Die wichtigste Begabung, um glauben zu können, ist der Sinn für das Schöne. Martin Walser

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Und nun, nach der Wiederwahl? Was verändert sich im Verhältnis der USA zu Europa? Wenn der Wahlkampf und die bisherige Politik ein Indikator sind, lautet die Antwort: nicht viel.

Die Glückwünsche der europäischen Staats- und Regierungschefs trudeln im Weißen Haus ein. Der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz meint, die EU und die USA seien „die engsten Verbündeten der Welt“. Da schwingt Wunschdenken mit. In den vergangenen Monaten hat der US-Wahlkampf deutlich gemacht, worum es der US-Regierung und der Opposition dort hauptsächlich geht: die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen und neue Jobs zu schaffen. Dem hat sich alles andere unterzuordnen.

Europa war zuletzt nur noch ein Störfall

In der außenpolitischen Debatte zwischen Barack Obama und Mitt Romney spielte Europa so gut wie keine Rolle. Der britische Schriftsteller A. A. Gill beklagte sich vor einigen Tagen, dass Barack Obama nicht einmal mehr vorgab, sich für Europa zu interessieren. Die Beziehungen zu anderen Ländern und Kontinenten sehen die USA mehr denn je aus dem Blickwinkel, ob sie der Wiederbelebung der US-Wirtschaft dienen. Europa war zuletzt nur noch ein Störfall. Die US-Regierung mahnte den alten Kontinent, mehr für sein Wirtschaftswachstum zu tun und sich nicht kaputt zu sparen, damit die US-Wirtschaft nicht weiter gefährdet werde. Die Europäer reagierten zunehmend genervt und verwiesen auf die überhöhte Verschuldung der Amerikaner. Dieser Konflikt ist mit der Wiederwahl Obamas nicht beendet.

Vor dem Hintergrund der schwindenden wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der USA betrachtet die US-Regierung ihre Außenpolitik. Militärische Konflikte wie im Irak und Afghanistan beendet sie, und sie interveniert nur noch, wenn nötig, und dann zurückhaltend, wie in Libyen.

Das deutsch-amerikanische Verhältnis und das ihrer Regierungschefs beschreiben Kenner wie der ehemalige Koordinator der deutsch-amerikanischen Beziehungen Karsten Voigt als korrekt und sachlich. Besonders intensiv sei es nicht. Seit Angela Merkel Obama in dessen erstem Wahlkampf einen Auftritt am Brandenburger Tor verwehrte, gilt das Verhältnis als wenig herzlich. Obama hat Journalisten gemahnt, dies nicht überzuinterpretieren. 2009 sagte er: „Hört auf mit diesen wilden Spekulationen.“ Obama überreichte Merkel in Washington eine hohe Auszeichnung für ihre Lebensleistung, die Presidential Medal of Freedom. Allerdings: Zu einem bilateralen Besuch nach Berlin ist Obama während seiner ersten Amtszeit nicht gekommen. Bundeskanzlerin Merkel hat ihn nach seiner Wiederwahl eingeladen. Das tun Regierungschefs üblicherweise nur dann öffentlich, wenn sie sicher sind, dass die Einladung angenommen wird.

Das Verhältnis zu China wird immer wichtiger

Richtig ist wohl, dass Merkel und Obama das politische Geschäft pragmatisch und nüchtern sehen. Dazu gehört auch, dass beide Regierungen verstärkt in Richtung pazifischen Raum blicken. Merkel besuchte vor Kurzem mit großem Gefolge Peking. Das Verhältnis zur neuen aufstrebenden Weltmacht ist auch für die USA von immer größerer Bedeutung. Obama wird in den USA gelegentlich der „erste pazifische Präsident“ genannt. Dass dieser Titel abgelöst wird durch „europäischer Präsident“, ist nicht absehbar.

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