Der Totgeschwiegene

Thore Barfuss19.03.2012Innenpolitik, Medien

Während ganz Deutschland über den neuen Bundespräsidenten spricht und auch Beate Klarsfeld ihre 15-Minuten-Mainstream-Ruhm hatte, blieb auch bei dieser Wahl der NPD-Kandidat in der Berichterstattung außen vor. Für Demokratie und Medien ein Armutszeugnis.

Kennen Sie den Historiker Dr. Olaf Rose? Wenn Sie nicht gerade aus dem schönen Herne oder dem beschaulichen Herdecke in Nordrhein-Westfalen stammen (“wo Rose in der Vergangenheit negativ auffiel”:http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-wetter-und-herdecke/kandidat-von-rechtsaussen-id6454948.html), ist Ihnen dieses Schicksal bisher hoffentlich erspart geblieben. Olaf Rose ist ein Mensch, mit dem ich mich nur sehr ungerne beschäftige, denn er ist Mitglied in der NPD und im Vorstand der Gesellschaft für Freie Publizistik, der “größten rechtsextremen Kulturvereinigung in Deutschland”:http://de.wikipedia.org/wiki/Gesellschaft_f%C3%BCr_Freie_Publizistik. Ich teile seine “öffentlich preisgegebenen, geschichtsrevisionistischen Ansichten”:http://www.dr-olaf-rose.de/vortraege.htm nicht und was er hinter verschlossenen Türen für „Meinungen“ vertritt, will ich mir gar nicht ausmalen.

Rose ist Teil des demokratischen Prozesses

Und doch gibt es seit dem 5. März dieses Jahres einen guten Grund, um Olaf Rose zu kennen. Er war einer von drei Bundespräsidentschaftskandidaten, aufgestellt von der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands. Und während alle über den neuen Bundespräsidenten sprechen und auch die Kandidatin der Linken “Beate Klarsfeld”:http://www.theeuropean.de/christian-boehme/10167-kandidatur-von-beate-klarsfeld viel Aufmerksamkeit widerfuhr, blieb Olaf Rose eine vollkommene Randnotiz: Google News listet gerade “800 Artikel”:https://www.google.de/search?hl=de&gl=de&tbm=nws&btnmeta_news_search=1&q=olaf+rose&oq=olaf+rose&aq=f&aqi=d2&aql=&gs_sm=3&gs_upl=1238l2382l0l2483l9l8l0l6l6l0l292l342l1.0.1l2l0 (im Vergleich, bei Gauck sind es 11.000, bei Klarsfeld 3.500), in denen Rose vorkommt – in den allermeisten Fällen nur mit der Erwähnung der Tatsache, “wie viele Stimmen er bekommen hat”:http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/joachim_gauck_ist_bundespraesident_1.15870691.html. Dabei ist Rose Teil des demokratischen Prozesses. Er wurde von einer demokratisch legitimierten Partei aufgestellt, die in demokratischen Wahlen in zwei Landesparlamente eingezogen ist. Und trotz all dem, “was gegen die NPD spricht”:http://www.theeuropean.de/christian-boehme/9264-neues-npd-verbot, stellt das Rose aus rechtlicher – nicht aus moralischer – Sicht auf die gleiche Stufe wie Gauck und Klarsfeld. Alle drei hatten potenziell die Chance, Bundespräsident zu werden.

Probleme verschwinden nicht, wenn man sie totschweigt

Doch warum beschäftigen sich die Medien, “bis auf sehr wenige Ausnahmen”:http://www.taz.de/NPD-Mann-fuer-Bundespraesidentenwahl/!89130/, nicht mit ihm? Ich denke, es gibt zwei Gründe dafür. Zunächst – und das ist der verständliche von beiden – kein vernunftbegabter Mensch hat ernsthaft Lust, sich mit den kruden Meinungen von Rose auseinanderzusetzen (z.B. seinem “offenen Brief an die Bundesversammlung”:http://npd-fraktion-sachsen.de/index.php?s=3&aid=1700). Und dann der zweite Grund – und hier liegt meiner Meinung nach der Fehler – noch immer gibt es in Medien und Politik den weit verbreiteten Irrglauben, durch das Totschweigen rechtsextremer Phänomene könnten diese effektiv bekämpft werden. Wenn wir nur lange genug den Kopf in den Sand stecken, verschwinden die Probleme schon. Dass dem nicht so ist, zeigt doch Frank Rennicke. Wie, den kennen Sie auch nicht? Das könnte daran liegen, dass der rechte Liedermacher (und Überraschung: NPD-Mitglied) 2009 und 2010 Kandidat für das höchste Amt im Staat war. Die Tatsache, dass Kandidaten wie Rose oder Rennicke schnell in Vergessenheit geraten, kann beim dritten Mal (bzw. vierten Mal, wenn man den “Republikaner Hans Hirzel”:http://de.wikipedia.org/wiki/Hans_Hirzel mitzählt) aber nicht mehr so wirklich als Argument gelten. Die nächsten Bundespräsidentenwahlen kommen auf jeden Fall, das ist einfach zu kurz gedacht. Gleiches gilt für die immer wieder hervorgeholte, sprichwörtliche Bühne, die man Rechtextremen bieten würde, wenn man über sie berichtet oder sie zu Wort kommen lässt. Dass der Ältestenrat des Bundestages diesmal ernsthaft überlegte, “Rose von der Vorstellungsrunde auszuschließen”:http://www.n-tv.de/politik/Keiner-will-bei-der-NPD-sitzen-article5731111.html, ist eine demokratische Bankrotterklärung. Will man ernsthaft den – aus der eigenen Sicht – Demokratie-Feinden mit Hilfe undemokratischer Aktionen ihre Bühne wegnehmen?

Von kritischem Journalismus keine Spur

Im Zusammenhang mit Roses Kandidatur bleiben die allermeisten Fragen einfach unbeantwortet. Und hier wäre es die klassische Rolle der Medien gewesen, den Finger in die Wunde zu legen und die Fragen an die Politik zu richten. Die einfachste ist natürlich, wieso zum dritten Mal ein solcher Kandidat ein solches Forum geboten bekam. Warum gibt es niemanden, der Rose öffentlich anprangert, wenn er zu Gewalt gegen Beate Klarsfeld ermuntert: bq. “Ich besitze ein Autograph von Kurt Georg Kiesinger und wenn ich es betrachte, ja, dann juckt es natürlich in meinen Fingern. Aber ich kann eben doch keine Frau _(gemeint ist Beate Klarsfeld)_ schlagen, auch wenn sie es verdient hat.”:http://deutschlandecho.org/index.php/2012/03/08/interview-mit-dem-bundesprasidenten-kandidaten-dr-olaf-rose/ Warum widerlegt niemand das positive Bild, das der promovierte Historiker Rose von Rudolf Heß zeichnet? Und zum Schluss: Wie kann es sein, dass unsere Demokratie es nicht schafft, rechte Strömungen auf Dauer aus den Köpfen der Wähler zu bekommen? Von einem vorübergehenden Phänomen zu sprechen, ist nach so langer Zeit und den immer noch nahe an der Fünf-Prozent-Hürde liegenden Umfrage-Ergebnissen einfach unsinnig.

Auf dem rechten Auge blind

Und so blicke ich am Ende konsterniert auf die vielen unwidersprochenen Äußerungen Roses, und frage mich, wann der “kritische Journalismus in Deutschland auf dem rechten Auge blind geworden ist”:http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-46415291.html.

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