Dorothee Bär: „Ein Digitalministerium hätten wir schon vor zehn Jahren gebraucht.“

The European Redaktion16.01.2020Gesellschaft & Kultur, Medien, Wirtschaft

Live aus dem Bundeskanzleramt in Berlin zugeschaltet, bezog die Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär, Stellung zum 5G-Ausbau. Und forderte eine positivere Grundhaltung gegenüber Digitalisierungsprozessen ein.

In Berlin wurde heute über die Zukunft der Organspende entschieden. Zwar ein analoges Thema, aber dann eben doch von solch gesellschaftlicher Relevanz, dass auch die Staatsministerin für Digitales eine solche Abstimmung nicht ausschlagen kann. Den Weg auf den Ludwig-Erhard-Gipfel fand Bär aber trotzdem, per Video-Livestream. Und bewies sogleich Mut zu klaren Worten. Auf die Frage, wann Deutschland sein eigenständiges Digitalministerium bekomme, antwortete Bär: „Ich muss mich nicht rechtfertigen für das, was sich drei Parteivorsitzende, die nicht mehr im Amt sind, vor mir in einer Nacht- und Nebelaktion ausgedacht haben.“ Weiter sagte sie: „Ein Digitalministerium hätten wir schon vor zehn Jahren gebraucht.“ Dennoch, stellte sie klar, helfe allein „ein Haus mit einem schönen Schild dran“ nichts. „Wir müssen die Strukturen neu aufstellen“, so Bär.
Unabhängig davon prangerte sie die teils „diffusen Ängste“ der Deutschen an, wenn es um das Thema Digitalisierung geht. Die Vorteile, sagte Bär, gingen oft unter. Dafür landeten Bücher wie „Digitale Demenz“ auf der Spiegel-Bestsellerliste. Die Sicherheitsdebatte ins unserem Land sei ungewöhnlich im internationalen Vergleich. Und „gesunde, mittelalte Männer“ hätten am meisten Angst.
Das 5G-Netz will Bär schnell ausbauen. Angefangen beim Schienennetz und an den Autobahnen. Dann flächendeckend. Und parallel soll ein Bereich speziell für die Industrie zur Verfügung stehen.
Bei der Lizenzvergabe, sagte sie, könne es nicht immer nur um Huawei gehen. „Es geht vielmehr darum, dass Sicherheitsparameter eingehalten werden.“ Deutsche Unternehmen, erklärte sie, seien durchaus zur Zusammenarbeit mit dem chinesischen Tech-Konzern bereit.
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