Triumph für Matteo Salvini

Thomas Schmid6.11.2019Europa, Gesellschaft & Kultur, Medien

Eben noch ging ein Seufzer der Erleichterung durch Europa: Der italienische Patient war endlich auf dem Weg der Besserung. Lega-Chef und Innenminister Salvini manövrierte sich mit seinem gescheiterten Neuwahl-Coup ins Aus. Und das Regierungsbündnis aus 5-Sterne-Bewegung und linker Demokratischer Partei, das nun seit sieben Wochen im Amt ist, schien eine Rückkehr des Landes in den großen EU-Konsens zu verheißen.

“Nun hat sich klar erwiesen, dass der Wunsch der Vater des Gedankens war. Die Regionalwahl in Umbrien, das seit mehr als einem halben Jahrhundert stets rot regiert worden war, hat es an den Tag gebracht. Die Wahl wurde zu einem Triumph für Matteo Salvini, der seit seinem Amtsverlust mit Elan am Sturz der Regierung arbeitet. Salvinis Kandidatin für das Amt der Regionalpräsidentin kam auf mehr als 57 Prozent. Noch deutlicher fiel das Ergebnis bei der Wahl zum Regionalparlament aus. Das von der Lega angeführte Rechtsbündnis kam auf knapp 63 Prozent – fast zwei Drittel der Stimmen. Entsprechend dramatisch sieht das Ergebnis für die Parteien der Regierungskoalition in Rom aus. Die Demokratische Partei erhielt zwar immerhin noch 22 Prozent der Stimmen (jedoch ein Verlust von knapp 14 Prozent). Die 5-Sterne-Bewegung aber erlitt eine vernichtende Niederlage: 7,4 Prozent. Bei der Parlamentswahl 2018 war sie mit knapp 33 Prozent noch stärkste Partei gewesen.

Das zeigt zweierlei. Die 5-Sterne-Bewegung hat für die Wähler keinen Charme mehr. Auf dem Weg in die Realpolitik hat sie sich und ihre Anhänger verloren. Italiens Parteiengefüge bleibt so instabil wie seit Jahrzehnten schon. Vor allem aber wissen wir jetzt: Salvinis Publikumserfolg als unbarmherziger Migrantenabwehrer war kein Zufallstreffer. Es gibt in Italien zurzeit eine stabile und erklärte rechte Mehrheit. Die staatsautoritäre Lega war und ist eindeutig die stärkste Partei des Landes. Ministerpräsident Giuseppe Conti, Liebling der EU-Granden, leitet eine Regierung auf Abruf.”

Quelle: Thomas Schmid – Die Texte

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