Einen Opel braucht niemand. Das werden die Autofans unter Ihnen sicherlich bestätigen. Thilo Sarrazin

Artikel zum Tag “Heiko-maas”

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Kolumnen

Gesetz gegen Hasskommentare

Maas schafft ein Wahrheitsministerium

Die Bundesregierung will im Eiltempo ein Gesetz gegen Hasskommentare beschließen. Die Tür zu Staatszensur und einem Wahrheitsministerium wird geöffnet. Medien- und Branchenverbände laufen zurecht Sturm gegen die Attacke auf die Meinungsfreiheit.

von Wolfram Weimer 05.04.2017

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Debatten

Maas dankt linksradikaler Band

Maas und die Deutschlandhasser

Es gab mal eine Zeit in Deutschland, da kritisierten die Medien mit großem Eifer die Regierung und legten strengste Maßstäbe an, was sich ein Regierungsmitglied erlauben darf und was mit sofortigem Amtsverlust bestraft werden muss. Das habe ich selbst noch miterlebt. Heute darf Maas eine Deutschlandhasser-Band öffentlich loben und muss keine Konsequenzen fürchten…

von Vera Lengsfeld 27.08.2016

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Debatten

Wissenschaftlicher Dienst berichtet

Neue Blamage für Maas – “Netzwerkdurchsetzungsgesetz verfassungswidrig!

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags berichtet: Maas Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist verfassungswidrig.

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Kolumnen

Heiko Maas’ Buch „gegen Rechts“

Intoleranz im Gewand der Toleranz

SPD-Justizminister Heiko Maas hat ein Buch „gegen Rechts“ geschrieben. Er plädiert darin für Toleranz gegenüber anderen Meinungen, aber er selbst ist extrem intolerant gegen Andersdenkende. Undifferenziert werden rechte und sogar liberale Meinungen als „extrem“ oder „radikal“ gebrandmarkt und ausgegrenzt.

von Rainer Zitelmann 06.06.2017

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Debatten

Heiko Maas und die "Fake News"

Der Kampf um die Meinungsfreiheit hat begonnen

Die angekündigten Gesetze wären in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig, sie sind überflüssig und dienen lediglich dem Zweck, der Politik die Herrschaft über den entgleitenden zivilgesellschaftlichen und politischen Diskurs zurück zu verleihen.

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Debatten

Klammheimlich in die Diktatur

Linksradikale Gewalttäter haben freies Spiel

Durch das Maassche Gesetz werden Verhältnisse hergestellt, die denen in einer Diktatur eher gleichen, als denen in einer demokratischen Gesellschaft. Kein Geringerer als der Autokrat Alexander Lukaschenko hat das erkannt und den Gesetzentwurf unseres Justizministers als Blaupause für eine Gesetzgebung in Weißrussland gelobt, die geeignet ist, die Opposition in seinem Land wirksam zu bekämpfen.

von Vera Lengsfeld 26.06.2017

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Debatten

Verfassungswidrigkeit missachtet Grundrechte

Norbert Bolz: Das NetzDG und die Lüge

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas ist seit einigen Wochen in Kraft. Doch kaum jemand protestiert. Verfassungsrechtler hatten schon vor Monaten dessen Verfassungswidrigkeit kritisiert.

von Martin Walzer 08.02.2018

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Debatten

Heiko Maas ignoriert Experten

Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist Angriff auf Meinungsfreiheit

„Heiko Maas verzichtet beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz auf die Einbindung von Experten und ignoriert jegliche verfassungsrechtliche Bedenken."

von The European 30.06.2017

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Debatten

Das Facebook-Gesetz

Maas' Anschlag auf die Meinungsfreiheit

Anschlag auf die Meinungsfreiheit. Generalangriff auf die Gewaltenteilung. Angeblich geht es um Wahrheit, tatsächlich geht es um Macht.

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Debatten

Die Filterblasen-Gesellschaft

Warum Facebook unsere Debattenkultur zerstört hat

Über 10 Jahre war ich Mitglied bei Dir, Facebook. Nun habe ich mich abgemeldet. Warum ich das tat und warum ich hoffe, dass mir viele Deiner User folgen werden, möchte ich hiermit erklären.

von Hanno Vollenweider 01.02.2018

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