Was Briten und Polen jetzt verbindet

Thomas Schmid18.12.2019Europa, Gesellschaft & Kultur, Medien

Der britische Premierminister Boris Johnson und Jarosław Kaczyński, der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), scheinen wenig gemeinsam zu haben.

“Der eine ist zumindest vordergründig eine Frohnatur mit Hang zum Spielerischen, der andere ein schnell beleidigter Pessimist mit Verfolgungsängsten. Extrovertiert der eine, introvertiert der andere. Dennoch sind sie sich in ihren politischen Strategien ähnlicher als der gesunde liberale Menschenverstand gemeinhin wahrzunehmen vermag. Beide haben im Grunde das gleiche politische Erfolgsrezept: Nation plus Sozialstaat. Und dieses hat gewichtige wie auch abschreckende Vorläufer.

Johnsons fundamentale Kritiker, die kontinentalen zumal, werfen ihm Verrat an der großen europäischen Idee vor. Und können es kaum verwinden, dass sich nach dem Austritt Grönlands aus der Europäischen Gemeinschaft im Jahre 1985 nun ein ungleich größerer Staat von der EU abwendet. Und damit erst einmal beweist, dass die Europäische Union außer einem Eingang auch einen Ausgang besitzt, den ein Land durchschreiten kann ohne dass der Himmel einstürzt. Vor allem aber grollen die über Johnson Empörten, der Premierminister gaukele seinen Landsleuten vor, das Land könne nach dem EU-Austritt wieder in alter Empire-Herrlichkeit erstrahlen. So gilt ihnen Britanniens erster Tory als ein Mann von gestern, der einer längst überholten Idee von nationaler Souveränität anhängt. Er habe, heißt es, die Zeichen der Zeit nicht verstanden, die doch alle auf Vernetzung, Verflechtung und Multilateralismus stünden.

Mag sein. Ein Nationalist ist Johnson aber nicht, dazu ist er viel zu weltbürgerlich. Ganz kann man jedoch die Sache mit der Nation auch nicht von der Hand weisen. Zwar hat Johnson seinen Wahlsieg nicht zuletzt jenen vielen Briten aus dem Brexit-, aber eben auch aus dem Remainer-Lager zu verdanken, die die Chose endlich hinter sich lassen wollen, wie auch immer. Dennoch spielte in seiner Kampagne die geliebte Vorstellung von britischer Einzigartigkeit eine wichtige Rolle. Sein Wahlkampf war auch ein nostalgisches Festival.

Aber das ist nicht alles. Denn den luftigen altbritischen Traum hat Johnson – das ist der Kernpunkt – mit einer ambitionierten Sozialpolitik kombiniert. Letzteres hat man oft als ein taktisches Manöver mit dem Ziel abgetan, Labour das Wasser abzugraben und die Tories zur eigentlichen Arbeiterpartei der Insel zu machen. Das war es natürlich auch. Johnson hat es bewusst auf die Verschränkung von nationaler und sozialpolitischer Rhetorik angelegt. Viele Briten haben die Tories vermutlich gewählt, weil ihnen die Welt zu unübersichtlich geworden ist. Weil ihnen die weit ausgreifende, wenig fassbare EU als ein Zwitter aus losem Staatenbund und bundesstaatlichen Ambitionen fremd und unheimlich geblieben ist. Aber auch, weil sie Fish & Chips auf keinen Fall verlieren wollen und dem alten und recht speziellen Cottage- und Kohlegruben-England nachtrauern. Diese virtuellen Nostalgiker sind jedoch insofern à jour, als sie wohl wissen, dass sentimentale Kraftmeierei in einer nun einmal globalisierten Welt niemandem ein Auskommen zu garantieren vermag. Also muss, wer auf diesem Weg gewinnen will, das Nationale sozial einkleiden. Und darf sich, wie es der Premierminister bis zur Wahlnacht tat, nicht zu sehr den Kopf darüber zerbrechen, wie die neue Sozial- und Gesundheitspolitik denn zu bezahlen sei. Johnson bleibt zwar darin Tory, dass er die angekündigten sozialen Segnungen nicht ideologisch und schon gar nicht nach Art der linken SPD als Elemente einer Umverteilungspolitik ankündigt. Dennoch gehört er zu jener Spezies von Politikern, die fähig sind, sich mit Chuzpe über das schwäbische Hausfrauengesetz hinwegzusetzen, das besagt, man könne nur ausgeben, was man zuvor verdient hat.

Genau hier meinen Johnsons Kritiker dessen Achillesferse gefunden zu haben. Der Ausstieg aus der EU, argumentieren sie, werde Großbritannien wirtschaftlich schwer schaden und auf Dauer eine Politik des „mitfühlenden Konservatismus“, der Zustimmung durch soziale Wohltaten unmöglich machen. Doch da täuschen sie sich womöglich.

Das Beispiel Polens zeigt das eindrucksvoll. Denn die Regierung des Landes hat fast schon bewiesen, dass es durchaus möglich ist, eine betont nationale mit einer betont sozialen Politik erfolgreich zu verbinden. Sicher, auch die derzeitigen polnische Regierungspartei „Recht ist Gerechtigkeit“ (PiS) konnte keinen nationalkonservativen Konsens schaffen, der die polnische Gesellschaft homogenisiert hätte. Die Opposition ist zersplittert, numerisch aber nicht schwach. Beträchtliche Teile der Bevölkerung lehnen den PiS-Kurs rundheraus ab. Doch obwohl sie bei der Parlamentswahl 2015 nicht die absolute Mehrheit der Wählerstimmen gewonnen hat, regiert die PiS seitdem mit absoluter Mehrheit. Und krempelt das Land energisch um.

Wenn man will, mit einer Doppelstrategie. Zum einen baut sie mit großem Tempo den Rechtsstaat ab. Beschädigt das Gleichgewicht der Institutionen zu ihren Gunsten. Schränkt die Pressefreiheit ein und hält Migration rundum für sittenverderbendes Teufelszeug. Zum andern aber, und das wird oft übersehen, hat sie sich in ihrer Sozialpolitik gezielt derer angenommen, die nicht zu den Wohlhabenden gehören. Sie hat erstmals ein Kindergeld eingeführt. Hat die Rente mit 67 rückgängig gemacht, den Mindestlohn erhöht und die einkommensschwachen Schichten steuerlich entlastet. Wie Befragungen und Untersuchungen zeigen, haben viele Polen die PiS vor allem deswegen gewählt. Und Polen kann sich diese sozialkatholisch begründeten Maßnahmen auch leisten. Denn die Wirtschaft floriert, die jährliche Wachstumsrate liegt zwischen vier und fünf Prozent. Das wurde zwar auch möglich, weil das Land von der EU profitiert. Nicht zuletzt verdankt sich der Boom aber einer entschieden liberalen Wirtschaftspolitik der Regierung, die damit den Kurs der Vorgängerregierung fortsetzt.

Es stimmt also nicht, dass nationalkonservative Regierungen ihr Land notwendigerweise schnurstracks ins Elend führen. Politische Abschließung muss nicht zu wirtschaftlicher Abschließung und Verfall führen. Nationalismus und Not müssen nicht Geschwister sein. Im Gegenteil, eine nationalistische Politik (ob nun real oder nur rhetorisch) kann im Verein mit aktiver Sozialpolitik (ob nun ernst gemeint oder als Stimmenkauf) zum Erfolgsmodell werden. In den ersten Jahren des Nationalsozialismus profitierten viele Deutsche von der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Nazis. Und sie nahmen dafür deren Politik der Repression Andersdenkender sowie die Verfolgung der Juden billigend in Kauf oder übersahen sie geflissentlich. Arbeitsplatz und Geldbeutel zählten mehr. Auch viele Polen, die PiS gewählt haben, haben für deren Sozialpolitik gestimmt und den sturkatholischen Nationalismus Kaczyńskis sowie die Demontage des Rechtsstaats nur hingenommen oder angestrengt übersehen.

Diese Politik kann reüssieren, weil sie vielen, die ganz unterschiedliche Motive haben, etwas bietet. Dem Bauern etwa, der die großen Städte nicht mag und die EU fürchtet. Der Katholikin, die die traditionellen Werte von Kirche, Familie und Vaterland dahinschwinden sieht. Dem Arbeiter oder Angestellten, dem es in der Phase der schockartigen Umstellung auf die Marktwirtschaft nicht gelungen ist, so wohlständig zu werden wie er gehofft hatte – und der mit Neid auf die smarten Erfolgreichen „da oben“ blickt und die große Schar der Glücksritter hasst. Dem Unternehmer, der nun weiß, dass er in seinem Staat – der Globalisierung zum Trotz – einen Förderer und Beschützer hat, der ihn ausländischen Unternehmen vorzieht oder ihm zumindest Chancengleichheit garantieren will. Diese Mischung macht es. Es ist für fast jeden etwas dabei. Fast jedem ist es möglich, sich seiner persönlichen Vorteile wegen von den dunklen Seiten dieser Herrschaft nicht um den Schlaf bringen zu lassen.

Und diese Seiten sind nicht nur rechter Herkunft. Das einstige Dauerregiment der schwedischen Sozialdemokraten schuf vor allem dank einer sehr aktiven Sozialpolitik das, was man das „Volksheim“ nannte. Der Begriff kam zwar von den schwedischen Konservativen. Doch 1928 reklamierte ihn Per Albin Hansson, der Vorsitzende der Sozialdemokraten, für seine Partei. In einer programmatischen Rede sagte er: „Das Fundament des Heims ist Gemeinsamkeit und Einverständnis. Im guten Heim gibt es keine Privilegierten oder Benachteiligte, keine Hätschelkinder und keine Stiefkinder. Dort sieht nicht der eine auf den anderen herab, dort versucht keiner, sich auf Kosten des Anderen Vorteile zu verschaffen, und der Starke unterdrückt nicht den Schwachen und plündert ihn aus. Im guten Heim herrschen Gleichheit, Fürsorglichkeit, Zusammenarbeit und Hilfsbereitschaft.“ Die Idee des „Volksheims“, in dem für alle Platz sei, kam von rechts, wanderte in Schweden nach links und ist in Polen wieder nach rechts gewandert.

Die Verbindung des nationalen Selbstbehauptungswillens mit der sozialen Frage wird wohl nicht mehr das schaffen können, was den Nationalsozialisten fast gelang: Volksgemeinschaft. Eine Politik aber, die die eingeborenen Bürger privilegiert und ihnen die Nation als wärmende und schützende Stube illuminiert, ist auch heute nicht chancenlos. Die PiS hat es bewiesen, Boris Johnson will es beweisen. Kein Zufall, dass Labour gerade in ihren einstigen Hochburgen gedemütigt worden ist. Kein Zufall auch, dass im polnischen Parlament die Linke nur mit einer Zwölf-Prozent-Partei vertreten ist und in der vorigen Legislaturperiode gar keine parlamentarische Repräsentanz hatte. Liberale und sozialliberale Demokraten sollten sich nicht darauf verlassen, dass nationalistische Politik unweigerlich und schnell an ihren inneren Widersprüchen zerbrechen wird. Das polnische Beispiel ist beklemmend. Denn es zeigt, dass man mit einer florierenden Wirtschaft und einer großzügigen Sozialpolitik einen archaischen Nationalismus und eine aggressive Fremdenfeindlichkeit auch heute noch hoffähig machen kann.”

Quelle: Thomas Schmid – Die Texte

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