Unfreundliches Desinteresse

von Thomas Wiegold1.06.2010Außenpolitik, Innenpolitik

Die Diskussion über eine “für unsere Nation wichtige und schwierige Frage” wollte Horst Köhler anstoßen – doch mit seinem Rücktritt macht er gerade diese Debatte noch schwieriger.

In der Truppe hatte der Bundespräsident einen guten Ruf. Nicht, dass sich die meisten groß Gedanken machten über den Mann an der Spitze des Staates – doch ein Zitat Köhlers konnte fast jeder Soldat wiedergeben: seine Klage aus dem Jahr 2005, die deutsche Bevölkerung stehe ihren Streitkräften mit “freundlichem Desinteresse” gegenüber. “Die Deutschen vertrauen der Bundeswehr, mit Recht, aber ein wirkliches Interesse an ihr oder gar Stolz auf sie sind eher selten.” Mit seinen missverständlichen Interview-Äußerungen vom Pfingstsamstag, die der Präsident a. D. als Anlass für seinen Rücktritt heranzog, hat Köhler den Soldaten eine Chance auf “wirkliches Interesse” vermasselt. Hatte er doch in seiner umständlichen und gewundenen Art Dinge versucht zu sagen, die eigentlich politischer Konsens zu sein schienen: dass ein Land von der politischen und wirtschaftlichen Bedeutung Deutschlands beim Einsatz seines Militärs auch seine eigenen Interessen im Auge haben müsse – seien es wirtschaftliche Gründe, wie sie unbestritten hinter dem Antipiraterie-Einsatz am Horn von Afrika stehen. Sei es das Interesse an regionaler Stabilität, die durch die Entsendung von Soldaten gesichert werden soll wie in Afghanistan.

Köhlers Verteidigungslinie blieb dünn

Köhlers Bandwurmsatz im Deutschlandfunk ermöglichte Kritikern den polemischen Vorwurf, der Präsident plädiere für einen deutschen Krieg unter dem Motto “Blut für Öl”. Und die Verteidigungslinie des ersten Mannes im Staate blieb dünn. Zwar wussten die Fachleute, dass schon seit vier Jahren im – unter der Großen Koalition beschlossenen – Weißbuch der Bundeswehr steht: “Die Sicherheitspolitik Deutschlands wird von den Werten des Grundgesetzes und dem Ziel geleitet, die Interessen unseres Landes zu wahren, insbesondere: (…) regionalen Krisen und Konflikten, die Deutschlands Sicherheit beeinträchtigen können, wenn möglich vorzubeugen und zur Krisenbewältigung beizutragen.” Und, das wurde dann schon lieber zitiert, “den freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu fördern und dabei die Kluft zwischen armen und reichen Weltregionen überwinden zu helfen”. Aber wer liest schon dieses Weißbuch. Und selbst die Bürger, die empört auf ein hartes Vorgehen gegen Piraten vor Somalia pochen (vor allem, wenn sie deutsche Schiffe kapern), hören nicht so gern die Binsenweisheit, dass die Fregatte der deutschen Marine im Indischen Ozean natürlich der Exportnation Deutschland mit ihrer Rohstoffabhängigkeit die Frachtrouten nach Fernost sichern helfen.

Für Soldaten ein Schlag ins Gesicht

Wenn Köhler tatsächlich diese grundsätzlichen Fakten ein bisschen mehr ins Bewusstsein rücken wollte, hat er mit der Art seines Rücktritts das Gegenteil erreicht. Seht her, können “Kanonenboot”-Kritiker jetzt rufen, hat der Präsident also doch gefaselt, die Bundeswehr steht im Wirtschaftskrieg am Hindukusch. Seht her, da hält also doch der Gefreite den Kopf für das Kapital hin. Wir wussten das doch schon immer, also jetzt bitte schleunigst raus aus Afghanistan. Ganz egal, ob das missverständliche und missverstandene Interview wirklich ausschlaggebend dafür war, dass der Präsident seinen Job hinwarf: Für die Soldaten ist Köhlers Begründung ein Schlag ins Gesicht. Ein in der Bevölkerung ohnehin unpopulärer Einsatz am Hindukusch lässt sich so noch viel schwerer vermitteln. Was da passiert ist? Ein Bundespräsident Köhler hätte so etwas vermutlich als “unfreundliches Desinteresse” bezeichnet.

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