Gründe für die Niederlage der FDP | The European

Fatale Sehnsüchte

Thore Barfuss25.09.2013Innenpolitik

Dass die FDP aus dem Parlament geflogen ist, liegt nicht an den vergangenen vier Jahren, nicht mal am desaströs geführten Wahlkampf oder dem Führungspersonal. Nein, der Grundstein dafür wurde in elf Jahren Opposition gelegt.

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Ralph Orlowski/Getty Images

Die FDP ist nicht mehr im Bundestag: Das ist ein bisschen so, als ob der Hamburger SV diese Saison aus der Fußball-Bundesliga absteigen würde. So richtig betrauern würde das momentan niemand (außerhalb des Vereins) und so richtig wundern würde sich auch keiner. Ohne den einzigen Verein, der seit Anfang an in der Bundesliga spielt, würde aber schon etwas fehlen.

Die Liberalen liegen in der ewigen Tabelle der Regierungsjahre mit 45 Jahren noch vor der Union und weit vor der SPD. Über Jahrzehnte hinweg haben sie im deutschen Parteiensystem die Geschicke der Politik maßgeblich beeinflusst. Tradition allein aber ist kein Verdienst und schon gar keine Garantie für die Zukunft. In der Geschichte der FDP findet sich die Begründung für ihr jetziges Ausscheiden aus dem Bundestag.

Keine Partei war so gewöhnt an das Regieren wie die FDP. Bis 1998 war sie nur dreimal nicht an der Regierung beteiligt. Von 49 möglichen Regierungsjahren hatte sie ganze 41 mitregiert. Kein Wunder, dass passierte, was passieren musste. Genau wie sie in Hamburg immer noch glauben, der HSV sei auf “Augenhöhe mit Dortmund und Bayern,”:http://www.berliner-zeitung.de/sport/hsv-oliver-kreuzer-selbstbewusst-trotz-miseren,10808794,23733094.html glauben sie bei der FDP immer an der Regierung beteiligt sein zu müssen.

Das Desaster beginnt schon 1998

1998 war das Bundestagsergebnis für die FDP ein wenig unfair. Auch wenn sie ihr schlechtestes Ergebnis seit 1969 einfuhr, war der Unterschied zu 1994 marginal (-0,7 Prozentpunkte). Dennoch fand sie sich in der Opposition wieder. Der Grundstein für die diesjährige Niederlage war gelegt. Bis 1998 war die FDP eine Gestalterin, eine die gefühlt immer an der Macht gewesen war – seit 1969 durchgehend! Kein Wunder also, dass die Liberalen in den kommenden Jahren einen Machthunger entwickelten, der nicht gesund war.

Von Wahl zu Wahl wurde dieser Hunger auf Macht immer größer. Die FDP hat zwar über die 11 Jahre immer besser gelernt die Klaviatur der Opposition zu spielen (was die bessere werdenden Wahlergebnisse zeigen), dabei aber vergessen, dass man nicht alles halten kann, was man verspricht. In den elf Jahren hat die Partei einfach unterschätzt, was es bedeutet nach einer langen Durststrecke wieder zu regieren. Woher sollte die FDP das auch wissen? Eine so lange Oppositionszeit kannte sie einfach nicht. Und die Gefahren, die darin versteckt sind auch nicht.

Die Situation, in der die FDP dann schlussendlich 2009 war, kennen wir alle: die Sehnsucht nach etwas (temporär) Unerreichbarem. Wir haben alle schon mal etwas gegessen, das von Jahr zu Jahr in Gedanken immer leckerer wurde. Oder sind an einem Ort gewesen, der in Gedanken immer schöner aussah. Wenn man dann jedenfalls endlich in den Genuss des Objektes der Begierde kommt, stellt es sich meist als erstaunlich fad heraus. Bis man aber diese Erkenntnis gemacht hat, ist man bereit, so manchen faulen Kompromiss einzugehen oder einen viel zu hohen Preis dafür zu bezahlen.

Genau das hat die FDP dieses Jahr ihren Bundestagseinzug gekostet. Nachdem es zweimal hintereinander nicht geklappt hatte, war die Partei 2005 und 2009 bereit, einen Pakt mit dem (Steuer-)Teufel einzugehen. Der FDP hätte klar sein müssen, dass sie in über zehn Jahren Opposition Erwartungen geweckt und Versprechen formuliert hat, die in vier Regierungsjahren einfach nicht zu halten sind. Die Wähler wie die FDP selbst lechzten förmlich nach einer erneuten Regierungsbeteiligung. Zu gut waren die Erinnerungen an die vielen Wahlen, als die FDP das Zünglein an der Waage war.

Aber es waren nur die guten Erinnerungen, die präsent waren. Ab 2009 waren dann plötzlich die Jahre in der Opposition wieder in den Köpfen. Vielen der Abgeordnete war von Anfang an klar, sie werden nicht wieder in den Bundestag einziehen. Und über der Parteispitze schwebte das Damoklesschwert der Opposition. Von Beginn der Regierungszeit an war das Klima vergiftet, waren die Liberalen in einer schlechten Ausgangsposition. Das wussten – oder spürten zumindest – alle anderen Parteien wie auch die Medien und nutzten es dementsprechend aus. Bevor sich die Liberalen aber zu sehr beschweren, möchte ich gerne an den Ton erinnern, den sie selbst von 1998 bis 2009 gepflegt haben. Nein, die FDP hätte es bei jeder anderen Partei auch so gemacht.

Die Liberalen sind folglich nicht primär daran gescheitert, dass sie 2009 zu viel versprochen hatten, auch nicht an ihrer schlechten Performance in der schwarz-gelben Regierung, nicht am miesen Wahlkampf 2013, ja nicht mal am kolossal schlechten Führungspersonal nach dem Westerwelle-Rauswurf 2011. Nein, das alles waren nur Produkte der erfolgsverwöhnten 49 Jahre und der darauf folgenden 11 Jahre in der Opposition.

Eine Erkenntnis für die Zukunft

Ohne ihre Vorgeschichte hätte man der FDP als wohlwollender Wähler wohl Welpenschutz gegeben, man hätte ihr zugestanden, dass die Union die Situation ausnutze. So aber sah man eine alteingesessene Partei, einen Profi, der vollkommen scheiterte.

Aus dieser Erkenntnis lässt sich natürlich etwas für die Zukunft ableiten, so banal es klingt: Die FDP darf diesen einen Fehler nicht wieder machen. Sie darf nicht die Erwartungen ins Unermessliche schrauben und die eigene Geschichte mystifizieren. Das fängt schon mit der Aufarbeitung der vergangenen vier Jahre an. Alles andere als: „Ist schlecht gelaufen: Lasst uns nach vorne blicken!“ würde der Partei nur schaden. Die schonungslose Analyse, die in solchen Fällen stets gefordert wird, muss kurz und schmerzlos verlaufen. Sonst besteht die Gefahr, sich wieder an die Vergangenheit zu klammern. Insofern ist der Vorstoß von Christian Lindner zwar sehr schnell gewesen, aber er geht in die richtige Richtung.

Aus dem Schreck, die Versprechungen von 2009 nicht erfüllt zu haben, ergab sich dieses Jahr eine Lähmung, die fehlende Programmatik und schlussendlich das Klammern an die Macht. Viel mehr Analyse dürfte nicht nötig sein. Die FDP sollte schleunigst nach Antworten auf ihre Daseinsberechtigung suchen und das möglichst nicht in der Vergangenheit. Ein Anfang wäre ja schon mal gemacht, “wenn kein Lothar Matthäus verpflichtet wird”:http://www.mopo.de/hsv/hsv-trainersuche-kein-witz–oliver-kreuzer-kaempft-um-lothar-matthaeus,5067038,24357158.html. Ob Christian Lindner der richtige Mann ist, wage ich allerdings zu bezweifeln. Auch Loddar hat sich stets selbst ins Spiel gebracht, um am Ende wieder mal im Abseits zu stehen.

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