Ursula von der Leyen kann über Staatsgrenzen hinweg denken

von Thomas Schmid16.07.2019Europa, Medien

Ursula von der Leyen bereitet es sichtlich Vergnügen, komplexe und komplizierte Probleme – etwa die Frage des europäischen Umgangs mit Flüchtlingen – anzugehen und zu erläutern. Das unterscheidet sie von Politikern wie Jean-Claude Juncker und Angela Merkel. Sie macht nicht nur Politik, sie erklärt sie auch. Gerade die EU, die sich bislang gerne in die Nebel des Unerklärten gehüllt hat, kann diesen politisch-pädagogischen Eros gut gebrauchen.

“Der erste und bisher einzige deutsche Kommissionspräsident der Europäischen Gemeinschaft war, obwohl er der CDU angehörte, europapolitisch ein Revolutionär. Als Walter Hallstein 1958, ein Jahr nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge, das Amt antrat, hatte er ein klares Ziel vor Augen. Er wollte eine Kommission, die nicht im Auftrag der Nationalstaaten, sondern unabhängig von ihnen handelt. Sie sollte, wie der vieldeutige Begriff lautete, „Keimzelle“ einer europäischen Regierung werden. Hallstein scheiterte damit zwar an den Gegebenheiten, insbesondere am Widerstand des französischen Staatspräsidenten de Gaulle. Er hielt aber unbeirrbar an seiner Vision fest, die damals viele teilten. Kaum hatte er das Amt des Kommissionspräsidenten verlassen, veröffentlichte er eine Grundsatzschrift mit dem programmatischen Titel „Der unvollendete Bundesstaat“. Aus der Europäischen Gemeinschaft sollte also ein Staat werden, geführt von einer Regierung, die die einzelnen Nationalstaaten transzendiert.

Wenn jetzt zum zweiten Mal in der Geschichte der europäischen Einigung eine Deutsche Kommissionspräsidentin wird, hat diese Vision der Vereinigten Staaten von Europa eine lange Geschichte hinter sich. Außer Jürgen Habermas und der überschaubaren Schar seiner Gesinnungsfreunde hält es inzwischen kaum jemand für machbar und wünschenswert, die Europäische Union zum Staat oder zur Republik umzuformen. Es fehlt dazu das halbwegs homogene Staatsvolk, es fehlt schlicht der Wille. Und wer nicht geflissentlich darüber hinwegsieht, dass man mit dem Anti-EU-Ressentiment in Europa heute prächtig Politik machen kann, der weiß, dass jeder Versuch, heute die Einheit Europas zu „vollenden“, die europäische Einigung in Wahrheit schwächt. Freilich hält das viele, die die EU zu ihrer Profession gemacht haben, nicht davon ab, weiter den gefährlichen Vollendungsweg zu beschreiten.

Sehr deutlich machte das die empörte Kritik an der Entscheidung des Rates, eine Frau für das Amt der Kommissionspräsidentin zu nominieren, die bei der Europawahl nicht Spitzenkandidatin war. Dies offenbare, heißt es nun, ein notorisches „Demokratiedefizit“ der EU. Das ist grober Unfug. Zwar hat das Europäische Parlament gut daran getan, sich im Laufe der Jahrzehnte immer größere Kompetenzen zu erobern. Es hat sich zu recht auf den Weg gemacht, ein wirkliches Parlament, ein wirklich europäisches Parlament zu werden. Doch weil es auf absehbare Zeit kein europäisches Staatsvolk geben wird, muss es sich beschränken. Parlament, Rat und Kommission: Nur in diesem ungewöhnlichen Dreieck hat die EU eine Chance. Es geht um eine Balance zwischen den drei Institutionen. Keine hat das Recht, sich über die anderen zu erheben und sich gewissermaßen zum eigentlichen Souverän zu erklären. Diese fragile Konstruktion ist historisch einzigartig. Doch gerade darin wird sie dem historisch einzigartigen Gebilde EU gerecht, das staatliche Elemente enthält, aber (noch lange) kein Staat sein kann.

In keinem Vertrag steht geschrieben, dass nur ein Spitzenkandidat einer im Europaparlament vertretenen Partei Kommissionspräsident werden darf. Dass vor fünf Jahren Jean-Claude Juncker auf diesem Weg ins Amt kam, war allein seinem und Martin Schulz’ Machtwillen geschuldet. Der Spitzenkandidat: Das ist eine leicht zu durchschauende Fiktion. Kein einziger zur christlichen Demokratie neigende Wähler in Finnland, Spanien, Griechenland, Polen, Estland und sogar im benachbarten Österreich hat die EVP gewählt, um Manfred Weber zum Kommissionspräsidenten zu machen. Das taten allenfalls zahlreiche bayerische und etliche restdeutsche Wähler. Wie auch kaum ein portugiesischer oder schwedischer Anhänger der Sozialdemokratie darauf brannte, Frans Timmermans den Weg ins Amt des Kommissionspräsidenten zu ebnen. Das kann auch gar nicht anders sein. Die vielbeschworenen im Europaparlament vertretenen „Parteienfamilien“ sind höchst buntscheckige Agglomerationen. Da passt nicht viel zusammen. In Deutschland ist die EVP in Gestalt der CDU fast sozialdemokratisch, in Frankreich ist sie winzig und sehr staatskonservativ, in Ungarn rechtspopulistisch und migrationsfeindlich, und die italienischen EVP-Abgeordneten haben mit der alten christlich-demokratischen Partei so wenig zu tun wie Berlusconi mit dem Papst. Und das gilt für die anderen Gruppierungen auch, die den hilflos-großspurigen Namen „Parteienfamilien“ tragen. Auf die Bundesrepublik Deutschland übertragen hieße das, dass die Partei, die wir CDU nennen, nur ein loser Verbund aus lauter CSU-artigen Landesparteien wäre, die alle ihre eigenen und eigensinnigen Wege gehen. Schon an dieser Zerklüftung des Europäischen Parlaments, die durch die vergangene Europawahl noch spitziger geworden ist, erkennt man, dass hier kein europäischer Volkswille am Werk sein kann. Legte man die Zukunft der Gemeinschaft ganz in die Hände dieser Institution, würde das die EU endgültig lähmen, vielleicht gar zerstören.

Die EU-Parlamentarier haben das ja soeben selbst bewiesen. Sie waren nämlich nicht fähig, ihrem eigenen Anspruch gerecht zu werden und sich auf einen Kommissionspräsidenten zu einigen. Deswegen musste der Rat nach einer Alternative suchen. Und da traten dann die Konfliktlinien zu Tage, die die EU heute hemmen und lähmen. Die vier Visegrád-Staaten ließen ihrer Wut über Franz Timmermans, der Polen und Ungarn immer wieder den Rechtsstaatsspiegel vorgehalten hatte, freien Lauf. Dabei sahen sie in ihrer Verblendung nicht, dass sie damit einen Kandidaten verhinderten, der als stellvertretender Kommissionspräsident im Kampf gegen die Regulierungsdichte der EU ganz auf ihrer Linie lag und hier auch schon einige Erfolge vorweisen kann. Als Timmermans ausgeschieden war, gab es gar keinen anderen Weg mehr, als die Suche über die Spitzenkandidaten hinaus auszuweiten.

Es ist voreilig, Ursula von der Leyen die Qualifikation zum Amt abzusprechen. Gewiss, mit ihrer scheinbar aus der Zeit gefallenen Edelfräuleinart und mit ihrem wie ins Gesicht gemeißelten Strahlen scheint sie das Hoppla-jetzt-komm’-ich-Europa, die ewig sich vertiefende EU, die ever closer union zu verkörpern. Und in der Tat, länger als Andere hat sie die Vereinigten Staaten von Europa im Sinn gehabt. Für sie spricht aber, dass sie ein gutes Gespür entwickelt hat für die widersprüchliche Vielfalt der EU, für ihre Widerborstigkeit, die sich generalisierenden Reglements entzieht. Sie hat verstanden, dass die EU lernen muss, sich zurückzunehmen. Sich also auf das Wichtige zu konzentrieren. Auf das, was gemeinsam machbar ist. Zwar hatte sie seit Langem die Schaffung einer europäischen Armee im Sinn, beschränkte sich praktisch aber auf das Knüpfen eines immer dichteren Netzes verteidigungspolitischer Kooperation. Dass sie flexibel ist, wird ihr helfen. Und dass sie in zentralen politischen und Wertefragen unnachgiebig ist, werden gerade jene erfahren, die ihr so begeistert den Weg geebnet haben: die mittelosteuropäischen Staaten.

Dass Ursula von der Leyen in Brüssel zur Welt kam, wird seit ihrer Nominierung für das höchste EU-Amt gerne als biographisches Omen gedeutet. Damit wird der Zufall des Geburtsortes überstrapaziert. Wie auch ihre Sprachkenntnisse allzu sehr herausgestrichen werden. Denn wichtiger für ihre neue Aufgabe ist eine andere Eigenschaft: ihr Faible für das Multikulturelle, ihre kulturelle Gewandtheit. Politiker wie José Manuel Barroso, Donald Tusk, Federica Mogherini oder gar Günther Oettinger waren vor ihrer EU-Karriere ausgesprochene nationalpolitische Landeier, die supranationale Weitung des Blicks mussten sie mehr oder minder mühsam erlernen. Ganz anders Ursula von der Leyen. Nicht erst ihre verteidigungspolitische Aufgabe hat sie gelehrt, über Staatsgrenzen hinweg zu denken. Sie ist, trotz ihrer hannoverschen Grundierung, ein citizen of the world. Im Baltikum wird sie geschätzt, das zeigt, dass sie – wie Kohl, aber anders als Merkel – einen Sinn für kleine Mitgliedstaaten der EU und für deren Interessen hat. Oft ist ihr vorgehalten worden, sie habe keine innere Bindung an die CDU. Das stimmt, und es hat ihr in der Partei am Ende geschadet. Doch in ihrem neuen Amt wird ihr solitäres Wesen für sie womöglich nützlich sein. Die Kommission kann an ihrer Spitze eine Persönlichkeit gut gebrauchen, die mit entschiedenen Sozialisten wie mit ostmitteleuropäischen Nationalkonservativen zu reden und zu verhandeln versteht. Und nicht zuletzt: Ursula von der Leyen bereitet es sichtlich Vergnügen, komplexe und komplizierte Probleme – etwa die Frage des europäischen Umgangs mit Flüchtlingen – anzugehen und zu erläutern. Das unterscheidet sie von Politikern wie Jean-Claude Juncker und Angela Merkel. Sie macht nicht nur Politik, sie erklärt sie auch. Gerade die EU, die sich bislang gerne in die Nebel des Unerklärten gehüllt hat, kann diesen politisch-pädagogischen Eros gut gebrauchen.

Die neue europäische Führungsequipe kam höchst holperig zustande. Ein Dilemma wurde sichtbar: Macht hat der, der – wie Macron oder Orbán – blockiert. Und nicht der, der es von Anfang an auf Kompromisse anlegt. Macht haben per se die großen Staaten, was die kleinen Staaten dazu anstachelt, Blockadebündnisse einzugehen. Macht hat das Verhindern, nicht das Ermöglichen. Hier liegt ein Konstruktionsfehler, der bald behoben werden sollte. Dazu gehört auch, das Zusammenspiel der drei Institutionen geschmeidiger zu gestalten. Nicht der Sieg der Volkssouveränität löst die vertrackten Probleme der EU. Die Lösung liegt vielmehr in der Balance zwischen Rat, Parlament und Kommission. Alle drei müssen ihren Hang zur Hybris zähmen. In solcher Bescheidung liegen die Kraft und die Macht der Europäischen Union.”

Quelle: Thomas Schmid – die Texte

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