den Gruppen wurden geleakt, einzelne beschlossene Dinge immer wieder in die Presse gestreut. Aber große Projekte mit Ausnahme von: Keine-Steuererhöhungen-gegen-Mindestlohn sind nicht dabei. Stattdessen werden die meisten Themen stets nach dem gleichen Schema abgehandelt: SPD prescht vor, Union beschwichtigt oder wiegelt ab. Inhaltliche Überschneidungen sucht man vergeblich.

Und dass sich die SPD bei alldem so aufführt, als ob sie bei der Bundestagswahl 27 Prozentpunkte dazugewonnen hätte (und nicht bloß magere 2,7), führt direkt zu Punkt zwei.

2) Das Absurde

Rot-Rot-Grün-Gedankenspiele: ernsthaft? Der Vorstoß von Sigmar Gabriel war genauso überraschend, wie er unglaubwürdig ist. Man kann doch nicht jahrelang mantramäßig vor sich hertragen, dass eine Koalition mit der Linkspartei unmöglich ist, nur um aus verhandlungstaktischen Gründen alle Überzeugungen über Bord zu werfen. Vor der Wahl sagte Sigmar Gabriel im „Tagesspiegel“: “„Ich halte nichts davon, die Stabilität Deutschlands aufs Spiel zu setzen, nur um mit einer absolut unkalkulierbaren Partei ins Kanzleramt zu kommen.“”:http://www.tagesspiegel.de/politik/spd-chef-sigmar-gabriel-im-interview-man-darf-politische-macht-nie-um-jeden-preis-anstreben/8557322.html Wie sich das innerhalb von wenigen Monaten bei gleichem Spitzenpersonal auf beiden Seiten (Ausnahme: Peer Steinbrück) plötzlich geändert haben soll, ist mir ein Rätsel – selbst, wenn man nicht mal wirklich die Absicht hat, mit der Linkspartei zu regieren. Entweder hat man jahrelang gelogen oder eine Überzeugung vorgeheuchelt, die diesen Namen nicht verdient. Normalerweise würde das die SPD mächtig Sympathie kosten, aber davon ist ja sowieso nicht viel übrig.

Der Gipfel des Absurden war aber der SPD-Parteitag. Es grenzt an Schizophrenie, in welchem Verhältnis die Sozialdemokraten zu sich selbst stehen. Auf der Führungsebene wurde einfach so getan, als wäre nichts passiert: also zum Beispiel das zweitschlechteste Wahlergebnis aller Zeiten (und das aus der Opposition heraus!). Die Speerspitze der Absurdität bildete Sigmar Gabriel, der in vorgespielter Großzügigkeit ernsthaft sagte: “„Die politische Gesamtverantwortung für ein Wahlergebnis trägt immer der Vorsitzende.“”:http://www.youtube.com/watch?v=mDkK98mP1XM

Es gab mal eine Zeit, in der die Aussage, man übernehme die politische Verantwortung für eine schwere Niederlage, gleichbedeutend mit dem Rücktritt war. Bei der SPD bedeutet es offensichtlich, in einer neuen Regierung einen Spitzenplatz abzusahnen.

Aber auch die Basis hat sich nicht mit Ruhm bekleckert: Mit den zum Teil miesen Ergebnissen bei den Abstimmungen zu Parteivorsitzendem, -vizen, Generalsekretärin etc. (Gabriels Synonym dafür war: „ehrlich“) “ist niemandem geholfen”:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-parteitag-straft-nahles-scholz-ab-schulz-mit-gutem-ergebnis-a-933838.html. Weder wurden die SPD-Politiker wirklich abgestraft, noch wurde ihnen konsequent der Rücken gestärkt, nach dem Motto: „Jetzt erst recht!“ So wurde nur offensichtlich, dass die Basis nicht hinter der Führung steht, sich aber auch nicht traut, zu rebellieren.

Absurde Elemente waren bei der Union aber genauso zu finden. Insbesondere bei den Personalspekulationen konnte sie die SPD noch überbieten. Denn es ist schon ein schwieriger Spagat, öffentlich zu behaupten, es ginge nur um Inhalte, und dann heimlich Karl-Theodor zu Guttenberg ins Kanzleramt einzuladen. Kein Wunder, wenn Journalisten da durcheinanderkommen und ständig nach den Personalien fragen.

3) Die Wiederholung

Eines der Kernelemente von Becketts Stück ist das ständige Wiederholen. Der erste Akt und der zweite Akt gleichen sich so sehr, dass mitunter auch vom „doppelten Einakter“ “die Rede ist”:http://de.wikipedia.org/wiki/Warten_auf_Godot. Bei den Koalitionsverhandlungen geht der Preis in dieser Kategorie ganz klar an die Kanzlerin. Die hat natürlich einen ziemlich unfairen Vorteil: Gar nichts noch einmal zu machen, “ist ziemlich einfach”:https://www.facebook.com/nuhr.de/posts/571915779530385. Aber auch der Rest der Union verhält sich wie 2009, als sie der FDP das Große-Töne-Spucken überließ, nur um sie in der gemeinsamen Regierung eiskalt auflaufen zu lassen. Nicht wenige “Sozialdemokraten und ihre Anhänger fürchten”:http://www.nachdenkseiten.de/?p=19298 genau das gleiche Schicksal wie die Liberalen in der letzten Regierung.

Um wiederholende Elemente bei der SPD zu finden, muss man etwas weiter in der Geschichte zurückgehen. Aber wenn SPD-Vize Manuela Schwesig droht, die “Koalitionsverhandlungen platzen zu lassen”:http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-34622/streit-um-homo-ehe-schwesig-droht-mit-abbruch-der-koalitionsverhandlungen_aid_1155558.html, weil man sich bei der Homo-Ehe nicht einig wird (ernsthaft?!), dann kommen unweigerlich die Erinnerungen an Merkels Vorgänger hoch.

Gerhard Schröder hatte am Ende seiner zwei Amtszeiten so oft mit dem Rücktritt gedroht, also der finalen Konsequenz, dass wahrscheinlich nicht mal er sich “am Ende noch glaubte”:http://www.stern.de/politik/deutschland/ruecktrittsdrohung-schroeder-tuts-schon-wieder-515130.html. Es war ja eh alles nur Show, die Ankündigung eines Vorhabens, das man nicht einhalten wird. Auch Schwesigs Kollegen “bedienen sich am Schröder-Stil”:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-will-parteitag-fuer-haertere-verhandlungen-mit-union-nutzen-a-933930.html: „Wir müssen jetzt mit der Union hart verhandeln, damit bei den Inhalten etwas herauskommt“, sagt Hannelore Kraft. Klaus Barthel vom SPD-Arbeitnehmerflügel geht in die Vollen: „Wenn Frau Merkel unsere Forderungen zu weit gehen, muss sie eben mit den Grünen oder einem Minderheitskabinett regieren.“ Gerhard Schröder hätte wohl “einfach „Basta!“ gesagt”:http://www.zeit.de/2005/46/03_Schr_9ader_350_z, der Stil ist aber der gleiche.

Absurde Realität

Das könnte alles witzig sein, wenn es nicht um die Regierung eines der wichtigsten Länder der Welt ginge, die sich momentan in einem merkwürdigen Zwischenzustand befindet. Absurdes Theater macht Spaß, “absurde Politik ist beschämend und nicht zielführend”:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalitionsgespraeche-kommentar-von-nikolaus-blome-a-934601.html. Und das ist wohl auch der entscheidende Unterschied zu Beckett: Da macht das Warten wenigstens Spaß.

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