Angela Merkels bitteres Erbe

Thomas Schmid25.02.2020Europa, Medien, Politik

Der erste Bundeskanzler, den die CDU stellte, blieb auf Anhieb 14 Jahre im Amt. Der zweite, Helmut Kohl, brachte es auf 16 Jahre. Und Angela Merkel, die Dritte im Bunde, amtiert nun schon 15 Jahre lang. Zusammen: 45 Jahre – Jahre atemberaubender Veränderungen, Jahre aber auch beträchtlicher, zäher Kontinuität.

Für letztere vor allem wollte die CDU immer ganz besonders stehen. Sie wollte berechenbar und verlässlich erscheinen. Und ohne dass das vielen CDU-Funktionären bewusst gewesen wäre, war die Partei immer bemüht, der alten goldenen Regel konservativer Gesinnung gerecht werden: Das Neue nicht ablehnen, sondern menschenverträglich gestalten. Und jede Änderung möglichst so aussehen zu lassen, als sei sie im Grunde nichts Anderes als die pure Fortsetzung des Gehabten. So hat Adenauer die Westbindung und Hans Globke, der Mitverfasser der Nürnberger Rassegesetze gewesen war, im Kanzleramt verteidigt. So hat Helmut Kohl die Ost-Politik der SPD fortgesetzt und die staatliche Einheit Deutschlands, die nicht auf diesem Weg lag, durchgeboxt. Und so hat Angela Merkel das christliche Wertefundament der CDU beschworen und die Partei in die diffusen Arenen der Regenbogengesellschaft geführt.

Die CDU war die Partei, der es gelang, den Eindruck zu erwecken, sie stehe stets auf ein und derselben Stelle und bleibe sich immer treu. Zwischen gestern, heute und morgen war schwer zu unterscheiden. Das ist nun vorbei. Die CDU bewegt sich heute im Modus der Unberechenbarkeit voran, wie alle Anderen auch. Schlingernd wie ein außer Kontrolle geratener Gartenschlauch. Als Angela Merkel 2018 auf die weitere Kandidatur zun Parteisitz verzichtete, wurde die Nachfolge nicht mehr, wie bisher üblich, in den Gremien geregelt. Die drei Kandidaten, die sich gemeldet hatten, tourten als Trio durch die Regionen, um sich der „Basis“ zu stellen. Das sah ein bisschen modern, ein bisschen partizipatorisch aus. Klarheit brachte es aber nicht, schon deswegen nicht, weil alle drei Bewerber die volle Freiheit hatten, nur das zu sagen, was ihnen opportun schien. Das waren keine Gespräche oder gar Prüfungen, sondern politische Powerpoint-Präsentationen. Belanglos nett.

Dieser Weg war der CDU nach der deprimierenden Casting-Show der SPD auf der Suche nach einem neuen Vorstand verbaut. Nach dem angekündigten Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer fanden sich zwar wieder auf wundersame Weise genau drei Kandidaten. Aber von Schaulaufen war nun keine Rede mehr. Der Entscheidungsprozess wanderte in den inneren Führungskreis der Partei zurück. Und man fand dafür schnell einen beruhigenden Begriff, der das Agonale des Vorgangs zu verschleiern versuchte. Es könne, waren sich nun alle einschließlich der drei Kandidaten Armin Laschet, Friedrich Merz und Jens Spahn einig, nur eine Lösung „im Team“ geben. Klingt ja ebenfalls halbwegs modern.

Neu war daran nichts. Denn zwei der drei Kandidaten, Merz und Spahn, sind die alten. Und mit Laschet ist, an Stelle von Kramp-Karrenbauer, wieder ein Kandidat hinzugekommen, der ein Merkelianer ist. Mit anderen Worten: Das neue Spiel ist das alte. Doch in ihm drückt sich die Dramatik der Situation nicht aus, in der die CDU steht. Es mutet an wie ein Spiel am grünen Tisch. Die großen Fragen, die die CDU umtreiben, kamen darin gar nicht oder nur am Rande vor.

Nicht die Frage, warum die CDU im Osten Deutschlands derart in die Defensive geraten ist. Nicht die Frage, warum sie in westlichen Ländern wie Baden-Württemberg oder Hamburg so aussichtlos dasteht. Nicht die Frage, warum sie sich vom Verfallsprozess der SPD hat anstecken lassen. Und schon gar nicht die Frage, wie eine CDU-Politik nach der Ära der nach allen Seiten hin anschlussfähigen Angela Merkel aussehen könnte. Die drei ersten Kandidaten, die sich um den Vorsitz der CDU bewarben, erweckten den trügerischen Eindruck, man müsse nur wollen, dann werde die CDU schon zum alten Glanz zurückfinden. Tatsächlich aber geht es darum, erst einmal die Realität einer wohl unwiderruflich geschrumpften CDU zur Kenntnis zu nehmen. In der CDU nennt man die Partei gerne „CDU Deutschland“. Das klingt so, wie es einmal zu Recht geklungen hat: Als sei die CDU die Deutschland-Partei. Doch das ist sie nicht mehr. Und das muss eine Partei, die so prägend für diese Republik war, erschüttern. Sie muss nicht die alten, sie muss neue Ufer suchen.

Am ehestens scheint das einer verstanden zu haben, der lange wie ein Söldner eines bajuwarischen Krawall-Konservatismus aufgetreten ist: Markus Söder. Umgehend hat sich der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident in das innige Tête-à-Tête der drei selbsternannten Kandidaten eingemischt und es aufgemischt. Das ganze Gerede davon, Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur gehörten „in eine Hand“ hat er mit der knappen Bemerkung zunichtegemacht, bei der Kanzlerkandidatur habe die CSU ein Wort mitzureden. Und er hat hinzugefügt, es komme wesentlich auf Geist und Richtung an. Gewiss, die neue Standfestigkeit Söders kommt etwas überraschend. Es ist noch nicht lange her, da hat er in Kampfhaltung mit dem Kruzifix posiert, den Multilateralismus in Zweifel gezogen und kaum anders als mancher AfD-Funktionär geredet. Er muss noch unter Beweis stellen, dass er wirklich meint, was er jetzt zu meinen scheint. Doch hat er zweifellos den Ernst der Situation erkannt. Wuchtiger als die drei Erstkandidaten zieht er die Grenze zur AfD, macht sie unübersehbar zum vorrangigen Thema. Und zeigt, dass sich, wer heute gewinnen will, mit der ganzen Person und mit Leidenschaft in die Auseinandersetzung werfen muss. Die Union braucht, signalisiert er, nicht den Kontinuitäts-, sondern den Kampfmodus. Weil das einzigartige Erbe der Union – die Kunst, Fortschritt und Bewahren halbwegs überzeugend zu mischen – wie nie zuvor bedroht ist.

Noch Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich so verhalten, wie es viele in der CDU auf dem Weg zur Macht getan haben. Sie hat so getan, als sei der Parteivorsitz kaum mehr als ein Accessoire der kommenden Kanzlerschaft, eine nötige, aber irgendwie lästige Voraussetzung, um ins Kanzleramt zu gelangen. So hat es Angela Merkel auch getan. Wer in Zukunft an der Spitze der Union stehen will, sollte dieser Verächtlichkeit gegenüber dem höchsten Parteiamt ein Ende machen. Gut, dass Markus Söder die Einvernehmlichkeit der drei Kandidaten der ersten Stunde gestört hat. Gut auch, dass Norbert Röttgen, der vielleicht aus seiner Rolle als „Merkels Klügster“ herausgewachsen ist, mit seiner Kandidatur ein inhaltlich-strategisches Begehren anmeldet. Und damit das selbstbezügliche Spiel der drei Erstbewerber zerstört hat.

Wer immer den Sieg davontragen wird, er wird es nicht leicht haben. Wie nie zuvor seit 2005 muss ein Kanzlerkandidat der Union auch damit rechnen, nach der Wahl auf der Oppositionsbank zu sitzen. Er muss, wie einst Helmut Kohl, den Atem für den Versuch haben, aus der Defensive heraus zu gewinnen. Und er muss der ungeklärten Frage, wofür die CDU steht, schwungvoll nachgehen und darf sich dabei mit mit den Gewissheiten von gestern nicht zufriedengaben. Es hieß einmal: Konservativ sein, heißt an der Spitze des Fortschritts marschieren. Etwas skeptischer heißt es heute: Konservativ ist, „den Wandel so zu gestalten, dass die Menschen dabei mitkommen können“ (Andreas Rödder). Das ist schön gesagt. Aber es heißt alles und nichts. Alle wollen beim Wandel mitkommen, also wären alle konservativ. Wozu braucht es dann die CDU, die sich mit dem Etikett „konservativ“ zwar nicht mehr brüstet, es aber auch nicht aufgeben will oder kann? Es sieht so aus, als würden diese Fragen das Vermögen zumindest der drei Erstkandidaten übersteigen. Sie stehen daher für die Krise der CDU, deren Ende sie sich vornehmen wollen.

Quelle: Thomas Schmid – Die Texte

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