Sand im Getriebe

von Thomas von der Osten-Sacken25.08.2011Außenpolitik

Der Arabische Frühling ist vorbei – zumindest in Nahost. Um die Vorherrschaft kämpfende Regionalmächte und die reine Beobachterrolle der USA und der EU verdammen die Demonstranten dazu, alleine gegen ihre Potentaten anzutreten. Für die gesamte Region könnte das fatale Folgen haben.

Vielleicht wäre es angemessen, fortan nicht mehr vom „Arabischen Frühling“ zu sprechen. Nicht nur, weil inzwischen Sommer ist, sondern sich der Gang der Ereignisse in Nordafrika so grundlegend von denen im Nahen Osten unterscheidet. In Nordafrika stürzten in Tunesien und Ägypten die Präsidenten, es gab Verfassungsreformen und auch die Tage von Gaddafi scheinen gezählt. Ganz anders sieht die Lage im Nahen Osten aus: In Bahrain wurde mit Hilfe Saudi-Arabiens die Protestbewegung brutal unterdrückt, Massenproteste haben im Jemen zu keinem Wandel geführt, von Syrien ganz zu schweigen, wo Diktator Bashir al-Assad weitgehend ungestört mit Panzern und neuerdings gar Kriegsschiffen Demonstrationen blutigst niederschlagen lässt. Es sind nicht die Forderungen der Demonstranten, die sich unterscheiden, sondern es ist die geografische Lage. Denn in Nordafrika fehlen glücklicherweise Staaten, die mit allen Mitteln um regionale Hegemonie kämpfen, wie dies Saudi-Arabien, der Iran und die Türkei im Nahen Osten tun.

Von Hoffnung zum Krieg

Die meisten Demonstranten in Bahrain sind Schiiten: Egal was sie auch verlangen mögen, sie bedrohen die Vormachstellung des sunnitischen Saudi-Arabiens. In Syrien wollen die Menschen ein Ende der Assad-Diktatur: Damit stellen sie die ganze iranische Nahostpolitik infrage, die auf eine Allianz Teherans mit dem syrischen Regime aufbaut. Und entsprechend reagieren diese Staaten, die selbst zu den übelsten Diktaturen auf dieser Welt gehören. Sehen sie ihre Interessen bedroht, intervenieren sie, koste es was es wolle. Und so verwandelt sich der Arabische Frühling, der auch im Nahen Osten so vielversprechend begann, zunehmend in einen blutig ausgetragenen Stellvertreterkrieg. In Syrien etwa helfen der Iran und mit ihm die libanesische Hisbollah tatkräftig bei der Niederschlagung der Proteste, in Bahrain und im Jemen hat sich alles saudischen Sicherheitsinteressen unterzuordnen. Welchen Preis die Bewohner der betroffenen Länder zu zahlen haben, interessiert dabei selbstredend nicht. Und die USA und Europa, was tun sie? Neben weitgehend hilflosem Lavieren heißt ihre Strategie monatelang: Stabilität um jeden Preis. Also werden die klerikalautokratischen Despoten in Saudi-Arabien gestützt, schließlich befinden sie sich ja in Gegnerschaft zum Iran. Das Regime in Teheran, das erklärtermaßen die Vorherrschaft in der Region anstrebt und die Vernichtung Israels propagiert, behandelt man weiter als Dialogpartner und fürchtet die offene Konfrontation. Kommt es aber zu keinen grundlegenden Veränderungen auch im Iran und Saudi-Arabien, sieht die Zukunft der ganzen Region düster aus.

Rücksicht ist der falsche Weg

Die Massenproteste haben gezeigt: Die Menschen vor Ort wollen endlich ein Ende von Diktatur und Unterdrückung. Nach den Ereignissen der letzten sechs Monate müsste ebenfalls klar sein, dass es einen Weg in den Status quo ante nicht geben kann. Entweder der Wandel gelingt – auch wenn dies Jahrzehnte dauern wird – oder Länder wie Syrien oder der Jemen transformieren sich in von Bürgerkrieg zerrissene _failed states._ Solange aber die USA und Europa im Namen einer Stabilität, die es längst nicht mehr gibt, nur mit Rücksicht auf die Interessen dieser regionalen Hegemonialmächte agieren, müssen die Demonstranten auf den Straßen Syriens, Bahrains und des Jemen langsam sogar zu der Überzeugung gelangen, Veränderung, Demokratisierung und ein Ende von Tyrannei seien möglicherweise nur gegen, und nicht mit Unterstützung aus dem Westen zu erlangen. Und nichts könnte für die Zukunft fataler sein. Leider aber ist kein Wandel in der westlichen Nahostpolitik in Sicht. Wenn, und dieses Szenario möchte man sich nicht einmal in der Fantasie ausmalen, am Ende die Region in Folge solch falscher und kurzsichtiger Politik in Schutt und Asche versinken sollte, sage jedenfalls niemand, man hätte es nicht wissen oder verhindern können.

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