Mit ihrer altbackenen Berliner Europa-Rede tut sie Europa keinen Gefallen

Thomas Schmid15.11.2019Gesellschaft & Kultur, Medien, Politik

Dass der Diskurs die Seele der Demokratie sei, kritisch und auf der Höhe der Zeit: Davon sind wir alle überzeugt. Darauf halten wir uns viel zugute. Doch weit her scheint es damit bisweilen nicht zu sein. Das bewies jetzt eine Berliner Veranstaltung am Vorabend des 9. November.

“Drei Stiftungen, darunter federführend die der CDU nahestehende Konrad-Adenauer-Stiftung, luden zur zehnten Europa-Rede in das Allianz Forum am Pariser Platz. Den Vortrag hielt, wenige Wochen vor ihrer Amtseinführung, Ursula von der Leyen, „president elect“ der Europäischen Kommission. Angesichts der unübersichtlichen und in vielerlei Hinsicht verkeilten Situation in Europa und der Welt, konnte man gespannt sein, was Frau von der Leyen zu sagen haben würde. Unausgesprochen war und ist ja klar: In der halb nonchalanten, halb fahrigen Art wie ihr Vorgänger Jean-Claude Juncker die EU zu führen versuchte, kann es nicht weitergehen. Die Zeit der Weiter-so-Frohnaturen ist vorbei.

Tatsächlich wurde die Veranstaltung aber eine große Enttäuschung. Der Ablauf wirkte wie aus der Zeit gefallen. Als wären wir wieder in den 50-er Jahren des vergangenen Jahrhunderts und deren hohler Festveranstaltungs-Routine, eröffnete Norbert Lammert, der Präsident der Adenauer-Stiftung, mit einem gestelzten und eitlen Ko-Referat den Abend, in dem er das Publikum mit der überraschenden Tatsache bekannt machte, dass wir in schwierigen, herausforderungsreichen Zeiten leben. Nachdem dann auch noch Angela Merkel ein paar Anmerkungen zur Komplexität einer auf Kompromiss angelegten Politik gemacht hatte, trat die kommende Präsidentin der EU-Kommission ans Pult.

Sie hätte nun Gelegenheit gehabt, ein par neue Gedanken zur Krise der EU sowie vielleicht gar einige luzide Vorschläge zu deren Überwindung vorzutragen. Stattdessen hat sie fast die Hälfte ihrer Redezeit darauf verwandt, das große Loblied auf die EU und auf Europa anzustimmen, das wir aus hunderten von Festakten und tausenden von Reden kennen: Aus Feinden wurden Freunde; Gemeinschaftswerk; die Rettung Deutschlands = die Rettung Europas; Europas Schönheit besteht in seiner Vielfältigkeit; nicht zu vergessen: Wir brauchen Mut für Europa.

Nichts davon ist falsch. Aber fast alle diesen Wendungen sind längst im großen Teich der Phrasen versunken. Wenn man an sie glaubt, darf man sie nicht bedeutungsfuchtelnd immer und immer wiederholen, sondern muss sie von ihrem Missbrauch, ihrer Abnutzung, ihrer Banalisierung befreien, muss ihnen neues Leben einhauchen. Man muss sie der Zugluft der Wirklichkeit, der Kritik aussetzen. Man sollte Veranstaltungen nicht wie behäbige Feldgottesdienste inszenieren, auf denen Gemeinsamkeit nur beschworen wird. Es gibt in Deutschland sicher kein Publikum mehr, dem Frau von der Leyen mit strahlenden Augen und Tremolo in der Stimme beibringen müsste, dass in der Post-1945- und Post-1989-Welt Kooperation besser als Konfrontation, Souveränitätsteilung besser als Nationalismus ist. Das alles ist bekannt, danach erst beginnt das eigentiche Leben.

Gewiss, Ursula von der Leyen hat in der Rede ein paar interessante Hinweise gegeben, insbesondere zu dem, was sie das „Phänomen der Migration“ nannte. Insgesamt hat sie sich aber in einen verblasenen Typus von Veranstaltung einbetten lassen. Woher das junge Publikum im Saal stammte, das schon lange vor Beginn alle Sitzplätze belegt hatte, wissen wohl nur die Veranstalter. Jedenfalls erklang aus seinen Reihen immer wieder an den dafür vorgesehenen Stellen wohltemperierter Beifall.

Die Zeiten sind zu rau, um solch verschwenderischer Selbstbezüglichkeit zu frönen. Ursula von der Leyen sollte die Öffentlichkeit nicht unterschätzen. Sie hat in den vergangenen Jahren mehrfach Kluges, über den Tag hinaus Weisendes über Deutschland und seine zukünftige Rolle, über die Europäische Union und deren notwendige Neuorientierung in einer immer unübersichtlicheren Weltsituation gesagt. Wenn sie weiter so verfährt, wie das in ihrer altbackenen Berliner Europa-Rede anklang, erweist sie der EU und deren Zukunft keinen guten Dienst.”

Quelle: Thomas Schmid – Die Texte

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