Stolze Menschen verirren sich lieber, als nach dem Weg zu fragen. Winston Churchill

Artikel zum Tag “Heiko-maas”

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Debatten

Maas dankt linksradikaler Band

Maas und die Deutschlandhasser

Es gab mal eine Zeit in Deutschland, da kritisierten die Medien mit großem Eifer die Regierung und legten strengste Maßstäbe an, was sich ein Regierungsmitglied erlauben darf und was mit sofortigem Amtsverlust bestraft werden muss. Das habe ich selbst noch miterlebt. Heute darf Maas eine Deutschlandhasser-Band öffentlich loben und muss keine Konsequenzen fürchten…

von Vera Lengsfeld 27.08.2016

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Debatten

Wissenschaftlicher Dienst berichtet

Neue Blamage für Maas – “Netzwerkdurchsetzungsgesetz verfassungswidrig!

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags berichtet: Maas Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist verfassungswidrig.

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Kolumnen

Gesetz gegen Hasskommentare

Maas schafft ein Wahrheitsministerium

Die Bundesregierung will im Eiltempo ein Gesetz gegen Hasskommentare beschließen. Die Tür zu Staatszensur und einem Wahrheitsministerium wird geöffnet. Medien- und Branchenverbände laufen zurecht Sturm gegen die Attacke auf die Meinungsfreiheit.

von Wolfram Weimer 05.04.2017

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Debatten

Die Filterblasen-Gesellschaft

Warum Facebook unsere Debattenkultur zerstört hat

Über 10 Jahre war ich Mitglied bei Dir, Facebook. Nun habe ich mich abgemeldet. Warum ich das tat und warum ich hoffe, dass mir viele Deiner User folgen werden, möchte ich hiermit erklären.

von Hanno Vollenweider 01.02.2018

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Debatten

Klammheimlich in die Diktatur

Linksradikale Gewalttäter haben freies Spiel

Durch das Maassche Gesetz werden Verhältnisse hergestellt, die denen in einer Diktatur eher gleichen, als denen in einer demokratischen Gesellschaft. Kein Geringerer als der Autokrat Alexander Lukaschenko hat das erkannt und den Gesetzentwurf unseres Justizministers als Blaupause für eine Gesetzgebung in Weißrussland gelobt, die geeignet ist, die Opposition in seinem Land wirksam zu bekämpfen.

von Vera Lengsfeld 26.06.2017

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Debatten

Das Meinungsfreiheitsgesetz

Ein Gegenentwurf zu Heiko Maas

Am Freitag steht das von Justizminister Maas geschaffene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ auf der Tagesordnung des Bundestages (19.05.2017, TOP 38). Das Gesetz ist eine 30seitige, verfassungs- und europarechtswidrige juristische Totgeburt. Es verstößt gegen Art. 3, 5 und 12 GG (Gleichheitsgebot, Meinungsfreiheit, Berufsfreiheit). Hinzu kommt, dass das Gesetz überflüssig ist. Hier unser Gegenentwurf.

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Debatten

Heiko Maas und die "Fake News"

Der Kampf um die Meinungsfreiheit hat begonnen

Die angekündigten Gesetze wären in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig, sie sind überflüssig und dienen lediglich dem Zweck, der Politik die Herrschaft über den entgleitenden zivilgesellschaftlichen und politischen Diskurs zurück zu verleihen.

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Kolumnen

Justizminister Heiko Maas: Gesetze gegen Rassismus

Mehr Knast für Rassisten?

Der Kampf gegen Rassismus und andere Hassideologien ist nötig. Doch er kann nicht nur mit ein paar zusätzlichen Wörtern im StGB gewonnen werden.

von Heinrich Schmitz 15.06.2014

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Kolumnen

Heiko Maas’ Buch „gegen Rechts“

Intoleranz im Gewand der Toleranz

SPD-Justizminister Heiko Maas hat ein Buch „gegen Rechts“ geschrieben. Er plädiert darin für Toleranz gegenüber anderen Meinungen, aber er selbst ist extrem intolerant gegen Andersdenkende. Undifferenziert werden rechte und sogar liberale Meinungen als „extrem“ oder „radikal“ gebrandmarkt und ausgegrenzt.

von Rainer Zitelmann 06.06.2017

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Kolumnen

Heiko Maas wird Justizminister

Der Triathlet

Heiko Maas ist eine der großen Überraschungen im neuen Kabinett. Wenn er einen Härtetest besteht, kann er schon bald zum Helden werden.

von Heinrich Schmitz 15.12.2013

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