Wir wissen alle, dass Fernsehen dick, dumm, traurig und gewalttätig macht. Ursula von der Leyen

Weniger Europa ist mehr Europa

Die Zukunft der EU hat die Aufmerksamkeit der besten politischen Köpfe verdient, gerade auch in Wahlkampfzeiten. Dass dem nicht so ist, stimmt skeptisch. Denn die europäische Einigung ist nun einmal – trotz „Pulse of Europe“ – ein Elitenprojekt. Wenn selbst die Eliten es vernachlässigen, ist das ein Menetekel.

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Die europäische Einigung befindet sich in einer schweren Krise, wir wissen es. In einer Krise, die vielleicht die schwerste ihrer an Krisen nicht armen Geschichte ist. Es genügen die bekannten Stichworte: der Euro-Schlamassel; die Nord-Süd- und neuerlich die Ost-Westspaltung der Europäischen Union; Putin und die Ukraine; das Unvermögen der EU, angemessen und gemeinsam auf das Problem der Massenmigration zu reagieren; der rätselhafte Ausstieg der Briten aus der Union; und fast überall in Europa eine nicht unbeträchtliche Zustimmung vieler Bürger zu Parteien, welche den Euro und oft auch die europäische Einigung insgesamt ablehnen und rückgängig machen wollen.

Zwar hat Jean-Claude Juncker, der Präsident der EU-Kommission, soeben in seiner alljährlichen „Rede zur Lage der Union“ frohgemut verkündet, Europa habe wieder Wind in den Segeln und es gelte nun, diesen Wind zu neuem Schwung zu nutzen. Auch wenn Juncker ganz sicher zur Spezies jener EU-Politiker gehört, die es mit ihrem Berufsoptimismus beträchtlich übertreiben – ganz Unrecht hat er mit dieser Diagnose nicht. Denn schien es vor zwölf Monaten noch denkbar, dass die in der Flüchtlingsfrage so dramatisch versagende EU darüber zerbrechen könnte, sieht es nun entschieden anders aus. Die neuen Nationalisten wurden in Österreich, den Niederlanden und in Frankreich in ihre Schranken verwiesen und werden es in wenigen Tagen bei der deutschen Bundestagswahl hoffentlich wieder. Viel zu langsam zwar, aber in richtiger Tendenz sucht die EU angemessene Antworten auf die Migrationsfrage. Und in den Institutionen der EU scheint man begriffen zu haben, dass die EU einer behutsamen und doch entschiedenen Erneuerung bedarf, um von Europas Bürgerinnen und Bürgern wieder geschätzt zu werden. Aber noch immer ist – auch dafür steht Junckers „Rede zur Lage der Union“ – der Geist des europäischen „Weiter so“, des „Mehr Europa“ nicht ausgetrieben. Die Zukunft der EU steht noch immer zur Disposition.

Um mit einem aus der Beobachtung des europäischen Nachkriegsgeschehens gewonnenen Bekenntnis zu beginnen: Ich glaube, dass die europäische Einigung insgesamt eine Erfolgsgeschichte ist. Mit ihr ist in Europa endlich und vielleicht auf immer jene lange Epoche zu Ende gegangen, in der die Staaten des Kontinents in einem ewigen Kreislauf von Grenzverschiebungen, Eroberungen, Kriegen gefangen waren und darauf ein Gutteil ihrer wertvollsten Energien verschwendeten. Neben vielen anderen Vorteilen der europäischen Einigung gibt es für diese auch eine objektive, unabweisbare Notwendigkeit. Denn in Zeiten der Globalisierung, die wenig Respekt vor den Grenzen von Nationalstaaten hat, gibt es keine tragfähige Alternative zu ihr, wenn Europa sich behaupten will. Und schließlich stellt die europäische Einigung, sicher noch sehr rudimentär, einen Vorgriff auf eine neue und notwendige Art der Assoziation von Staaten dar.

Dies vorausgeschickt, gilt es allerdings einige Missverständnisse aufzuklären, die einem vernünftigen, mutigen, aber auch pragmatisch-vorsichtigen Umgang mit dem historisch neuen Gebilde EU erschweren, ja verhindern. Auch hierfür ist Jean-Claude Juncker mit seiner nautischen Metapher unwillentlich ein guter Kronzeuge. „Europa hat wieder Wind in den Segeln“, hat er gesagt. Gemeint hat er aber etwas Anderes, nämlich: „Die EU hat wieder Wind in den Segeln.“ Man mag das als kleine sprachliche Schludrigkeit und auch damit entschuldigen, dass das Wort „Europa“ nun einmal besser und fasslicher klingt als die Abkürzung „EU“ – nur eine der vielen Künstlichkeiten, die den Weg der europäischen Einigung säumen. Doch es ist weit mehr als eine Schludrigkeit. Denn viele derer, die es gut zu meinen glauben mit der europäischen Einigung, setzen Europa und die EU mit voller Absicht in eins. Einst hieß es: Das ganze Deutschland soll es sein. Nun heißt es: Das ganze Europa soll es sein. Es kommt darin ein totalisierender, ein einverleibender Anspruch zum Ausdruck. Die Europa-Erzwinger machen damit deutlich, dass sie erst dann Ruhe geben werden, wenn alle Staaten des Kontinents dazugehören. Das ist ein leicht totalitärer Anspruch. Wer so redet und denkt, zeigt wenig Achtung vor Abweichungen, Ausnahmen und der Vielfalt von Wegen.

Die EU und Europa nicht in eins zu setzen, ist keineswegs so trivial, wie es klingt. Erstens: Europa ist viel größer als die EU. Und zweitens: Europa ist mehr und Anderes als die EU. Die Schweiz – ein multiethnischer Staat mit langer und solider demokratischer Tradition – gehört zweifellos zu Europa. Er gehört aber nicht zur EU. Norwegen, auch eine erprobte Demokratie, gehört ohne Zweifel zu Europa, nicht aber zur EU. Großbritannien wird, vielleicht abzüglich Schottlands, wohl bald die EU verlassen, aber doch weiter zu Europa gehören. Die Ukraine wird zumindest auf sehr lange Zeit nicht der EU beitreten können – hört es damit aber auf, ein Land mit teilweise europäischer Tradition und dem Wunsch zusein, Europa und der EU anzugehören? Die genannten Staaten sind nicht, wie die EU-Fanatiker unterstellen, Anomalien, die eigentlich begradigt werden müssten. Diese scheinbaren Anomalien gehören vielmehr zum Wesen Europas, das immer schon ein Hort von Vielfalt war. Die EU muss lernen, dass sie zwar ein großes Gebilde darstellt, zugleich aber auch ein Gebilde mit nur begrenzter Reichweite ist. Das muss kein Nachteil sein.

Aber noch in einem anderen und sehr existenziellen Sinn ist Europa viel mehr als die EU. Allerspätestens seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ist Europa nicht mehr der Kontinent, der den Takt der Entwicklung vorgibt und der die Welt prägt. Europa ist zu einem Kontinent unter anderen geworden. Zugleich aber hat Europa fast der ganzen Welt, ja vermutlich der ganzen Welt seinen Stempel aufgedrückt. Die Umwälzungen der Neuzeit starteten in Europa und griffen danach in die Welt aus. Viele Errungenschaften und manche Misserfolge außerhalb Europas sind europäisch geprägt – von den Staatsformen, der Technik bis hin zu den Konfliktlinien, die oft eine Hinterlassenschaft der imperialen Politik europäischer Staaten sind. Europa hat zwar an Bedeutung verloren – ist aber zugleich überall in der Welt. Europa trifft fast überall auf der Welt auf Europa. New York ist – trotz Trump-Tower – europäisch. Tel Aviv, Algier und wohl auch Istanbul, einst Konstantinopel, sind auf eine Weise europäisch. Europa ist derart fest mit der Welt verwoben, dass es nicht mehr als eigene, in sich abgeschlossene Einheit zu fassen ist. Auch darin liegt übrigens ein Grund dafür, dass Europa – zumindest auf sehr lange Zeit hin – kein Staat im herkömmlichen Sinne werden kann.

Ich dividiere Europa und die EU auseinander, um etwas deutlich zu machen. Viele EU-Politiker wie überhaupt viele Zeitgenossen, die es gut meinen mit der EU, neigen notorisch dazu, sie zu überfrachten. Die EU soll in ihren Augen so etwas wie die Krönung der europäischen Geschichte sein. Sie soll alle guten Traditionen des Kontinents vereinen und zugleich den endgültigen Abschied von seinen schlechten Traditionen, seinem Hader, seinen Kriegen besiegeln. Das bekannteste Narrativ der europäischen Einigung ist von diesem Geist durchweht. Nieder wieder Krieg, so lautete die Devise. Und es gab nach der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts mit seinen beiden Totalitarismen, nach dem Holocaust und zwei industriell geführten Kriegen mit Millionen von Toten, Verwundeten und Vertriebenen ja auch allen Grund, zu neuen Ufern aufzubrechen. Die europäische Einigung war von Anfang an nicht nur, aber auch als gewissermaßen institutionelle Abkehr von dieser europäischen Tradition gedacht.

So berechtigt dieses Ansinnen war, es bedeutete doch eine Überfrachtung des Einigungsprozesses. Was die Gründer ja auch wussten. Sie haben die Einigung deswegen mit Absicht praktisch und pragmatisch angelegt: als einen Prozess wirtschaftlicher Verschränkung, nicht aber als Prozess einer neuen Staatenbildung. Es gehört freilich zu den Schwächen der europäischen Einigung, dass sie – um dem Vorhaben so etwas wie geschichtsphilosophischen Tiefgang zu geben – immer auch mit der ganz großen Europa-Idee geliebäugelt hat. Liest man die vielen Verträge, die Absichtserklärungen und die Erinnerungen der Gründerväter der europäischen Einigung, dann schlägt einem immer wieder dieser hohe Ton, dieser Finalitätsanspruch und diese seltsame Idee entgegen, es gelte, Europa zu vollenden. Auch noch aus Junckers neuester „Rede zur Lage der Union“, die in manchen Teilen durchaus selbstkritisch ist, klingt diese Melodie noch heraus. Er sollte besser auf ihn verzichten. Die Kommission und die Europa-Politiker überheben sich, wenn sie ihr Handeln geschichtsphilosophisch überhöhen. Sie sind weder Vollstrecker noch Vollender der abendländischen Tradition. Was sollten sie dann sein? Gute Handwerker. Ich komme darauf noch zurück.

Es gilt zudem, ein spezifisch deutsches Missverständnis aufzuklären. Die Deutschen waren einst, ähnlich wie die Italiener, so enthusiastische, zumindest willige Unterstützer der europäischen Einigung, weil sie hofften, damit das vollkommen diskreditierte Nationale überspringen zu können. Gerne ließen sie sich, wie es der Historiker Dominik Geppert formulierte, auf die Illusion ein, „die Europäische Union biete die Perspektive einer Erlösung von der Geschichte“. Wieder die Überhöhung, wieder Teleologie. Inzwischen haben wir ja – siehe Ukraine, siehe Erdoğan, siehe Polen oder Ungarn – ziemlich drastisch erfahren, dass die Geschichte zurückgekehrt ist, durchaus in ihrem alten, hässlichen Gewande. Es kommt noch etwas Anderes hinzu. Im deutschen Friedensnarrativ ist der 8. Mai 1945, der Tag der Kapitulation der Deutschen Wehrmacht, das zentrale Datum. Ab hier erst war es, so die deutsche Sicht, möglich, wieder in die europäische Gemeinschaft zurückzukehren.

Das ist freilich eine – fast möchte ich sagen: – ziemlich germanozentrische Sichtweise, die uns mit der europäischen Einigung nahe in eins setzt. Denn andere Völker Europas haben einen ganz anderen Blick auf die europäische Einigung. Für die Franzosen bedeutete 1945 einen Neuanfang, aber auch die Fortsetzung ihrer nationalen Geschichte. Die Briten sahen 1945 überhaupt nicht als Bruch – auch das ein Grund dafür, dass sie immer ein vollkommen nüchternes, pragmatisches Verhältnis zur europäischen Einigung hatten, bis hin zu dem schönen und noch immer beherzigenswerten Satz von Margaret Thatcher: „The Union is not an end in itself.“ Auch für Dänen und Schweden ist, bei aller Freude über das Ende der Naziherrschaft über Europa, der 8. Mai 1945 kein heilsgeschichtliches Datum. Und für Polen, Esten, Letten, Litauer, Tschechen, Slowaken, Ungarn, Rumänen und Bulgaren schon gar nicht. Denn dieser Tag eröffnete ihnen keineswegs den Weg in die Freiheit, den Westeuropa gehen konnte. Für sie war der 8. Mai 1945 nur der Tag, an dem der Wechsel von einer Gewaltherrschaft in eine andere Gewaltherrschaft begann. Auch aus Respekt vor der Geschichte, den Traditionen und den Erfahrungen der anderen EU-Staaten sollten wir auf das eine, große und verbindliche Narrativ verzichten. Die EU hat Platz für viele Narrative.

Wir haben gesehen: Gefahr droht der EU von denen, die sie geschichtsphilosophisch überladen. Die nicht mehr Handwerker, sondern Demiurgen sein wollen und der EU eine endgültige, gewissermaßen eine wasserdichte Form verpassen wollen. Gefahr droht ihr zweitens, von jenen, denen die ganze Richtung der wechselseitigen Verflechtung und der Abgabe von Souveränität nicht passt und die zumindest so wenig EU und so viel souveräner Nationalstaat wie möglich anstreben. Gefahr droht der europäischen Einigung drittens aber auch von jenen forschen Advokaten Europas, die auch ohne Bezug auf die schreckliche erste Hälfte des vergangenen Jahrhunderts der EU einen raschen und vor allem schnellen großen Sprung nach vorne anraten. Sie wollen, um mit Ulrike Guérot zu sprechen, die europäische Republik, und zwar subito. Dem verstorbenen Soziologen Ulrich Beck schwebte eine „kosmopolitische Staatenkooperative“ namens Europa vor. Auch der Philosoph Jürgen Habermas gehört hierher: Auch er glaubt unerschütterlich, Europa könne sich, wenn es denn nur wolle, zu einem Subjekt, zu einem Staat mit einem entsprechenden demos, einem Staatsvolk machen.

Während das bei Habermas noch ein höchst komplizierter und anspruchsvoller Prozess ist, geht es bei schlichteren Zeitgenossen wie dem österreichischen Schriftsteller Robert Menasse nach der Hau-Ruck-Methode zu. Zwar hat Menasse in seinen Essays durchaus Recht, wenn er Brüssel nicht als „Raumstation“ oder „Moloch“ sieht und die Intelligenz der polyglotten EU-Bürokratie preist. Vollkommen daneben liegt er aber, wenn er aus der unbestreitbaren Tatsache, dass die souveräne Wirkkraft von Nationalstaaten weitgehend dahin ist, den abenteuerlichen Schluss zieht, man solle den Nationalstaaten doch endlich den Todesstoß verpassen. Nichts sei einfacher als das, so Menasse. Es brauche nur eine einheitliche europäische Staatsbürgerschaft, eine europäische Regierung, ein voll souveränes Europäisches Parlament und einheitliche Sozialstandards im gesamten Geltungsbereich der EU.

Wir müssten es nur wollen, meint Menasse zusammen mit etlichen anderen, die die EU demokratisch vollenden wollen. Es ist abenteuerlich, dass diese Enthusiasten großspurig über die kaum bestreitbare Tatsache hinweggehen, dass viele Bürger Europas das auf keinen Fall wollen. Nichts Anderes drückt sich ja in den Aufmerksamkeits- und Wahlerfolgen der neuen oder auch alten Nationalisten aus. Man muss deren Zorn auf die europäische Einigung nicht teilen. Man muss ihn aber berücksichtigen, in Rechnung stellen. Solange dieser Zorn vorhanden ist, wird er durch Phantasien einer anstehenden Republikwerdung Europas nicht überwunden, sondern zusätzlich befeuert. Man kann es nicht freundlicher formulieren: Die europäischen Republikgründer mögen zwar in ihren Communities auf Zustimmung stoßen und großen Erfolg haben, darüber hinaus aber arbeiten sie – ohne das natürlich zu wollen – den Feinden der europäischen Einigung in die Hände.

Doch nicht nur aus diesem Grunde, der in seiner scheinbaren Rücksicht auf Europas Nationalisten taktisch klingen mag, sollten wir die Idee vom großen europäischen Sprung nach vorne ad acta legen – eine Idee im Übrigen, von der durchaus auch mancher erfahrene EU-Politiker beseelt wird. Etwa der zwar liberale, europapolitisch aber geradezu extremistische belgische EU-Parlamentarier Guy Verhofstadt. Im Frühling dieses Jahres hat er ein Buch veröffentlicht, das allen Ernstes den Titel trägt: „Europe’s Last Chance: Why the European States Must Form a More Perfect Union“. Der Vorschlag eines großen Sprungs nach vorne ist falsch und gefährlich, weil er nicht zu Europa passt und weil er ernsthaft davon ausgeht, man könne den Prozess einer Staatwerdung vom Schwanz her aufzäumen, könne also den Willen zum Staat institutionell herbeizwingen, herbeifinassieren. EU-Skeptiker kommen an dieser Stelle gerne mit dem Argument, die Völker Europas seien kulturell viel zu unterschiedlich, um unter ein gemeinsames staatliches Dach komplimentiert werden zu können. Obwohl dieses Argument nicht ganz in die Irre führt, ist es doch nicht geeignet, die Unmöglichkeit einer baldigen europäischen Staatwerdung zu begründen. Den Bauern im Schwarzwaldtal und den IT-Fachmann in Hamburg mögen durchaus noch kulturelle Welten trennen – beide fühlen sich dennoch als Bürger Deutschlands hinreichend gut charakterisiert.

Dass es heute keinen europäischen Staat geben kann, liegt an etwas Anderem. Ob schon lange gefestigt wie Großbritannien oder erst seit Kurzem zu einer tragfähigen staatlichen Form gekommen wie Deutschland oder auch noch immer nicht gefestigt wie Belgien – alle europäischen Staaten sind von je unterschiedlichen politischen, wirtschaftlichen, juristischen, religiösen, gesellschafts- und sozialpolitischen Traditionen geprägt. Diese Traditionen wiegen schwer. Sie im Zuge der europäischen Einigung zu ignorieren, kann zu nichts Gutem führen. Es gibt den französischen Zentralismus und die französische Unbekümmertheit beim staatlichen Schuldenmachen. Es gibt die deutsche Inflationsangst und den deutschen Föderalismus, in dem mancher andere Europäer einen teutonischen Tick sieht. Es gibt in Italien das prinzipiell feindliche Verhältnis des Bürgers zum Staat. In einigen Staaten Europas findet sich eine starke sozialstaatliche Tradition, nicht selten obrigkeitsstaatlich begründet. Und es gibt andere Staaten, die es mehr mit dem Mut zum Risiko halten. Es gibt Staaten mit einer starken und Staaten mit einer schwachen, nachgeordneten Justiz. Es gibt Monarchien, Präsidialdemokratien, Bundesstaaten. Es gibt Staaten, die es kleinen Parteien schwer und es gibt Staaten, die es kleinen Parteien leichtmachen. Es gibt Staaten, in denen die Kirchen viel, und andere, in denen sie wenig oder fast nichts zu sagen haben. Es gibt Staaten, die religiös nahezu monokulturell sind, und es gibt Staaten, in der zahlreiche Denominationen nebeneinander leben. Es gibt Staaten, die die Reformation durchlaufen haben, und es gibt Staaten, die von ihr nicht erfasst wurden oder die sie rückgängig gemacht haben. Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen.

Traditionen und Gewohnheiten wiegen schwer, sie sind große Schwungräder, die nicht leicht anzuhalten sind. Es wäre daher ein wahnwitziges Unterfangen, aus der genannten europäischen Vielfalt ein in sich schlüssiges, in sich ruhendes Gemeinwesen, einen europäischen Staat formen zu wollen. Die europäischen Staaten können sich zusammentun, können und sollen kleinere oder größere Anteile von Souveränität abgeben und teilen; sie können sich ineinander verschränken und Gemeinsames in Angriff nehmen. Das alle tun sie auch längst in der Europäischen Union. Sie können aber nicht eins werden, schon gar nicht unter demokratischen Vorzeichen. Udo Di Fabio hat einen Gemeinplatz, aber einen wichtigen Gemeinplatz ausgesprochen, als er sagte, „Demokratie braucht Strukturen gemeinsamer Verständigung“. Sie braucht einen Kommunikationsraum. Um den ist es schon in jedem einzelnen Nationalstaat nicht mehr besonders gut bestellt. Wie soll es ihn dann auf absehbare Zeit auf die ganze EU bezogen geben können?

Wenn es heute in der EU beträchtlich knirscht und ihr Widerstand entgegengebracht wird, dann auch deswegen, weil man es im Zuge der europäischen Einigung mit dem Vereinheitlichen mitunter etwas zu weit getrieben hat. Die europäische Verfassung ist deswegen gescheitert. Ein weiteres Beispiel ist der Euro. Er wurde ja – wie in seinen Gründungsproklamationen ziemlich großspurig festgehalten ist – ausdrücklich eingeführt, um eine gemeinsame Wirtschaftszone aller Länder zu schaffen, die sich für den Euro entschieden haben. Eine gemeinsame Wirtschaftszone wohlgemerkt, die ein gemeinsames, ja gleiches Niveau von Produktivität und am Ende auch Wohlstand schaffen würde. Doch dieses sicher ehrenwerte Projekt war nicht von Erfolg gekrönt. Im Gegenteil. Bei dem Versuch, die Länder der Euro-Zone einander anzugleichen, kam vorerst das Gegenteil heraus. Der Euro hat Europa nicht vereint, sondern gespalten.

Und zwar deswegen, weil mit der kulturellen Ignoranz, die in der EU weit verbreitet ist, auf die unterschiedlichen Arbeits-, Fiskal-, Steuer- und Staatstraditionen der betreffenden Staaten nicht oder nicht hinreichend geachtet wurde. Ich argumentiere damit weder pauschal gegen die Euro-Einführung noch gegen das Ansinnen, Europas Staaten zu einen. Ich will nur zeigen, dass ein Zuviel an Gestaltungs- und Vereinheitlichungswillen Europas Kohäsion nicht nützt, sondern sehr schnell schaden kann. In diesem Sinne ist vieles von dem, was Jean-Claude Juncker jüngst in seiner „Rede zur Lage der Union“ gesagt hat, sehr problematisch. Wohl hat er Recht, wenn er sagt, gerade in der Krise solle sich die EU große Ziele setzen. Und wohl ist es erfreulich, dass er so deutlich wie kaum zuvor von Subsidiarität gesprochen und einer Reduktion der Regulierungstätigkeit der EU das Wort geredet hat. Aber jetzt den Euro in der ganzen EU einzuführen, jetzt eine neue Erweiterungsrunde ins Auge zu fassen, jetzt die Ratspräsidentschaft und den Vorsitz der Kommission in eine Hand legen zu wollen, jetzt einen europäischen Finanzminister installieren zu wollen: Das ist – obendrein nur elf Tage vor der deutschen Bundestagswahl – zu viel des schlechten Guten. Es ist abenteuerlich.

Wenn sie Bestand haben will, muss die EU effektiver und bescheidener werden. Das wäre gar nicht so schwer zu erreichen, denn es liegt der EU in den Genen, auch wenn sie das oft vergisst. Denn der Erfolg der Union liegt im Sachlichen. Als die europäische Einigung in den 50er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts Fahrt aufnahm, wurden ab und an zwar auch hehre Ziele formuliert. In der Sache aber wurde damals sehr bewusst keine universalistische Gemeinschaft von Menschen, sondern eine Gemeinschaft für Kohle und Stahl, für das Atom und insgesamt für die Wirtschaft in Angriff genommen. Es war kein Mangel, sondern eine Tugend der europäischen Einigung, dass man sich das Machbare vornahm. Wo sie gut war, kam die Union immer unterkühlt und im Arbeitsanzug daher. Die konsequente Entdramatisierung dessen, was Europäer mit Europäern unternehmen, war ihr Erfolgsgeheimnis.

Dominik Geppert hat das schön beschrieben: „In der Vergangenheit hat die Union alle politischen Fragen konsequent zu Sachfragen heruntergestuft.“ Das passt zwar nicht so gut zu der Vision von Politik, die man gemeinhin Hannah Arendt zuschreibt. Denn es meint ja, dass die Union das Politische gewissermaßen entkernt. Sie tat und tut das aber ganz zu Recht, denn sie hatte – sollte das Ganze gutgehen – keine andere Wahl, als sich immer nur das vorzunehmen, was zwar vorgestern noch undenkbar war, inzwischen aber buchstäblich zum Greifen nahelag. Wollte man den Versuch wagen, die Union in den Kategorien des Staatlichen zu fassen, dann wäre sie, so wieder Geppert, „weit weniger politischer Staat und viel mehr Verwaltungsstaat als alle vergleichbaren Gebilde zuvor“. Geppert geht sogar so weit, die Union ein „post-politisches Gebilde“ zu nennen. Wie auch immer, es schmückt die Europäische Union, dass sie weithin bei dieser Bescheidenheit geblieben ist – bei einer Bescheidenheit, die erhabenere Geister natürlich nicht befriedigen kann.

Doch, nebenbei gesagt, es ist genau diese Bescheidenheit, dieses Tiefstapeln, dieser tiefsitzende und nahezu unerschütterliche Pragmatismus, der die europäische Einigung zugleich schwer in die Bredouille bringt. Bei denen, die der EU übelwollen, oder bei denen, die sie gar rückabwickeln wollen, hat sich hartnäckig das Bild vom Moloch Brüssel, von der nimmermüden Gefräßigkeit der EU-Bürokratie festgesetzt. Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall, die Brüsseler Bürokratie ist deutlich schmaler als etwa die von Berlin oder Mailand. Und sie arbeitet nicht cäsaristisch oder imperial, sondern nüchtern und strikt sachbezogen. Dass sie im Grunde kein großes Aufheben von sich macht und sich emsig von Fall zu Fall hangelt, dass sie also vergleichsweise bescheiden vor sich hinarbeitet – genau das macht sie für die neuen und alten Nationalisten verdächtig.

uch wenn der Weg der EU mit hochklingenden Proklamationen gesäumt ist, ist die EU doch ein Gebilde, das ohne großes Staatstheater, ohne Pomp auskommt. Dass sie so sachbezogen vor sich hinarbeitet, lässt sie undurchsichtig erscheinen. Auch die zornigsten Kritiker der europäischen Einigung, die in der EU eine Art neuer Sowjetunion sehen, kommen meist ins Stottern, wenn man von ihnen wissen will, wo und wie die EU sie knebelt oder entmachtet. Von wenigen Ausnahmen abgesehen, gibt es diese Knebelung und Entmachtung nämlich nicht. Dass es sinnvoll und für die Bürger hilfreich ist, DIN- und andere Normen EU-weit zu vereinheitlichen, leuchtet ja jedem Heimwerker und jedem Mittelständler ein, der auf den europäischen Markt schielt. Im Grunde werfen die Unionshasser der EU deren unauffällige Wirksamkeit vor. Sie stoßen sich daran, dass die Staatlichkeit der EU so schemenhaft, so tiefgestapelt ist.

Warum ist sie so schemenhaft? Warum ist die Europäische Union mehr und vor allem etwas Anderes als ein Nationalstaat? Sie muss mehr sein, weil unsere Zeit das erfordert. Die Wirksamkeit der Nationalstaaten ist in den vergangenen hundert Jahren merklich geschrumpft. Nicht, dass der Nationalstaat vor dem Aus stünde, wie es etwa Robert Menasse behauptet. Noch ist er ein unverzichtbarer Rahmen. Es gibt noch keinen europäischen Verständigungsraum, es gibt nicht einmal in Ansätzen eine europäische Öffentlichkeit. Und Aydan Özoğuz zum Trotz: Bei allem unleugbaren Zug ins Multikulturelle verfügt jeder Mitgliedstaat der EU über einen je eigenen kulturellen Kern. Aber wir sind nicht mehr gänzlich Herr im eigenen Haus. Es ist so eindrücklich wie banal: Wirtschaft, Finanzen, Klimawandel, Terrorismus und auch Migration – sie überwinden längst nationale Grenzen, oft so spielerisch leicht, als gäbe es diese gar nicht mehr. Es sieht ganz so aus, als handele es sich dabei um einen unumkehrbaren Prozess. Sollte er tatsächlich unumkehrbar sein, dann muss Politik sich darauf einstellen. Sie tut das, solange sie ausschließlich im nationalen Rahmen handelt, aus einer schwachen Position heraus. Denn sie muss im Innern ihres jeweiligen Staates Entwicklungen und Ereignisse verarbeiten, auf die sie selbst keinen oder kaum einen Einfluss hat. Sie ist damit strukturell benachteiligt.

Die europäische Einigung war von Anfang an auch ein Versuch, auf dieses Dilemma eine Antwort zu finden. Sie war von Anfang an und per definitionem supranational angelegt, das Abgeben, Teilen und Vervielfältigen von Souveränität ist ihr tägliches Brot. Die EU stellt auch einen Versuch der Mitgliedstaaten dar, mit der Globalisierung halbwegs Schritt zu halten. Die Vergemeinschaftung nicht aller, wohl aber bestimmter Aufgaben gehört zum Wesen der EU. Während der Euro-Krise sprach die Austeritätsfraktion gerne davon, jeder Mitgliedstaat müsse nun einmal seine „Hausaufgaben“ erledigen, sprich: die Staatsverschuldung verringern. Das war zwar ein richtiges Ansinnen, doch die Terminologie war falsch und verräterisch. Denn auf vielen Gebieten – und dazu gehört im Grunde heute schon die Finanzpolitik – gibt es keine „Hausaufgaben“ mehr, für die eine Nation ausschließlich und immer verantwortlich wäre. Aus vielen „Hausaufgaben“ sind Gemeinschaftsaufgaben geworden – was übrigens auch heißt, dass es keine Alternative zum Weg in die europäische Haftungsunion gibt. Und dass damit das Problem der Haushaltsdisziplin noch schwieriger wird, als es ohnehin schon seit Jahr und Tag ist.

Das wirft – ich kann das hier nur streifen – unter anderem die demokratische Frage auf. Die EU greift über das Nationale hinaus, weil sie damit auf den Umstand antworten will, dass nationale Grenzen porös geworden sind. Zugleich ist sie ein Vorgriff auf eine neue Art, Staaten zu verbinden, zu assoziieren. Es gibt dabei durchaus Anklänge an frühere Reiche, das Habsburger Reich ebenso wie das Alte Reich, und an frühere Staatenbünde. Dennoch ist die EU etwas historisch Neues, für das es noch keine passende staatstheoretische Begrifflichkeit gibt. Deswegen ist es so wichtig, dass die EU langsam voranschreitet, dass sie auf ein engültiges Ziel verzichtet, dass sie fehlerfreundlich wird und sich bewusst ist, welches unerhörte historische Experiment da im Gange ist. Erschwert wird das Ganze zusätzlich dadurch, dass die EU unausweichlich ein Problem mit dem demokratischen Prinzip hat.

Man mag dem Europäischen Parlament noch weit mehr Kompetenzen einräumen als es sie heute schon hat; man mag der EU eine veritable Regierung verpassen; und man mag die vollkommene Top-down- und Down-Top-Transparenz anstreben – das alles kann vermutlich an einem grundlegenden Dilemma nicht viel ändern. Die zentrale und noch immer faszinierende Erzählung über das Wesen der Demokratie teilt uns mit, dass in Demokratien qua Wahlen letztlich das Volk regiert: Sein Wille geschehe. Tatsächlich aber erlebt dieser Wille auf seinem Weg zur realen Politikwerdung so viele Brechungen und Vermittlungen, dass sich jeder Bürger zu Recht fragen kann, ob sein Wille tatsächlich beim Empfänger angekommen ist und von ihm angenommen wurde. Vieles spricht ja dafür, dass Bürokratien längst eine Eigendynamik haben und die Politik den Wählerwillen als einen unendlich formbaren Rohstoff nimmt. Dieses Problem hat jeder Nationalstaat – und die weit größere EU hat ihn noch viel mehr, hat ihn potenziert. Es gehört zum Schicksal des europäischen Staatenverbunds, dass er immer demokratischen Zweifeln ausgesetzt sein sein wird. Mehr noch: Es stellt sich die Frage, ob die Europäische Union überhaupt eine Demokratie im herkömmlichen Sinn des Wortes sein kann. Es ist nun einmal so: Die Europäische Union gleicht einem Schiff, das ins Unbekannte aufgebrochen ist. Und das oft im Nebel steckt.

Das heißt freilich nicht, dass sie dazu verurteilt wäre, wie der Fliegende Holländer auf den Meeren der Weltpolitik dahingleiten zu müssen. Sie sollte es dabei allerdings vermeiden, sich zu überfrachten. Zwar ist, anders als im deutschen Grundgesetz, in Artikel 3 des EU-Vertrages davon die Rede, dass die Union eine Wertegemeinschaft sei. Doch das ist zu viel des Guten. Eine Wertegemeinschaft kann es nur dann geben, wenn sie wirklich gewollt wird, wenn sie also auch eine Willensgemeinschaft ist. Dem steht entgegen: Die europäische Einigung wird zwar von der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürgern des Kontinents hingenommen, akzeptiert und geschätzt – es gibt aber keinen feststellbaren gemeinsamen europäischen Willen. Deswegen ist Vorsicht geboten, wenn mit Werten geklingelt und gewinkt wird. Auf den Weg gebracht wurde die Union einst nicht als ein Freude-schöner-Götterfunke-Projekt, sondern als Interessengemeinschaft. Das ist ein solides Fundament, haltbarer als das fiktive Band gemeinsamer Werte. Es hat schon viele überstaatliche Interessengemeinschaften gegeben. Das Besondere, ja Einzigartige der Europäischen Union besteht darin, dass sie eine auf Recht gegründete Interessengemeinschaft ist. Eine zivilisierte Interessengemeinschaft, die im Prinzip entschlossen ist, Übervorteilungen zu unterbinden. Die eisern zu Kompromissen anhält und das Verhandeln, das Reden zur Königsdisziplin erhebt.

Man darf sich vom Recht allerdings auch nicht zu viel versprechen. Das Recht ist ein Gehäuse, das dessen Bewohner dazu anhält und nötigt, sich an die Regeln zu halten. Mehr nicht. Das Recht ist etwas Kodifiziertes, ein Ergebnis von etwas Anderem, eines anderen Prozesses. Es kann daher keine Gemeinschaft begründen oder erschaffen. Die EU – auch das ist ein Novum – hat aber genau das versucht. Das Recht sollte das Gemeinwesen hervorbringen. Der Rechtswissenschaftler Uwe Volkmann hat das kürzlich so formuliert: „Geschichtlich ging der Wille zur Gemeinschaft ihrer Befestigung durch Recht in aller Regel voraus: Erst kam der Wille zur Gemeinschaft, die dann durch Recht abgesichert und arrondiert wurde. In Europa soll demgegenüber umgekehrt verfahren werden: Zuerst kommt die Einrichtung durch Recht, und der Wille zur Gemeinschaft soll sich dann aus ihr heraus entwickeln.“ Man soll geschichtliche Erfahrungen nicht heranziehen, um Experimente, um das Beschreiten neuer Wege für ein Ding der Unmöglichkeit zu erklären. Vielleicht gelingt es ja in irgendeiner näheren oder ferneren Zukunft doch, dass Recht und Rechtssicherheit, Regeln und Verfahrenssicherheit so stark werden, dass sie einen Gemeinschaftssinn erzeugen.

Doch man sollte sich darüber im Klaren sein, dass es bis dahin noch ein gutes Stück Wegs ist. Das zeigt sich an einem recht neuen Konflikt, der das Potenzial hat, die Europäische Union zu zerreißen. Ich meine den Ost-West-Konflikt, der den Süd-Nord-Konflikt inzwischen in den Schatten gestellt hat. Einige wenige Striche müssen hier genügen: Zwar hat die europäische Rhetorik von Beginn an das gesamte Europa – also West- plus Osteuropa – beschworen. Doch knapp vierzig Jahre lang war die europäische Einigung ein rein westliches Unternehmen. Mehr noch: Es war paradoxerweise die Ost-West-Spaltung Europas, die wesentlich mitgeholfen hat, dass der Westen den Weg der Integration gehen konnte. Als dann die kommunistischen Regime Osteuropas den Geist aufgaben, bestand gar keine andere Alternative, als den osteuropäischen Staaten den Beitritt zur EU zur ermöglichen. Zum einen, um sie politisch gegenüber dem Osten, gegenüber Russland abzusichern. Und zum andern, weil man ihnen, die ein halbes Jahrhundert lang auf der elenden Schattenseite des Kontinents gestanden hatten, die Teilhabe an der Gewinngemeinschaft namens Europäische Union schlicht nicht verweigern konnte. Von der Geschichte schwer gezeichnet, war ihr Beitrittswunsch berechtigt und unabweisbar.

Es gehört zur Tragik dieses Prozesses, dass er zu schnell verlief, zu schnell verlaufen musste. Bedenkt man, zu welcher unverblümten Brutalität sich Putin mit seiner neuen Geopolitik aufgeschwungen hat, dann versteht man, dass es nur ein relativ kleines Zeitfenster geben konnte, um die Staaten Osteuropas in der europäischen Gemeinschaft Platz nehmen zu lassen. Dabei wurde nicht nur, was die Kopenhagener Kriterien angeht, so manches Auge zugedrückt. Es wurde auch nicht bedacht, dass ein halbes Jahrhundert Deformation durch eine Diktatur nicht im Schnellkursus überwunden werden kann. Und so kam es zu einem folgenreichen Missverständnis. Während man im Westen voll guten Vertrauens, aber ziemlich ahnungslos der Meinung war, die neuen Mitgliedstaaten Osteuropas hätten mit ihrem Beitritt entschlossen den ersten Schritt ins supranationale Zeitalter getan, war man im Osten Europas ganz anderer Überzeugung. Am deutlichsten lässt sich das am Beispiel Polens verdeutlichen. Polen hat es über lange Strecken der neuzeitlichen Geschichte hinweg als eigenen Staat gar nicht gegeben. Und seit der deutschen Besetzung bis kurz vor dem Ende der Sowjetunion lebten die nationalbewussten Polen in einem Staat, der in keiner Hinsicht souverän war. Kann es da verwundern, dass sie die neue Freiheit als die Freiheit verstanden, endlich die – tatsächlichen oder angeblichen – Wonnen des vollkommen souveränen Nationalstaats zu genießen? Den EU-Betritt sahen viele Polen nicht als Schritt in ein neues System von Bindungen und Selbstbindungen. Sie meinten, damit endlich ihre Fesseln abgeworfen und sich befreit zu haben.

So abenteuerlich und gefährlich die heutige polnische Regierung auch agiert, die fast ganz in der Hand von Jarosław Kaczynski zu sein scheint – man sollte ihr unerträgliches Verhalten nicht nur unter moralischen Gesichtspunkten beurteilen. Es ist die Geschichte des Landes, die manchen Polen die EU-Gelder, die heute reichlich nach Polen fließen, als eine Art Schmerzensgeld, als Wiedergutmachung, als Reparation ansehen lässt. Und es ist ebenfalls die schreckliche Geschichte des Landes, die manchen Polen dazu veranlasst, in jeder unangenehmen EU-Maßnahme, ja in jedem an Polen gerichteten EU-Ansinnen so etwas wie eine illegitime Einmischung in die inneren Angelegenheiten Polens, so etwas wie einen neuerlichen Versuch zu sehen, Polen wieder seiner Freiheit und Selbstbestimmung zu berauben. Wohlgemerkt, ich verteidige und rechtfertige dieses Argwöhnen nicht. Ich will nur darauf hinweisen, dass Polen und die alte West-EU im Zuge der Verhandlungen über die Osterweiterung offensichtlich stets aneinander vorbeigeredet haben.

Was damals – ich wiederhole – aus verständlichen Gründen versäumt wurde, entfaltet heute eine möglicherweise zerstörerische Kraft. Durchaus guten Gewissens meint man in Polens Regierung, man könne sich über europäisches Recht hinwegsetzen. Hier werden die Grenzen der Wirksamkeit des Rechtsregiments deutlich. Es wirkt nur dann, wenn jeder dessen Normen als verbindliche Selbstbindung akzeptiert. Die EU hat aber noch keinen Weg gefunden, damit umzugehen. Nimmt sie den Rechtsbruch hin, verrät sie sich selbst. Setzt sie den Sanktionsmechanismus in Gang, an dessen Ende der Ausschluss des betreffenden Landes stehen könnte, dann verlässt sie den für sie eigentlich verbindlichen Gesprächs- und Verhandlungsmodus und setzt einen Mechanismus in Gang, der in der EU die zentrifugalen Kräfte beschleunigen könnte. Zumal die EU selbst diesen Weg in Misskredit gebracht hat. Als im Februar des Jahres 2000 in Österreich Wolfgang Schüssel von der ÖVP eine Koalition mit der FPÖ einging, setzte die Union voreilig ein Sanktionsverfahren in Gang. Damit brachte sie das schwerste Geschütz, über das sie verfügt, in Misskredit.

Und leider ist man in der EU auf solche Situationen und Gefahren nicht gerüstet, nicht vorbereitet. Ein Beispiel, auf das ich aus dem inneren Zirkel der EU-Verantwortlichen hingewiesen wurde, kann das verdeutlichen. Es ist das Beispiel Ungarns. Dort regiert der extrem national orientierte Ministerpräsident Viktor Orbán nun schon sieben Jahre lang. Von Anfang an wurde klar, dass er nicht viel vom EU-üblichen Geist der Gesetze hält. Und schnell war auch deutlich geworden, dass er – zwar flexibel, aber doch eindeutig – gegen europäisches Recht und europäische Übereinkünfte zu verstoßen bereit ist. Doch obwohl dies alles bekannt und zu erkennen war, hat es über Jahre hinweg keinen ernsthaften Versuch der Institutionen der EU gegeben, Viktor Orbán und seine Gefolgsleute darüber in ein Gespräch zu verwickeln und in einem gemeinsamen Gremium das Thema zu bearbeiten. Zumindest in dieser Frage begegnen sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union als lebten wir noch im 19. Jahrhundert und verfügten nur über die Regeln des klassischen diplomatischen Balletts. Die EU täte gut daran, auf diesem Felde neue „Formate“, wie man das heute nennt, zu entwickeln.

Noch vor einem Jahr stand es viel schlechter um die EU als heute. Dass sie wieder Tritt gefasst hat, liegt an zweierlei. Erstens hat auch Donald Trumps Wahlsieg in den USA dazu beitragen, dass der neue Nationalismus an Ansehen und Attraktivität verloren hat. Ist er einmal praktisch am Werk, wirkt er offensichtlich auch auf viele jener abschreckend, die eben noch mit ihm geliebäugelt hatten. In Europa hatte das zur Folge, dass der Siegeszug der neuen Nationalisten zwar nicht gestoppt ist, wohl aber seinen Automatismus wahrscheinlich verloren hat. Und zweitens haben die Institutionen der EU, ohne damit viel Öffentlichkeitswind zu machen, einen Gang heruntergeschaltet. Man hat begriffen, dass die Verringerung der Brüsseler Regelungsaktivitäten eine notwendige und existenzielle Voraussetzung dafür ist, dass die EU wieder auf mehr Vertrauen und Zutrauen stößt. Das Thema ist in Brüssel hoch angesiedelt, der stellvertretende Kommissionspräsident, der Niederländer Frans Timmermans, hat erfolgreich ein Verfahren zur Reduktion neuer Regulierungsprojekte eingeführt und überwacht es persönlich. Mit ihm ist die EU in einem Teilbereich auf gutem Wege, das Wichtige zu tun und das Unwichtige zu unterlassen.

Weniger Europa ist mehr Europa. Damit ist mehr als ein Kalauer gemeint. Es geht nämlich wirklich um beides: um mehr europäische Einigung und um weniger europäische Einigung. Beides wird von jenem Prinzip erfasst, das seit Langem schon im Bekenntnisteil europäischer Verträge steht, das aber in der Praxis ebenfalls seit Langem mit großer Finesse missachtet, umschifft oder verwässert wird: vom Prinzip der Subsidiarität. Richtig angewandt, könnte es ein guter Leitfaden für die Politik der EU werden. Nämlich: Die Europäische Union soll fortan nur noch das tun, was nur sie leisten, was kein einzelner Nationalstaat leisten oder allenfalls auf Kosten ungeheurer Ressourcenverschwendung bewerkstelligen kann.

Das heißt: Die EU muss in gemeinsamer Anstrengung ihre Grenzen schützen, die Migration bewältigen und eindämmen. Sie muss gemeinsam eine Außenpolitik betreiben, die zur Stabilisierung jener Staaten führt, aus denen Migranten fliehen. Die EU braucht dazu eine gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Das alles ist zwar im Ansatz schon auf dem Weg – dieser Prozess müsste aber mehr Fahrt aufnehmen. Denn es eilt. Die EU braucht des weiteren eine gemeinsame Klimapolitik. Und sie muss viel mehr Anstrengung als bisher darauf verwenden, dass Bildung und Ausbildung große europäische Themen werden und die Bildungssysteme der europäischen Staaten zueinander passen, und zwar nicht im bürokratischen Barcelona-Sinne. Und EU und Euro-Zone müssen wirtschaftspolitisch viel schärfer und strenger zwischen dem trennen, was für die ganze EU verbindlich sein soll und was man besser den einzelnen Mitgliedstaaten überlässt. Wie schwierig das ist, hat der Streit um die Entsenderichtlinie gezeigt. Sie soll zur Harmonisierung des europäischen Tarifrechts beitragen – wird aber von einigen Mitgliedstaaten vor allem in Osteuropa als Benachteiligung wahrgenommen. Außerdem sollte die EU den Mut haben, unterschiedliche Bündnisse und Geschwindigkeiten zuzulassen, ohne immer gleich zu argwöhnen, das zerstöre den Zusammenhalt. Viel wird zudem davon abhängen, ob es bei den Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU gelingt, zu einer Lösung zu kommen, die keine Türen zuschlägt und – ganz im Sinne des Rufs nach unterschiedlicher Intensität – zu einer privilegierten Partnerschaft zwischen Brüssel und London (hoffentlich samt Edinburgh) führt.

Die Europäische Union ist zuletzt so kräftig durchgeschüttelt worden, dass sie zweierlei braucht. Sie muss zum business as usual zurückkehren. Das tut sie ja auch. Denn wenn sie in irgendetwas sehr bewandert ist, dann darin. Zweitens aber muss sie sich – und darin ist sie nicht erfahren – eine innere Reform vornehmen. Und zwar nicht im Sinne der Fünf- bis Zwanzig-Jahrespläne, in die sie so lange so verliebt gewesen war. Die EU sollte sich nicht einfach nur wie bisher geschäftig von Gipfel zu Gipfelhangeln. Sie täte gut daran, so etwas wie einen geistigen und institutionellen Kassensturz vorzunehmen. Und sich, jenseits der üblichen Tagesordnungen, fragen, was gut ist, was schlecht ist und wie es verbessert werden kann. Sie sollte – einen Moment lang – aus ihrer Routine heraustreten. Und das in Angriff nehmen, wofür es nur das ungenaue und abgenutzte Wort „Ratschlag“ gibt.

Auch dafür gibt es ein Zeitfenster, das ebenfalls nicht auf Dauer offenstehen wird. Deutschland ist nun einmal der halbe, widerwillige Hegemon der Europäischen Union. Deswegen könnten die Monate nach der Bundestagswahl, die in sechs Tagen stattfindet, der richtige Moment sein, um alle Mitgliedstaaten der Union in einer Art großem Ratschlag ohne unmittelbaren Entscheidungsdruck darüber beraten zu lassen, wie es mit dem Experiment der europäischen Einigung weitergehen könnte. Die bange Frage aber lautet: Gibt es eine Politikerin, einen Politiker, eine nennenswerte Gestalt, die die Kraft, die Entschiedenheit und ein das Pragmatische übersteigende Vermögen hat, diese Phase der Kontemplation einzufordern und durchzusetzen? Schaut man sich das in Frage kommende Personal – also unter anderen auf Angela Merkel, Emmanuell Macron, Martin Schulz, Jean-Claude Juncker, Donald Tusk, Federica Mogherini, Viktor Orbán oder auch Matteo Renzi – an, dann besteht nicht viel Anlass zu Optimismus. Und doch, es müsste sein.

1958 – nur ein Jahr nach dem hochoffiziellen Start der europäischen Einigung durch die Unterzeichnung der Römischen Verträge – veröffentlichte der Historiker Golo Mann seine noch immer lesenswerte „Deutsche Geschichte des 19. Und 20. Jahrhunderts“, ein Buch von tausend Seiten. Darin gibt es gegen Ende ein Unterkapitel mit der Überschrift „Deutschland und Europa“. Golo Mann, ein durch einen starken Realismus und Skeptizismus gebremster Idealist, hat auf diesen Seiten sehr hellsichtig das Potenzial skizziert, das in dem Unternehmen europäische Einigung steckte. Er war überhaupt einer der ganz wenigen deutschsprachigen Intellektuellen, die den Start der europäischen Einigung überhaupt wahrnahmen und obendrein noch wertschätzten. Er begriff gut, dass es richtig war, bei der Wirtschaft anzusetzen. Er begriff gut, dass es richtig war, bescheidene Ziele zu formulieren. Und er begriff gut, dass es goldrichtig war, in deren Verfolg unerschütterlich zu sein. Ach, könnten wir uns nur die bescheidene Unbeirrbarkeit anverwandeln, die der aus der Emigration zurückgekehrte Golo Mann an den Tag legte. Gleich am Anfang des Abschnitts über Deutschland und Europa schreibt er: „Zu Beginn der Französischen Revolution gab es das berühmte Wort des (für die Ideen der Revolution) so wichtigen Abbé Sièyes: ‚Was ist der Dritte Stand? Nichts. Was sollte er sein? Alles. Was will er werden? Etwas.’ Man könnte es auf Europa abwandeln und sagen: ‚Was war Europa? Alles. Was ist es heute? Nichts. Was will es werden? Etwas.’“ Das ist keineswegs so defätistisch und resignativ, wie es hochfliegenden Geistern erscheinen mag. Denn Etwas ist viel mehr als Nichts. Wir haben allen Grund, die bescheidene, oft unscheinbare, manchmal nervige und peinliche europäische Einigung wertzuschätzen und zu befördern.

Am Ende aber bleiben Zweifel. Zu diesen gibt leider der Bundestagswahlkampf Anlass, der gerade in seine letzte Runde geht. Eigentlich sind wir Deutsche in einer glücklichen Lage: Obwohl auch hier die neuen Nationalisten an Stärke gewonnen haben, wissen wir doch heute schon eines ganz sicher. Wer auch immer in den kommenden vier Jahren im Kanzleramt residieren wird – es wird jemand sein, der es gut meint mit der europäischen Einigung. Das ist im heutigen Europa alles andere als selbstverständlich. In Frankreich standen sich bei der Präsidentenwahl zuletzt ein EU-Befürworter und eine Politikerin gegenüber, die ihr Land aus der EU herauszuführen versprach. Bei der Parlamentswahl in Italien, die im kommenden Jahr stattfindet, ist es denkbar, dass die zumindest EU-skeptische Fünf-Sterne-Bewegung Beppe Grillos stärker wird als die der EU zugeneigte Demokratische Partei Matteo Renzis. Und wie in Frankreich und Italien sieht es fast überall in Europa aus, auch in Österreich. Wir können froh sein, dass in Deutschland die europäische Einigung trotz des Aufstiegs der neuen Nationalisten nicht zur Disposition steht.

Daraus lässt sich durchaus ein Auftrag ableiten. Deutschland ist der stärkste Staat im Reigen der EU-Länder. Man sagt, er müsse sich in seine halbhegemoniale Rolle fügen und finden. Wie auch immer, das gefestigte Deutschland hat die Pflicht, alles zu tun, um die europäische Einigung auf gutem Weg voranzubringen. In Angela Merkel verfügt es über eine Politikerin, die wie niemand anders in den europäischen Dingen bewandert ist; die länger als alle anderen im Amt ist, die sich mit nüchterner Beharrlichkeit mit den regierenden Despoten und Antipolitikern wie Putin, Erdoğan und Trump auseinandersetzt; und ohne die es das (noch immer nicht umgesetzte) Ukraine-Abkommen Minsk II nicht gegeben hätte. Und mit ihrem Gegenspieler Martin Schulz verfügt die Bundesrepublik über den ersten Kanzlerkandidaten ihrer Geschichte, der sich seinen Namen nicht als nationaler, sondern als europäischer Politiker gemacht hat; der dem Europäischen Parlament mit seiner forschen Art eine bisher undenkbare Bedeutung und Kompetenz erkämpft hat; und der einer der ganz wenigen Politiker ist, der in seinen Reden für die europäische Einigung Begeisterung wecken kann.

Das wären ideale Voraussetzungen gewesen, um erstmals in einem deutschen Bundestagswahlkampf das Schicksal der europäischen Einigung in den Fokus der Aufmerksamkeit zu rücken. Es wäre nicht nur gut, sondern zwingend gewesen. Denn die Zukunft Deutschlands hängt – ich hoffe das gezeigt zu haben – wirklich nicht zuletzt davon ab, wie es mit den europäischen Dingen weitergeht. Doch leider, Europa kam in diesem Wahlkampf nicht oder kaum vor, selbst bei Martin Schulz nur unter anderem. Das auch deswegen so beklagenswert, weil ja nun mancher Voraussicht nach erstmals eine Partei in den Deutschen Bundestag einziehen wird, die die europäische Vereinigung im Grunde verwirft. Gerade weil sie das tut, darf man das Thema EU nicht schamhaft verstecken.

Die Zukunft der EU hat die Aufmerksamkeit der besten politischen Köpfe verdient, gerade auch in Wahlkampfzeiten. Dass dem nicht so ist, stimmt skeptisch. Denn die europäische Einigung ist nun einmal – trotz „Pulse of Europe“ – ein Elitenprojekt. Wenn selbst die Eliten es vernachlässigen, ist das ein Menetekel.

Vortrag in der Reihe „Zeit für ein neues Europa?“ im Rahmen der von der Akademie der Wissenschaften zu Göttingen ausgerichteten 13. Göttinger Akademiewoche, 18. September 2017, Altes Rathaus, Göttingen, 18.15 Uhr

Quelle: Thomas Schmid

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