Eine deutsche Kluft zwischen West und Ost existiert

von Thomas Schmid4.10.2018Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Medien

Fast drei Jahrzehnte ist es her, dass Deutschland zum zweiten Mal eine staatliche Einheit fand. Dieses Mal war sie nicht von Preußen, sondern vom „Volk“ erzwungen worden. Die Chemnitzer Ereignisse Ende August dürften aber auch den nachsichtigeren Einheitsenthusiasten klargemacht haben, dass immer noch eine deutsche Kluft zwischen West und Ost existiert, schreibt Thomas Schmid auf “die Texte”.

Kein Einheitsschmus, wie er am Tag der Deutschen Einheit gang und gäbe ist, kann diese Kluft überbrücken. Das eine Volk, das 1989 auf den Straßen als Realität beschworen wurde: Es ist ein Phantom geblieben. Rassismus und Antisemitismus sind gesamtdeutsche Phänomene. Doch im Osten, in Sachsen zumal, sind Hitlergrüße und „Juden raus“-Parolen sehr viel öfter zu hören als im Westen. Der Pöbel traut sich hier, nicht selten in einer schützenden Menge aufgehoben, aus der Deckung.

Woran liegt das? Das herkömmliche deutsche Grüblertum, das eine selbstbezügliche Schlagseite hat, legt es nahe, die Gründe in historischen oder aktuellen deutschen Befindlichkeiten zu suchen. Etwa: Setzt sich hier eine uralte West-Ost-Spaltung fort? Oder liegt es daran, dass im Westen die Nation allzu schnell als das höchste der politischen Gefühle verabschiedet wurde und im Osten darauf mit einer Verklärung der ethnisch angeblich weitgehend homogenen Nation geantwortet wurde? Solche Erklärungsversuche mögen aufschlussreich sein. Sie leiden aber darunter, dass ihr Blickwinkel zu eng gerät. Das Deutsche lässt sich längst nicht mehr aus dem Deutschen allein erklären. Es ist daher nötig, ein größeres Bild aufzumachen, ein osteuropäisches. Die DDR war Teil des Ostblocks, des Warschauer Pakts. Auch wenn wir das nicht gerne zur Kenntnis nehmen: Das steckt ihren Bewohnern bis heute in den Kleidern.

Reden wir also vom europäischen Osten, von seiner Geschichte vor und nach 1989. Als der Eiserne Vorhang damals auf wundersame Weise dahin sank, sah es so aus, als würden nun alle Europäer Schwestern und Brüder. Weil im Osten alle sehnsuchtsvoll nach Westen blickten, setzte sich die Überzeugung durch, die Völker Osteuropas würden sich den Westen Europas zum Vorbild nehmen und ihm nacheifern: Marktwirtschaft plus Freiheit plus Gewaltenteilung plus liberale Demokratie plus Minderheitenschutz. Das sowjetische Eis, so hoffte man, würde unter den warmen Sonnenstrahlen der Demokratie abschmelzen und hervor träte eine quicklebendige, nach Freiheit dürstende Zivil-, besser: Bürgergesellschaft. Wir glaubten das gerne, und wir konnten es glauben, weil nicht korrumpierte Persönlichkeiten wie Václav Havel oder Bronisław Geremek oder JiříDienstbier dieses hohe Lied der freiheitlichen Demokratie überzeugend und beeindruckend anstimmten. Wir übersahen dabei, dass es eine glückliche, aber ephemere historische Konstellation gewesen war, die diese Dissidenten von marginalisierten Kämpfern für die Wahrheit zu gestaltenden Politikern machte. Die Bevölkerung stützte sie, weil sie neu und nicht kommunistisch waren. Doch die Ideen der Hávels erfassten nie das Volk. Auch als die Dissidenten an die Macht gekommen waren, blieben sie Dissidenten: eine hochherzige und heroische Minderheit, deren Zeit bald ablief.

Wenn heute in Osteuropa, nicht nur in Polen und Ungarn, autoritäre, erklärtermaßen illiberale Parteien mehrheitsfähig sind, denen die Achtung vor der Gewaltenteilung wie vor dem politischen Gegner wesensfremd ist, sieht man darin oft einen Abfall von dem freiheitlichen Weg, den diese Gesellschaften doch eigentlich eingeschlagen hätten. Es könnte aber sein, dass diese Deutung falsch ist. Vielleicht erreichen diese Gesellschaften gerade im Widerstand gegen den Liberalismus ihren Normalzustand. Könnte es sein, dass sie sich zwei Jahrzehnte lang mangels Alternative das Gewand der liberalen Demokratie übergezogen hatten und nun gewahr werden, dass ihnen das nicht gefällt?

Was vor, während und unmittelbar nach 1989 in Osteuropa geschah, kann man als Revolution bezeichnen: Die alten Regime wurden hinweggefegt, brachen zusammen. Freilich war das eine Revolution von bisher nicht gekannter Art. Sie war von dem sehr starken Gefühl gegendie kommunistische Herrschaft getragen, schlug aber keine eigene Richtung ein. Der französische Historiker François Furet hat das einmal so formuliert: „Trotz all dem Lärm und Wirbel ist doch 1989 keine einzige neue Idee aus Osteuropa hervorgegangen.“ Die Revolution von 1989 war eine Anschlussrevolution, eine Revolution des Anschlusses an den europäischen und angelsächsischen Westen. Und vor dem Hintergrund der elenden sowjetischen Mangelwirtschaft sah die Mehrheit der Osteuropäer den Westen vor allem als ein System, das dem Wettlauf ums Überleben ein Ende machen und materiellen Wohlstand ermöglichen würde. Das fragile Gebilde der offenen Gesellschaft besaß dagegen vermutlich eine weit geringere Überzeugungskraft – woher auch? Die Revolution von 1989 war keine liberale Revolution.

Die kommunistische Herrschaft hatte die bürgerliche Gesellschaft erdrosselt, alle Selbstorganisation unterbunden und ein striktes System der Überwachung etabliert. Es lag und liegt daher die Vermutung nahe, die kommunistische Gesellschaft sei eine eiserne Ordnung gewesen. Unordnung assoziieren wir jedenfalls nicht mit ihnen. Doch vermutlich waren sie in den Augen der ihr unterworfenen Bürger genau das: unordentlich, ungeordnet, chaotisch, unberechenbar. Schon der materielle Mangel schuf ständig existenzielle Unsicherheit. Wann gibt es was wo? Mit solchen Fragen hatten sich die Menschen tagtäglich herumzuschlagen. Zur Unordnung gehörte aber auch, dass es in ernsthaften Konflikten keine Schiedsstellen gab, dass die Organe der Justiz so wenig unabhängig waren wie die Medien. Die Staaten des Ostblocks zeigten sich an der Oberfläche als diktatorische Ordnungen, im Innern aber herrschte vollkommene Unberechenbarkeit. Was Ordnung vor allem auszeichnet, fehlte: Verlässlichkeit und die ruhigen Bahnen, die diese ermöglicht.

Die Revolution von 1989 war daher vielleicht mehr eine Revolution für Ordnung als eine für Freiheit. Oder: für Freiheit inOrdnung. Oder zur Not auch für Ordnung ohne Freiheit. Die physische, soziale und moralische Verrottung, die die kommunistische Herrschaft über Osteuropa gebracht hatte, hat wohl ein gewaltiges Bedürfnis nach Ruhe und berechenbaren, streng geordneten Verhältnissen wachsen lassen. Deswegen haben im Osten Europas (zu dem in dieser Hinsicht auch die ehemalige DDR gehört) Parteien gute Chancen, die den Primat der Ordnung schlechthin vertreten. Die der Freiheit im Namen einer verordneten Freiheit Grenzen ziehen. Die die Vielfalt einer liberalen Gesellschaft, welche am Ende aus lauter Minderheiten besteht, entschieden ablehnen. Im Grunde sind die Gefühle, die diese Parteien bedienen und befördern, in unserer modernen Welt vollkommen heimatlos. Daher suchen sie sich neue, jedoch fiktive Heimaten. Die wichtigste dieser Heimaten heißt Nation. Das greift auf ein Sehnsuchtspotenzial aus dem 19. Jahrhundert zurück. Es soll wieder so werden, wie es nie war, aber oft beschworen worden ist: nationale Harmonie, wir allein unter uns. Das ist ein verführerischer, aber auch ein defensiver Traum. Denn obwohl die Nation natürlich weiterbestehen wird, eine schützende, beschützende Herberge kann sie nicht mehr sein.

Und so führt der Weg doch zurück zu Chemnitz und Sachsen. Schon früh bekam die sogenannte friedliche Revolution Schlagseite. Der Kernsatz der Misere ist fast 30 Jahre alt und lautet: „Wir sind das Volk.“ Er war die Zuspitzung einer vorausgegangenen Parole: „Wir sind einVolk.“ Das war noch freundlich gemeint und besagte: Deutsche West und Deutsche Ost gehören nun einmal zusammen – fröhliche Inklusion. „Wir sind das Volk“: Das ging schon 1989 polemisch oder aggressiv darüber hinaus. Denn die Botschaft war und ist bis heute: „Wir sind das Volk“. Das heißt: Wir, die in Wut, Zorn oder Elitenverachtung Verbundenen, haben allein nationale Prokura. Und weil wir das Volk sind, haben Andere – Ausländer, nicht in Deutschland Geborene, Liberale, Zweifler und solche, die sich nicht völkisch verstehen – hier nichts zu suchen. Im Osten Deutschlands ist nach fast 30 Jahren Vereinigung teilweise ein ethnisches Reinheitsbedürfnis virulent, das mit den Prinzipien des liberalen Verfassungsstaates nicht vereinbar ist. Solange sich daran nichts ändert, reden wir lieber nicht von deutscher Einheit.

Quelle: “Thomas Schmid”:http://schmid.welt.de/2018/10/01/warum-die-revolution-von-1989-nicht-liberal-war-zum-3-oktober/

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