Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf dem Ludwig-Erhard-Gipfel

The European Redaktion16.01.2020Gesellschaft & Kultur, Medien, Wirtschaft

Hysterie einerseits und eine komische Gleichgültigkeit andererseits: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stört die Einstellung der Deutschen beim Datenschutz. Per Videobotschaft beim Ludwig-Erhard-Gipfel 2020 am Tegernsee äußerte sich der CDU-Politiker auch zur Organspende und der Kanzlerkandidatenfrage.

Für Jens Spahn war es ein wegweisender Tag. Gerne wäre der Bundesminister für Gesundheit beim Ludwig-Erhard-Gipfel 2020 am Tegernsee als Redner dabei gewesen, wie er selbst sagte. Der gewichtigen Abstimmung im Bundestag über die Neuregelung der Organspende konnte Spahn allerdings nicht fernbleiben. Kurz vor dem wegweisenden Votum wandte sich der CDU-Politiker per Videobotschaft an die Gipfelteilnehmer.

Spahns neue, vorgeschlagene Widerspruchslösung oder die Zustimmungslösung: Diese Entscheidung führt zwangsläufig zu einer Abwägung: „Die Frage ist: Ist es zumutbar? Die Freiheit des Einzelnen und die Freiheit derjenigen, die krank sind. Diese beiden Freiheiten gegeneinander abzuwägen, darum geht es“, sagte Spahn. Nicht nur zu diesem Thema wünscht sich der Politiker mehr Gespräche und Debatten. Gerade das Thema Datenschutz beschäftige die Menschen und ihn als Bundesminister sehr. „Das ist das Problem an den Debatten zum Datenschutz: Hysterie“. Anders bei Google, das immer mehr Daten von den Kunden sammelt, oder anderen amerikanischen Großkonzernen, „dann ist da eine komische Gleichgültigkeit“.

Zum Thema potenzielle Kanzlerkandidaten der Union wollte sich Spahn nicht positionieren: „Ich habe den Eindruck, die meisten Bürger interessiert das gar nicht so wie uns. Sondern vielmehr, ob die Entscheidungen einen Unterschied machen.“

Die Entscheidung im Bundestag zur Organspende fiel dann kurz nach der Videobotschaft. Der Bundestag stimmte mehrheitlich gegen Spahns Widerspruchslösung bei Organspenden und für die Zustimmungslösung. Außerdem soll ein Online-Register eingeführt werden, in dem die Spendenbereitschaft dokumentiert wird.

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