Der große Rückblick: Angela Merkel hat die deutsche Politik entdramatisiert wie niemand zuvor | The European

Die Ära Angela Merkel: Die Kanzlerin war eine solide, unendlich belastbare Handwerkerin

Thomas Schmid9.12.2021Medien, Politik

Angela Merkel hat die deutsche Politik entdramatisiert wie niemand zuvor – was ihr einige Dramaqueens sehr verübelten, besonders männliche. Wollte man böse sein, könnte man sagen, sie hat ihre Deutschen wie eine Gouvernante behandelt. Man kann es aber auch positiver formulieren. Angela Merkel konnte mit ihren Erfahrungen keine allzu große Achtung vor dem Freiheits- und Selbstverwaltungswunsch der Deutschen entwickeln. Thomas Schmid zieht nach 16 Jahren Kanzlerschaft Bilanz.

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Garten des Kanzleramtes 2006, Foto:Laurence Chaperon Dresdner Bank BLZ 37080040 KTO 265575500

Nur drei bundesdeutsche Regierungschefs waren deutlich länger als zehn Jahre im Amt: Konrad Adenauer, Helmut Kohl, Angela Merkel, alle drei CDU. Zwei von ihnen stehen für Neuerungen, die sie aktiv, mit innerer Überzeugung und gegen beträchtliche Widerstände betrieben und durchgesetzt haben. Bei Adenauer waren es die Westbindung, die soziale Marktwirtschaft, die Wiederbewaffnung und nicht zuletzt die entschlossene Gründung eines westdeutschen Teilstaats, die auch die Absage an jedweden deutschen Neutralismus zwischen den Blöcken bedeutete. Bei Helmut Kohl war es nicht die deutsche Einheit, denn diese wäre auch so gekommen. Kohls originäre Leistung war die mit Leidenschaft betriebene europäische Einigung in Richtung eines neuen Bundesstaats. Ohne ihn hätte es sie nicht gegeben.

Eine ähnliche originäre Neuerung ist Angela Merkel in ihren 16 Regierungsjahren nicht gelungen. Am Ende ihrer Zeit bleibt wenig wirklich Neues, das es zuvor nicht gegeben hätte. Das hat mit beidem zu tun: mit Angela Merkel und mit den Zeitläuften. Ohne Zweifel steht heute mehr auf dem Spiel als in den Regierungsjahren Kohls. Die Demokratien werden heute durch starke autoritäre Staaten herausgefordert. Innovationen, könnte man denken, müssten also dringend gefragt sein, um der Demokratie eine Zukunft zu sichern. Doch das ist heute ungleich schwerer als zu Adenauers und Kohls Zeiten.

Rückblickend weiß man, dass die Grundentscheidungen Adenauers richtig waren. Aber sie waren in den ersten Jahren der demokratisch-kommunistischen Blockkonfrontation für eine starke Persönlichkeit auch vergleichsweise leicht zu treffen. Denn die Wahl war einfach: Sozialismus oder Freiheit. Und auch Helmut Kohl agierte noch aus diesem Schwung heraus. In Zeiten einer realen Bedrohung aus dem Osten war die Entscheidung für die europäische Einigung die naheliegende Konsequenz aus der Entscheidung für Freiheit und Demokratie.

Da hatte es Angela Merkel von Anfang an viel schwerer. Als sie Bundeskanzlerin wurde, hatte die europäische Einigungseuphorie ihren Zenit längst überschritten. Der Glauben an den weltweiten Siegeszug der Demokratie begann sich zu legen. Schon zeichnete sich ab, dass die sogenannte „Osterweiterung“ der EU eine schwierige neue Konstellation schaffen würde. Die Einführung des Euro wurde nicht zum glücklichen Schlussstein der europäischen Integration, sondern erwies sich als Ursache neuer innereuropäischer Querelen, die die Euro-Zone bis zum Zerbersten anspannten. China machte sein antidemokratisches Entwicklungsmodell attraktiv, das rechte wie linke Autokraten in aller Welt zur Nachahmung ermunterte. Und als wäre das noch nicht genug, brachte die Finanzkrise die Weltwirtschaft gefährlich in die Nähe des Zusammenbruchs.

Das war keine Zeit für Visionen, Projekte, Pläne. Es ging in Angela Merkels Kanzlerinnenjahren nicht darum, das Beste zu erreichen, sondern eher darum, das Schlimmste zu verhindern. Nicht neue Schritte zu wagen, sondern zu reparieren und zusammenzuhalten. Das ist ein wenig glanzvolles Geschäft. Und ihr fiel die Aufgabe zu, etliche nicht intendierte Folgen ihrer Vorgänger – etwa in der bisher so selbstsicheren Europapolitik – zu korrigieren. Während Adenauer und Kohl Architekten waren, fiel Angela Merkel die Aufgabe zu, Risse ausbessern und Trümmerteile wegzuräumen. Das passte freilich ziemlich gut zu ihrer Art. Zu ihrer Methode des Abwartens, des Reagierens.

Einer populären Vorstellung zufolge sind es Persönlichkeiten, die die Geschichte gestalten. Sie machen, heißt es, Politik. Und zwar in dem Sinne, dass man ein Ziel ins Auge fasst, zu dessen Erreichen einen Plan ausheckt und diesen dann „durchführt“. Das ist nicht nur eine unterkomplexe Vorstellung, sondern auch eine, der zufolge Politik im sauerstofffreien Raum stattfindet. Angela Merkel konnte nie so naiv sein, derlei zu glauben. Die DDR hatte sie Elastizität gelehrt, ihr aber auch am Beispiel des Treibens der SED-Granden anschaulich vor Augen geführt, dass eine die gesamte Gesellschaft umfassende Planung ein gänzlich unsinniges Vorhaben ist. So trat sie mit einem vergleichsweise bescheidenen Verständnis von den Möglichkeiten der Politik in die Bundesrepublik ein. Dass die Wirksamkeit von Politik Grenzen hat, musste man sie nicht lehren. Daher wohl auch ihre Weigerung, den dritten vor dem zweiten Schritt zu benennen.

Ganz war sie freilich von der Verlockung des großen politischen Bogens nicht gefeit. Nachdem sie Anfang der 90-er Jahre mit der Entmachtung und Marginalisierung Helmut Kohls vermutlich den Weiterbestand der CDU gerettet hatte und sich auf den Weg nach ganz „oben“ machte, ließ sie sich ein erstes und letztes Mal zur großen Geste verführen. Und zwar in dem Moment, in dem Bundeskanzler Gerhard Schröder mit der unerwarteten „Agenda 2010“ ein Reformprogramm präsentierte, das auch von der CDU hätte stammen können. Angela Merkel sah die oppositionelle CDU an die Wand gedrängt.

Da holte sie – nicht so sehr aus eigenem Antrieb, als vielmehr auf Druck der CDU-Wirtschaftsliberalen – zum großen Schlag aus. Sie versprach, Deutschland aus dem Bett sozialdemokratisch-sozialstaatlicher Verlotterung zu scheuchen. Sie wollte das träge gewordene Land aufrütteln. Am 1. Oktober 2003 sagte sie in der programmatischsten Rede, die sie je gehalten hat: „Wir, das ist die Wahrheit, leben von der Substanz. Für diese bittere Wahrheit haben die, die in der früheren DDR gelebt haben, durch leidvolle Erfahrung übrigens ein sehr feines Gespür.“ In diesem Moment tat Merkel, was sie später strikt mied: Sie forderte kraftvolle Führung und sah in der Mehrheit der Deutschen eine zähe Masse von Veränderungsfeinden. Mit dieser fast avantgardistischen Position bestritt sie dann den Bundestagswahlkampf 2005. Und versprach in einem ihr sonst ganz fremden Idiom, sie werde „durchregieren“. Das kam nicht gut an. Die Quittung: Um ein Haar wäre sie nicht Kanzlerin geworden.

Das sollte ihr eine Lehre sein. Fortan sah sie in den Deutschen zögerliche, wenig belastbare Besitzstandswahrer. Ausgesprochen hat sie das nie wieder. Mit einer Ausnahme: Im Flüchtlingsjahr 2015 sagte sie als Antwort auf Kritik an den Grenzöffnungen, wenn wir uns in Notsituationen dafür entschuldigen müssten, ein freundliches Gesicht zu zeigen, „dann ist das nicht mein Land“.

Der Soziologe Niklas Luhmann, Vater der Systemtheorie, erlebte Angela Merkels Kanzlerjahre nicht mehr, er starb 1998. Wahrscheinlich hätte er an Merkels politischem Stil Gefallen gefunden und in ihrem Handeln Politik gewordene Systemtheorie erkannt. Wenn auch Angela Merkels Politik der verschmitzte, gern mit Paradoxien spielende Charme fehlte, der Luhmanns Gedankenwelt auszeichnete. Gewiss hat Angela Merkel im Laufe ihrer Regierungsjahre besonders durch ihre unermüdlichen supra- und internationalen Bemühungen ein Bewusstsein der eigenen Bedeutung und Verhandlungsfähigkeiten entwickelt. Darüber hat sie aber nie vergessen, dass sie selbst nur ein Teilsystem vieler untereinander agierender und miteinander kommunizierender Systeme war. Wenn die Erfolge und Veränderungen, die sie bewirkte klein und unansehnlich waren, war sie darüber nie bestürzt. Sicher hätte sie gern China zur Achtung der Menschenrechte bewegt. Sicher hätte sie gerne Putins Rückfall in den Zarismus verhindert oder verzögert. Sicher hätte sie gerne Deutschland an der Spitze der Digitalisierung gesehen. Das aus alledem nichts wurde, damit hatte sie aber gerechnet. Sie verkörperte einen wetterfesten Realismus – der aber auch eine Kehrseite hat: Mit ihrem inneren Erwartungsminimalismus hat Angela Merkel ihren Teil dazu beigetragen, dass die deutsche Politik heute einem träg dahinfließenden Gewässer ähnelt. Indem sie körper- wie wörtersprachlich immer die Botschaft vermittelte, sie werde stets die zur jeweiligen Situation passenden Entscheidungen treffen, wiegelte sie auch ab. Wiegte die Bürgerinnen und Bürger in dem Glauben, alles sei bei ihr bestens aufgehoben. Sie hat nicht nur das Parlament zugunsten ihres Stabs und diverser Beraterrunden abgewertet. Sie hat nicht nur der Parteipolitik ihre scharfen Kanten genommen, die Parteien erst unterscheidbar machen. Sie hat mit ihrem Stil der immerwährenden Beruhigung auch die Gesellschaft insgesamt politisch geschwächt.

Auf internationaler Bühne wird Angela Merkel wie kaum jemand anderes geschätzt und geachtet. Zu Hause sieht es anders aus. Teile ihrer eigenen Partei halten sie für deren Totengräber. Die Parteien links von der CDU achten sie zwar in Grenzen, verargen ihr aber, dass sie sich bei ihnen immer wieder programmatische Anleihen genommen hat. Das alles ist verständlich. Weitaus schwerer ist der blanke Hass zu begreifen, der ihr aus bestimmten Milieus entgegenschlägt. Im Kölner Rosenmontagsumzug wurde einmal ein Wagen mitgeführt, auf dem eine riesige Spinne, deren Kopf Angela Merkel nachgebildet war. Auf der Mütze, die sie trug, war zu lesen: „Die Schwarze Witwe“. Zu Füßen der Spinne lagen Schädel und Knochen, auf denen die Namen ihrer „Opfer“ verzeichnet waren: Schulz, Steinmeier, Stoiber, Steinbrück, Rösler, Gabriel, Merz. Es stimmt, Angela Merkel hat viele Konkurrenten ins Leere laufen lassen, hat manche politische Karriere beendet und bei etlichen Wahlen ihre Herausforderer links liegen lassen. Sie beherrschte die Kunst, immer oben zu bleiben und niemanden an sich vorbeiziehen zu lassen.

Das provozierte, zumal sie eine Frau ist. Doch es ist wahnhaft, sie als eine grausame Schwarze Witwe zu sehen, die allen Lebewesen, derer sie habhaft werden kann, den Geraus macht. Wie sich übrigens auch die sie so heftig kritisierenden Parteifreunde die anti-merkelsche Hass-Community fragen lassen müssen, warum sie so schwach waren, sich von einer einzigen Frau derart auf der Nase herumtanzen zu lassen. Die Macht mag Angela Merkel genossen haben, aber nicht wie ein saftiges Stück Fleisch, sondern eher wie Knäckebrot. Möglicherweise hat sie auch dadurch Ablehnung auf sich gezogen, dass sie ganz ohne Allüren ist, für Korruption nicht anfällig war und vor allem: furchtlos und durch nichts aus der Ruhe zu bringen ist. Nicht einmal durch Wladimir Putins großen schwarzen Hund. Die Schriftstellerin Monika Maron, wie Merkel aus der DDR kommend, hat sich oft an ihr gerieben und in mehreren Artikeln ihre tiefe Abneigung gegen Merkel formuliert. Aus all dem wird aber nicht wirklich klar, warum die Schriftstellerin ernsthaft glaubt, Frau Merkel sei die große Verderberin Deutschlands. Monika Maron schrieb 2017: „Nach zwölf Jahren Merkelherrschaft sehe ich in der politischen Figur Merkel einen Vampir, der jeder Partei und am Ende dem Parlamentarismus das Blut aussaugt und damit die eigene Unsterblichkeit nährt.“ Rätselhaft, dass eine kluge Frau derart ausfällig wird.

Es ist oft berichtet worden: Im kleinen Kreis kann Angela Merkel witzig, bissig, offen und sehr interessiert an den ganz großen Fragen sein. Nichts davon ließ sie in ihre öffentliche figura einfließen. Ihr Charme bestand darin, dass sie keinen hatte. Das wiederum machte sie zu einer besonderen Persönlichkeit. Etwa im Kreis gewichtig fuchtelnder Ministerpräsidenten. Oder auf den Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der Welt, die das „wichtig, wichtig“ wie ein Schildchen am Revers tragen. Angela Merkel, stets mit ihrer immer gleichen Handtasche, war in dieser Runde ein Solitär. Ihre immer gleiche Kleidung, fast wie eine Uniform, signalisierte vollkommene Verlässlichkeit. Und eine habituell gewordene Fähigkeit, als Politikerin von ihrer Person abzusehen, Politik pur. Nicht zuletzt das hat ihr die Anerkennung so vieler internationaler politischen Größen verschafft. Wer mit Angela Merkel zu tun hatte, musste zwar mit ihrem ausdauernden Verhandlungsgeschick rechnen. Er wusste aber auch, dass sie stets meinte, was sie sagte. Es war ein unverstelltes Zeichen dieser Achtung, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron der deutschen Bundeskanzlerin im November in Beaune Frankreichs höchsten Orden, das „Großkreuz der französischen Ehrenlegion“, verlieh.

Sie blieb meist sehr förmlich, ihr Gespür für Formen war dagegen nicht sehr entwickelt. Ihre Rhetorik war steif, Höhen und Tiefen blieben selten. Auch wenn sie zahllose Staatsfeierlichkeiten, Staatsbegräbnisse, Kranzniederlegungen, Gedenkstättenbesuche immer routinierter absolvierte, das Unbehagen daran war ihr bis zuletzt anzumerken. Es war für sie nur unumgängliche Pflicht, sie empfand keine Freude am Staatstheater. Wie sie überhaupt mit allen politischen Aktivitäten, die außerhalb des Kanzleramts und abgeschlossener politischer Runden stattfinden, wenig anfangen konnte. Interviews waren ihr sichtlich lästig, sie ließ sich keine Amplitude entlocken und reagierte auf Nachfragen oft stoisch, aber auch ungnädig. Im Bundestag redete sie, weil sie dort reden musste. Und an die „lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger“ wandte sie sich nur im äußersten Notfall, etwa zu Corona. Und wenn sie in ihren Weihnachtansprachen empathisch zu werden versuchte, sah man ihr die Mühe an. Angela Merkel bevorzugte die publikumsabgewandte Seite der Politik. Und darin war sie, sonst sehr modern, gar nicht so weit von der klassischen Kabinettspolitik des 19. Jahrhunderts entfernt. Die Kunst, ihre Politik zu erklären oder gar Interesse an Politik zu wecken, beherrschte sie nicht, es schien ihr egal zu sein. So gesehen, hat sie in schwankenden Zeiten weder für die Politik noch für das Abenteuer Demokratie geworben. Von dem Pathos, das Amerika mit seiner Verklärung der Gründungsväter und der eigenen Auserwähltheit zu viel hat, hat Angela Merkel zu wenig gehabt.

Sie hat mit unglaublicher Zähigkeit ihren Job gemacht und sich nie beirren lassen. Es gab fast nichts auf der Welt, das sie hätte überraschen können. Selbst in die ungewöhnlichsten Situationen passte sie sich klaglos ein. Als wollte sie sagen: Es ist, wie es ist. Reden ist bestenfalls Silber, Machen ist Gold. Sie betrieb Politik wie die Generalbevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland. Vielleicht, weil sie die Bürgerinnen und Bürger mit den unzähligen Schwierigkeiten und Ausweglosigkeiten der Politik nicht behelligen wollte. Vielleicht aber auch, weil sie den Souverän für unfähig zu politischer Einsicht in auch unangenehme Notwendigkeiten hielt. Ihre DDR-Erfahrung hat sie sicher nicht veranlasst, die Möglichkeiten und den Mut der Bürgerinnen und Bürger zu hoch zu veranschlagen. Und im vereinten Deutschland hat sie lernen müssen, dass eine derart erfolgreiche und selbstbewusste Gesellschaft wie die bundesdeutsche auch eine träge Gesellschaft ist, die Veränderung will, sich aber auch genau davor fürchtet. Das ist vielleicht das größte Manko von Angela Merkels politischem Werk: Sie hat die Deutschen beruhigt, in Sicherheit gewiegt – und vor allem sehr unterfordert. Das Freiheitspathos, das am Ende der DDR kurz aufbrandete, hat sie nicht in das vereinte Deutschland getragen.

Am Ende von Angela Merkels politischer Laufbahn ist es erstmals denkbar geworden, dass die CDU, dass die Union nicht nur aufhört, Volkspartei zu sein, sondern verschwindet oder in der Bedeutungslosigkeit versinkt. Das wäre nicht, wie die Anti-Merkelianer inbrünstig glauben, Merkels Schuld. Sie wäre dann aber ein Ferment dieser Entwicklung gewesen.

Je länger sie im Amt war und geradezu zum Inventar internationaler Gipfel geworden war, desto mehr wurde sie vorzeitig zum Denkmal. Man assoziiert mit ihr unbegrenzte Zähigkeit: immer auf dem Quivive. Ja, ja und nein, nein. Selbst aus vertracktesten Situationen noch ein Quentchen Gutes keltern. Und die Fähigkeit, alle anderen auszusitzen – nicht auf die Kohlsche Art des zuweilen hinterhältigen Zuwartens, sondern auf die Art eines geduldigen Sumo-Ringers. Sie war eine internationale Autorität. Ihre Autorität war aber keine persönliche, sie resultierte nicht aus einer außergewöhnlichen Lebensgeschichte. Ihre Autorität war gewissermaßen ersessen, aus endlosen Verhandlungsrunden erwachsen. Und war daher eigentlich keine auctoritas. Angela Merkel war eine solide, unendlich belastbare Handwerkerin. Es gibt keine andere Politikerin, keinen anderen Politiker in Deutschland, von denen man das sagen könnte.

Es ist, als hätte Deutschland während ihrer Kanzlerschaft den Atem angehalten. In ihren 16 Regierungsjahren ist viel geschehen, und Angela Merkel hat ohne Unterlass vermittelt, geschlichtet, agiert, reagiert. Diese Einzelheiten werden wohl bald dem Vergessen anheimfallen. Und es drängt sich dem Zeitgenossen, der sie die politische Bühne verlassen sieht, ein wenig der Eindruck auf, ihre Regentschaft könnte auch ein langes Interregnum gewesen sein.

Darüber sollte man nicht vergessen: Angela Merkel hat die deutsche Politik entdramatisiert wie niemand zuvor – was ihr einige Dramaqueens sehr verübelten, besonders männliche. Wollte man böse sein, könnte man sagen, sie hat ihre Deutschen wie eine Gouvernante behandelt. Man kann es aber auch positiver formulieren. Angela Merkel konnte mit ihren Erfahrungen keine allzu große Achtung vor dem Freiheits- und Selbstverwaltungswunsch der Deutschen entwickeln. Daher hat sie sie eher wie eine Schulklasse durch die Fährnisse einer ins Schwanken geratenen Welt zu führen versucht. Das ist ihr – nimmt man alles in allem – ganz gut gelungen. Ihr nicht geringstes Verdienst: Sie ist die erste Regierungschefin der Bundesrepublik Deutschland, die das Kanzleramt selbstbestimmt verlassen hat.

Quelle: Thomas Schmid – Die Texte

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Deutschland verspielt außenpolitisches Vertrauen

Der anhaltende Krieg in der Ukraine verändert die gesamte Sicherheitsarchitektur Europas. Der russische Angriffskrieg zwingt die NATO und die EU dazu, die Bewahrung von Frieden und Freiheit in dem Teil Europas, in dem wir das große Glück haben zu leben, wieder zur vorrangigen politischen Priorit

Das Maggie Thatcher-Double dürfte Boris Johnson beerben

Im Machtkampf um Johnsons Nachfolge hat Liz Truss beste Siegchancen. Die Parteibasis der Torys liebt sie, weil sie allerlei Erinnerungen an Margaret Thatcher weckt. Doch diese Rolle spielt sie recht dreist. Von Wolfram Weimer

Theater des Schreckens

Die Geschichte der Todesstrafe und ihrer Vollstreckung zeigt: Menschen drängten zu allen Zeiten danach, Augenzeuge einer Hinrichtung zu sein, möglichst nah dabei zu sein, um das blutige Ritual zu verfolgen. Entsetzen und Schaudern, Entzücken und Empörung, Emotion und Aktion – die Symbolik de

Deutschland braucht eine neue Standortagenda

Deutschland steht am Rande einer Rezession. Die Kaufkraft der Konsumenten leidet unter dem Inflationsschub, der durch die Verteuerung von Energie und Nahrungsmitteln angestoßen wurde und inzwischen viele andere Gütergruppen erfasst hat. Solange der Ukraine Krieg und die Sanktionen gegenüber Russl

Wir wären vollkommen verrückt, wenn wir die Kernkraftwerke vom Netz nehmen

Es gibt keinen Grund zur Panik. Aber es gibt angesichts möglicher Energieversorgungsengpässe im Herbst dringenden Handlungsbedarf – im Sommer trotz der Parlamentsferien. Von Friedrich Merz

Merkel vor Kohl: So werden die Kanzler seit der Wiedervereinigung bewertet

Von 1998 bis 2005 war Gerhard Schröder Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Er führte eine rot-grüne Koalition. Wenn man heute fragt, welcher Bundeskanzler seit der Wiedervereinigung die Interessen Deutschlands am besten vertritt oder dies getan hat, belegt Alt-Kanzlerin Angela Merkel (38 Proz

Mobile Sliding Menu