Der Eiserne Vorhang geht weiter durch Deutschland

von Thomas Schmid16.07.2019Innenpolitik, Medien

Im brandenburgischen Landtagswahlkampf 2019 plakatiert die AfD die Parole „Der Osten steht auf!“ Damit auch jeder versteht, was gemeint ist, heißt es ergänzend: „Wende 2.0“. Es gehe also bei der Wahl in weniger als acht Wochen darum, so die Unterstellung, in der Tradition von 1989 wieder ein verhasstes Unrechtsregime zu stürzen.

Hier klingt ohne Zweifel das „Wir sind das Volk!“ an, das den Untergang der DDR begleitete. Aber auch die erste Zeile eines Liedes, das der patriotische Dichter Theodor Körner 1813 dem Kampf gegen Napoleon widmete: „Das Volk steht auf, der Sturm bricht los“. Die rabiaten Assoziationen, die da geweckt werden sollen, sind offenkundig. Es gilt, die wahre Herrschaft des Volkes durchzusetzen. Der Ton ist neu, die Melodie alt. Es wird kein Zufall sein, dass auch „Der Flügel“, die extrem rechte Strömung der AfD, die Parole „Der Osten steht auf!“ zum Motto seines diesjährigen Kyffhäuser-Treffens gemacht hat.

In Wahlkämpfen geht es mitunter grob zu, ein gewisser Verbalradikalismus gehört dazu. Neu aber ist es, den Wahlakt zum Aufstand zu erklären. Und erst recht ist es Novum, dass ausgerechnet die Partei, die wie keine andere das im altdeutschen Patriotismus vereinte Deutschland beschwört, die Bürgerinnen und Bürger des Ostens dazu aufruft, es als Ost-Volk den West-Eliten so richtig zu zeigen. Ganz offen spielt die AfD im 30. Jahr der Wiedervereinigung auf der Klaviatur östlicher Ressentiments, spielt den deutschen Osten gegen den deutschen Westen aus – und betreibt die Spaltung von Deutschland, einig Vaterland. Erich Honecker hätte seine Freude daran gehabt. Die neue AfD-Parole klingt auch wie eine Anspielung auf Sahra Wagenknechts gescheiterte Sammlungsbewegung „aufstehen“.

Die AfD traut sich dieses Schüren innerdeutscher Feindschaften natürlich nur, weil sie sich etwas davon verspricht. Lange galt die Behauptung als ungehörig, rechtsextreme Einstellungen seien in Deutschland nicht gleichmäßig verteilt, sondern vor allem eine ostdeutsche Spezialität. Die Wahlergebnisse und die Wahlumfragen in allen östlichen Bundesländern zeigen in den vergangenen zwei Jahren jedoch unmissverständlich, dass diese Einstellungen sehr wohl im Osten deutlich verbreiteter sind als im Westen. Überall im Osten vereinigt die AfD ein Fünftel bis ein Viertel der Wählerstimmen auf sich, während sie im Westen allmählich kaum noch über zehn Prozent kommt. Die AfD nutzt diesen Umstand, um ein abgrenzendes, ausgrenzendes, aggressives Sonderbewusstsein Ost zu nähren. Sie ist dabei, den Osten zu ihrem homeland zu machen, in dem sie die Deutungshoheit beansprucht.

Sie kann dabei auf ein verbreitetes Bewusstsein und Selbstbewusstsein der Ostdeutschen bauen. Weil dieses oft so mürrisch und auch als Melancholie latent daueraggressiv daherkommt, wird es zumeist als Minderwertigkeitsgefühl gedeutet. Als das Minderwertigkeitsgefühl vieler Ostdeutscher, die seit 1989 ihre Biographien entwertet sahen, die sich als Bürger zweiter Klasse empfanden und sich – auch ohne eine nennenswerte Zahl von Ausländern – als Fremde im eigenen Land zu fühlen begannen. Das gab es sicher. Es gab und gibt aber auch einen ziemlich unerschütterlichen DDR-Stolz. Er klingt an, wenn davon die Rede ist, in der DDR sei das Leben nicht durch Geschwindigkeit und Konkurrenzdruck beschädigt gewesen, die Menschen seien freundlicher und vor allem solidarischer miteinander umgegangen. Die Not habe erfinderisch und die Gesellschaft egalitär gemacht.

Als die DDR 1989/90 unterging, konnte sich ein älterer Bürger des Landes rühmen, nicht – wie die Wessis – eine Diktatur, sondern den Härtetest zweier Diktaturen hinter sich gebracht zu haben. Das stählte, das konnte adeln. Wer hier überlebte, hatte mehr ausgehalten als die da drüben, konnte glauben, er hätte ein tieferes Verständnis des Wesens von Politik erworben. Und ein innerdeutsches Überlegenheitsgefühl. Besser-Ossi statt Besser-Wessi. Etwas Anderes kommt hinzu: Da aufgrund der strukturellen technologischen Rückständigkeit der DDR eine zeitgemäße Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft nicht möglich war, blieb hier ein älteres Deutschland konserviert. Ein vermeintlich deutscheres, reineres, weithin unverfälschtes Deutschland. Viele glaubten, sie seien mit ihrem Leiden, dem Mangel, aber ihrem nationalen Empfunden, das das DDR-Regime durchaus förderte, für alle Deutschen in Vorleistung gegangen. Deswegen zählt es oft nicht viel, dass die Arbeitslosenquote in Sachsen mit 5.3 Prozent gerade einmal 0.4 Prozent über dem Bundesdurchschnitt und 1.6 Prozent unter der Quote von Nordrhein-Westfalen liegt. Oder dass es den meisten wirtschaftlich sehr viel besser geht als 1989. Es wird zwar hin- und mitgenommen, dass die meisten Straßen jetzt bestens ausgebaut, aus verrotteten Altstädten renovierte Schmuckstücke geworden und die Krankenhäuser modernisiert worden sind. Doch diese allgemeine Verbesserung wird nicht dem Staat, der wesentlich dafür gesorgt hat, zugute gehalten. Sie hat wenig Zugehörigkeitsgefühl zum gemeinsamen Deutschland gestiftet.

„Der Osten steht auf!“: Das heißt auch, der Osten soll sich nicht verantwortlich fühlen für das ganze Deutschland. Seine Bürger haben die Bundesrepublik schließlich nicht erfunden. Der Weg der europäischen Einigung war ihnen kein lockender. Die Wiederherstellung der nationalen Einheit wurde ihnen offiziell als die Einlösung eines im Grundgesetz fixierten Versprechens präsentiert. Einen Neuanfang gab es aber, aus nachvollziehbaren Gründen, politisch nicht.

Auch weil es so verlief, konnten viele Bürger der ehemaligen DDR ihren nationalen Sonderstolz über das Ende des SED-Staates hinüberretten. Mehr noch: Sie erlebten die Kultur der liberalen Demokratie mit all ihren Unzulänglichkeiten und Zumutungen als nicht geheuer, als etwas Künstliches, zu Kompliziertes, Unechtes. Der Mehrheit derer, die auf den Straßen und Plätzen der DDR vor drei Jahrzehnten „Wir sind das Volk!“ riefen, war und ist der bundesrepublikanische Vorbehalt gegen die allzu direkte Demokratie eher fremd. Bedeutet Demokratie denn nicht: Herrschaft des Volkes? Nicht wenigen ist die repräsentative Demokratie verdächtig, weil sie repräsentativ ist. Das Sonderbewusstsein, das die DDR nicht nur überlebt hat, sondern nach ihrem Untergang erst richtig erblühte, versteht unter Demokratie nicht Republik und Minderheitenschutz, sondern die Herrschaft „des Volkes“, also derer, die sich für das einzig wahre Volk halten.

Die AfD, die ja längst nicht für die Mehrheit der Ostdeutschen spricht, spielt mit den Elementen dieser Mentalität, weil sie ihr politisch nützen. Die Partei spaltet Deutschland. Doch sie hat diese Spaltung nicht erfunden, sondern vorgefunden. Und nach Kräften verstärkt. Es ist die alte Spaltung zwischen Ost- und Westeuropa. Von Ausnahmen abgesehen, liegt der Grenzverlauf dieser Spaltung 30 Jahre nach dem Ende des Eisernen Vorhangs noch immer ziemlich genau da, wo einst eben der Eiserne Vorhang stand. Sie geht mitten durch Deutschland.

Quelle: Thomas Schmid – die Texte

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