Der Koalitionsvertrag und seine Macher

von Thomas Schmid14.02.2018Innenpolitik

Der Koalitionsvertrag bezeugt zum einen, dass es in Deutschland zwischen den zwei noch halbwegs großen Lagern im Grunde keine auch nur annähernd fundamentalen Differenzen mehr gibt. Der ideologische Streitstall ist fast vollständig ausgemistet.

Goethes Faust irrt: Namen sind nicht Schall und Rauch. Mitunter erzählen und verraten sie einiges. Schon als die Bundesregierung, die jetzt eine geschäftsführende ist, noch fest im Sattel saß, wurde ihr vereinzelt der Name GroKo verpasst. Inzwischen ist das Wort in aller Mund. Die Regierung, die soeben 135 Tage nach der Bundestagswahl vereinbart wurde, wird all überall GroKo genannt. GroKo, Kroko: Es steckt ein wurstiger Unernst in dieser Verballhornung. Ganz so, als nähmen Land und Leute die zukünftige Regierung nicht ernst. So, als nähmen auch die Koalitionspartner ihr Vorhaben nicht ernst. Die Kinder- und Comicsprache hat Regierungsrang erreicht.

Ein Zufall dürfte das nicht sein. Gewiss, dass es lange, sehr lange dauert, bis nach einer Wahl eine Regierung zustande kommt, stellt nicht den Skandal dar, von dem in den vergangenen Wochen oft die Rede war. Die Zeiten sind nun einmal unübersichtlich geworden, der Dreieinhalbparteien-Staat gehört inzwischen der bundesdeutschen Vorzeit an. Wenn die großen Parteien kleiner werden und kleine Parteien hinzukommen, dann wird es eben schwierig: Dem Wahlergebnis lässt sich nicht mehr, wie es früher oft der Fall war, ein Regierungsauftrag ablesen. Nun müssen die politischen Kombinationskünstler ans Werk. Sie haben einen 178 Seiten langen Koalitionsvertrag zustande gebracht. In dem steht – vom neuen Aufbruch für Europa bis zum Gebot der Evaluierung des künftigen Regierungshandelns – viel Sinnvolles, viel Wünschenswertes, viel Richtiges und viel Wahres, Schönes, Gutes. Das ist nicht spöttisch gemeint. Viele Absichten zielen in eine sinnvolle Richtung.

Der Koalitionsvertrag bezeugt zum einen, dass es in Deutschland zwischen den zwei noch halbwegs großen Lagern im Grunde keine auch nur annähernd fundamentalen Differenzen mehr gibt. Der ideologische Streitstall ist fast vollständig ausgemistet. Man kann miteinander, man steht – selbst ein CSU-Generalsekretär vermag das nicht mehr in Abrede zu stellen – auf einem gemeinsamen Boden. Auch in der Flüchtlingspolitik. Schön, dass die altbundesrepublikanischen Querelen verdampft sind.

Der Koalitionsvertrag bezeugt zum andern aber auch, dass die Mitte, die sich hier zusammengetan hat, nicht viel Gutes verheißt. Vor allem eines scheint die drei Koalitionspartner zu verbinden: der feste Wille, die Staatstätigkeit, die Zentralstaatstätigkeit auszudehnen. Nur ein Beispiel: Schon vor einiger Zeit hatte der Bund den Länderfinanzausgleich faktisch abgeschafft, sich damit mehr Kompetenz zugeschlagen und den Ländern den Kompetenzverlust versilbert. Nun wird mit dem faktischen Ende des Kooperationsverbots dasselbe im Bereich der Bildungspolitik geschehen. So viel in dem Koalitionsvertrag auch von Transparenz, Bürgernähe und Entbürokratisierung die Rede ist – in Wahrheit formiert sich hier ein Staat, der sich für fast allzuständig hält. Und so geht es weiter und weiter.

Es mag jetzt ein Seufzer der Erleichterung durchs Land gehen, weil der endlose Schrecken zweier Versuche, eine Regierung zu bilden, ein Ende hat. Und doch bleibt ein Gefühl zurück, das mit schal noch zurückhaltend beschrieben wäre. Das liegt am Verfahren und den Personen des Verfahrens. Natürlich ist diese Regierung zweite Wahl. Erste Wahl wäre Jamaika gewesen: neu, frisch und sogar ein wenig kühn. Nun aber wurde unter Ächzen eine Koalition gebildet. Es ist, als sei Angela Merkel am 24. September vergangenen Jahres vom Souverän ein Märklin-Baukasten geschenkt worden. Knapp dreieinhalb Monate hat sie nun versucht, aus den Einzelteilen iein irgendwie geartetes Gebilde zusammenzuschrauben. Es war mühsam, immer wieder passten viele Einzelteile nicht zusammen – am Ende hat es dann aber doch geklappt. Gut sieht das Ergebnis nicht aus, aber: Es steht. Der Wortreichtum des Koalitionsvertrags kann dessen Ambitionslosigkeit nicht überdecken. Man macht halt, was man machen kann.

Am betrüblichsten aber ist die personelle Seite. Zwei Parteivorsitzende, die ihre beste Zeit hinter sich haben, und ein Parteivorsitzender, der nie eine gute Zeit gehabt hat, haben sich zusammengetan. Wie drei Wankende stützen sie sich gegenseitig. Martin Schulz, dem Sigmar Gabriel vor Jahresfrist wider besseres Wissen den Weg an die Parteispitze geebnet hatte, bestritt einen miserablen Wahlkampf, blies in der Niederlage die Backen auf, drehte sich dann im Nu um 180 Grad und hat nun wohl auch noch die Chuzpe, nach einem Ministeramt zu greifen. Krasser kann sich ein Politiker kaum delegitimieren. In Gestalt des schlauen, schwankenden Horst Seehofer erweist sich wieder einmal ein CSU-Politiker als unfähig zum Rückzug aufs Altenteil. In der neuen Regierung wäre er als zusätzlich mit Heimat und Bau betrauter Innenminister gewissermaßen die Anwesenheit der Vergangenheit in der Gegenwart: kein schönes Schauspiel. Und dann Angela Merkel: Sie hat verhandelt, als ginge es nur noch darum, den Laden zusammenzuhalten. Die Misere ist schon daran zu erkennen, dass sich die CDU kein Schlüsselministerium gesichert hat – selbst das Bildungsressort, das zu einem solchen werden sollte, wird wohl kaum erblühen. Die kommende Bundeskanzlerin hat sich ihre vierte Amtszeit teuer (und nicht zum Wohle ihrer Partei) erkauft.

Wir wollen bescheiden sein: Von Anfängen muss nicht immer ein Zauber ausgehen. Es würde schon genügen, wenn die, die da etwas Neues anfangen, nicht wie das vorletzte Aufgebot anmuten.

Quelle: “Thomas Schmid”:http://schmid.welt.de/2018/02/07/die-lahmen-drei-der-koalitionsvertrag-und-seine-macher/

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