Lizenz zum Abwarten

von Thomas Wiegold5.09.2010Außenpolitik

Immer noch drucksen deutsche Politiker, wenn es um die Frage geht, ob deutsche Soldaten in Afghanistan töten dürfen. Der Skandal um zivile Opfer beim Luftschlag von Kunduz verschleiert das Dilemma, mit dem sich deutsche Militärs jeden Tag konfrontiert sehen.

Vor einem Jahr, am 4. September 2009 und im 16. Jahr bewaffneter Auslandseinsätze, verlor Deutschland endgültig seine militärische Unschuld. Der Luftangriff auf zwei Tanklaster an einer Flussbiegung bei Kunduz, Nord-Afghanistan, traf nicht nur neben Aufständischen unbeteiligte Zivilisten, sondern auch das deutsche Selbstverständnis von Bundeswehreinsätzen. Erst nach dem 4. September verstand die Öffentlichkeit: Wer bewaffnete Truppen in einen Einsatz schickt, plant von vornherein ein, dass sie auch töten. Doch die Diskussion darüber wird bis heute hierzulande nicht ehrlich geführt. Denn bei dem Luftangriff, angeordnet vom deutschen Kommandeur Oberst Georg Klein, wurden ganz offensichtlich fatale Fehler gemacht – von Klein selbst, der die Regeln der ISAF-Schutztruppe für solche Luftschläge nicht einhielt, bis zur politischen Führung des Verteidigungsministeriums unter zwei Ressortchefs. Die Führung der internationalen Truppen unter dem damaligen Kommandeur Stanley McChrystal heizte mit ihrer kaum verhüllten Kritik an den Deutschen diese Diskussion weiter an. Und die Debatte über diese Fehler, die juristischen Folgen, die Zahlungen, die Deutschland an die Familien unschuldiger Opfer leistete: Diese Fragen bestimmen die Einschätzung der Bombenabwürfe.

Es sterben Menschen

Stellen wir uns nur einen Moment vor, die fast 100 Toten auf der Sandbank im Kunduz-Fluss wären alles Aufständische gewesen, Taliban oder andere bewaffnete Regierungsgegner in Afghanistan. Und der deutsche Oberst hätte nach allen Regeln, die für seinen Einsatz gelten, ordnungsgemäß den Angriffsbefehl gegeben. Natürlich wäre zum einen der öffentliche Aufschrei in Deutschland – zu Recht – weit leiser ausgefallen. Aber hätte die deutsche Öffentlichkeit diesen Angriff akzeptiert? Wer sich in die öffentliche Debatte darüber einschaltet, macht es sich derzeit zu bequem, wenn er auf die offensichtlichen Fehlentscheidungen vor diesem Bombardement verweist. Denn bislang ist kein Politiker bereit, die Frage zu beantworten, ob er mit der Entsendung deutscher Truppen an den Hindukusch auch bereit ist, so weitgehende Konsequenzen mitzutragen. Und das ist keineswegs nur eine theoretische Frage. Rund um Kunduz, südlich davon in der Provinz Baghlan, sind Tag für Tag deutsche Soldaten im Einsatz, die Aufständische im Visier ihrer Sturmgewehre und Granatmaschinenwaffen oder in der Zieloptik der 20-Millimeter-Kanonen ihrer Schützenpanzer haben. Wenn sie das Feuer eröffnen, sterben nicht so viele Menschen wie bei einem Luftangriff. Aber es sterben Menschen.

Unehrliche Debatte

Die Signale allerdings, die bei den Soldaten im Einsatz ankommen, sind weiterhin von einem Denken bestimmt, das einen getöteten Gegner nur in einer Selbstverteidigungssituation zulassen mag. Über die Gründe, deutsche Truppen in die Mission am Hindukusch zu schicken, kann und sollte man politisch durchaus kontrovers diskutieren. Und es gibt sicherlich auch triftige Argumente, sie nicht in Marsch zu setzen. Aber eines ist unehrlich: die Männer und Frauen, die man in einen solchen Einsatz schickt, dann dafür zu kritisieren, dass sie ihren Auftrag auch ausführen. Heute vor einem Jahr hat die Bundesrepublik Deutschland endgültig ihre militärische Unschuld verloren. Die allerdings schon vorher mit der Realität nicht unbedingt übereinstimmte. Es wäre an der Zeit, endlich – neben der Aufarbeitung der Fehler des fatalen Luftschlags – darüber zu reden, was dieses Land mit seinen Streitkräften eigentlich will.

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