Die SPD braucht Mut

von Thomas Schmid10.09.2019Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Medien

Die Funktionärsschicht der SPD tut so, als befände sie sich in einer stillen Schneekugel, in der zwar ab und an ein paar Flocken herab rieseln, sonst aber alles ruht und an seinem Platz ist. Statt mit Leidenschaft gegen die Uhr zu arbeiten, hat man einfach deren Zeiger angehalten.

Die SPD leistete sich den Luxus, eine Führung auf Zeit zu installieren, deren drei Mitglieder sogleich kundtaten, sie selbst stünden nicht zur Verfügung. Und als kämen nicht bald drei Landtagswahlen, mit denen die Höllenfahrt der Partei wohl weiter an Tempo zunehmen wird, gibt man sich mehr als ein halbes Jahr Zeit, ein neues Führungsteam zu ermitteln.

Einige in der SPD verteidigen das Verfahren noch immer mit dem Argument, so demokratisch und basisfreundlich sei es in der Partei noch nie zugegangen. Tatsächlich beweist das Verfahren jedoch eine traurige, unbelehrbare Selbstbezogenheit der SPD-Kader: Erst die Partei, dann das Land. So konnte man noch nie Politik machen, heute schon gar nicht. Man muss in den bewegten Fluss springen, darf nicht warten, bis sich die Wogen geglättet haben. Alles andere ist auf bestürzende Weise unpolitisch.

Von der Krise der EU über Trump, China und die Flüchtlingsfrage bis hin zur AfD – eines ist sicher: Die Methode des Abwartens hilft derzeit sicher nicht weiter. Heute muss entschieden, es muss gehandelt werden. Die SPD ist drauf und dran, sich von diesem Gebot zu verabschieden. Sie nimmt sich selbst aus dem Wettbewerb heraus. Die verbliebenen Halb- und Ganz-Autoritäten in der SPD müssten schon den Mut haben, einen kämpferischen Gegenpol zu jener gegenwärtigen Sozialdemokratie zu bilden, die sich wie eine politikvergessene, an der Zukunft desinteressierte Selbsterfahrungsgruppe aufführt. Da hilft auch die neueste Torschluss-Initiative nicht wirklich weiter, die sich den etwas sektiererisch klingenden Namen „SPDpur 2030“ gegeben hat und die von Sigmar Gabriel unterstützt wird.

Mit der frühen Festlegung auf eine Frau-Mann-Doppelspitze hatten die führenden Funktionäre einen Paarlauf provoziert, der von Komik nicht frei ist. Am deutlichsten wurde das im Fall des Späteinsteigers Olaf Scholz, den das Publikum jetzt sogar auf seiner Brautschau begleiten darf. Und auch den anderen bisher bekannten Paarungen ist das Berechnende, das Künstliche leicht anzusehen. Ost-West, Links-Rechts, flüchtlingsfreundlich-sicherheitsbetont, intellektuell-bärbeißig, landespolitisch-bundespolitisch: Das wirkt immer ausgeklügelt, zurechtgelegt, auf möglichst breite Zustimmung berechnet. So, als ließe sich soziologische Vollständigkeit Eins zu Eins in politischen Erfolg ummünzen.

In der SPD hat man der Führung zwar immer schon mit Hingabe Steine in den Weg gelegt und oft auch die Demontage der Vorsitzenden betrieben. Man hat aber auch stets zur Führung aufgeblickt. Man achtete, ja liebte Führungspersönlichkeiten, die sich abhoben, die sich nicht gemein machten, die Distanz hielten. Willy Brandt wollte mehr Demokratie wagen, doch nicht selten schien er weit über die Wolken hinaus zu blicken – für beides wurde er zur Ikone. Die SPD hat ungeheuer viel zur Demokratisierung Deutschlands beigetragen – sie hatte aber seit eh und je auch einen autoritären Zug. Es ist weder verwunderlich noch anstößig, dass eine Partei, welche die entrechteten, benachteiligten Schwestern und Brüder zur Sonne, zur Freiheit geleiten will, Führung wie Gefolgschaft kennt. Offensichtlich ist die SPD nun bemüht, das Führungsrezept der Grünen zu kopieren und ein Vorsitzenden-Paar zu etablieren, das wirkt wie die netten, patenten Leute von nebenan. Doch dabei übersieht sie, dass die SPD keine Partei mit Anfass-Vorsitzenden sein kann. Sie bräuchte eher einen Emmanuel Macron als eine Annalena Baerbock.

Als die SPD zu Anfang der 70-er Jahre des vergangenen Jahrhunderts ihren Zenit erreichte, stand sie für Sozial-, für Gesellschaftspolitik und für eine neue Ostpolitik – und hauptsächlich ist es letztere, die in Erinnerung geblieben ist. Im Erfolg der SPD waren Innen- und Außenpolitik, Heimat und Welt verschränkt. Diese Verschränkung war ihr Erfolgsrezept. Davon ist nichts mehr geblieben. Die SPD ist zu einer nationalen Partei geschrumpft.

In den sieben rot-grünen Jahren von 1998 bis 2005 gab es zwar noch einmal eine kurze Reprise der Verschränkung von Welt- und Innenpolitik: hier das deutsche Engagement auf dem Balkan, dort die Agenda 2010. Paradoxerweise war es aber die – am Ende erfolgreiche – Agenda, welche die SPD in die Selbstprovinzialisierung trieb. Als die Agenda unter lautstarker Beteiligung des ehemaligen SPD-Vorsitzenden Lafontaine zum sozialdemokratischen Sündenfall erklärt wurde, ließ das die Partei nicht unbeeindruckt. Sie wies den absurden Vorwurf, die Agenda führe zur Verarmung weiter Bevölkerungskreise, nicht entschieden und stolz zurück. Sie verteidigte die Agenda vielmehr nur halblaut und schlechten Gewissens, bis diese am Ende vollends auf dem programmatischen Müllhaufen der Partei landete. Die SPD ließ sich in die Ecke treiben, und fortan blieb sie in dieser Ecke.

Ausgerechnet der Europa-Politiker Martin Schulz führte 2017 einen Bundestagswahlkampf, in dem Europa, die EU und die Welt fast gar nicht vorkamen. Die deutsche Sozialpolitik war absurderweise das allein dominierende Thema. Auch der EU-Wahlkampf, den die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley in diesem Jahr führte, war von einer peinlichen Ideenlosigkeit. Und wieder fast nur sozialpolitisch geprägt. So, als ginge es heute zuvörderst darum, die ganze EU in ein einheitlich geregeltes Volksheim zu verwandeln. Keine Idee zur Frage der Mittelmeer-Migration. Keine Idee, wie dem schwelenden und gefährlichen Ost-West-Konflikt in der EU beizukommen sei. Keine Idee, wie es ohne die Briten weitergehen soll. Die SPD hat sich im Europawahlkampf als eine Partei präsentiert, die sich für die Welt nicht mehr interessiert. Und nun ist sie dabei, sich eine Führung zu geben, die zu diesem Desinteresse passt.

Vieles steht heute zur Entscheidung oder zur Disposition. Die Existenz der EU als eines Ost-West-Bündnisses. Die Zukunft des transatlantischen Konnexes. Die Frage, wie im Umgang mit der Migration Humanität und Kapazität ins Gleichgewicht gebracht werden können. Das Problem einer supranationalen Klimapolitik. Und etliches mehr. Alles ruft hier nach Öffnung, nach neuen Formen der Kooperation, der Bündnispolitik. Wer zu alldem schweigt oder altbundesrepublikanische Ladenhüter anbietet, hat verloren. Die SPD braucht Mut. Und eine weltgeschichtliche Perspektive. Das macht die Dinge für die Partei gewiss nicht leichter. Mit Paartanz allein ist jedenfalls nicht viel gewonnen.

Demokratie und soziale Teilhabe gehören zusammen. Sie stehen aber in einem Spannungsverhältnis. Senkt sich die Waagschale zugunsten der sozialen Teilhabe, gefährdet das die Demokratie. Als Partei der kleinen Leute musste die SPD den Akzent auf die soziale Frage legen. In den vergangenen Jahren hat sie diese aber verabsolutiert und damit die Balance verloren. Sie braucht eine Führung, die Politik nicht als defensives Spiel zur Verteidigung und Ausweitung sozialer Errungenschaften versteht. Die den ursprünglichen Fortschrittsoptimismus der Sozialdemokratie wieder freilegen möchte. Und die für die Überzeugung wirbt, dass der wissenschaftlich-technische Fortschritt in der Lage sein wird, auch die Probleme zu lösen, die er selbst und die die Globalisierung geschaffen haben.

Quelle: Thomas Schmid – Die Texte

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