Weisheit ist begreifen, dass man nicht weiß, ob etwas schwarz oder weiß ist. Umberto Eco

Der russische Bär erwacht

Mit einer außenpolitischen Offensive möchte Präsident Putin Russlands Allianzen festigen. Dabei fehlt es ihm weder an Ambitionen noch an klaren Visionen.

Seit Wladimir Putin im Mai dieses Jahres wieder russischer Präsident wurde, widmete Russland den Beziehungen zu anderen Ländern kaum Zeit. Innenpolitische Probleme, die das Land beschäftigen, hatten Vorrang.

Russland ist in Sachen Ethnien, Religion, Wirtschaft und Politik ein unglaublich vielfältiges Land. In seiner langen Geschichte gab es nur drei Versuche, die verschiedenen Völker unter einer gemeinsamen Identität zu vereinen und zu definieren: unter Zar Nikolaus I., unter sowjetischer Herrschaft und jetzt unter Putin.

Spaltung nur mit Ideologie und Verwaltung zu überwinden

Im Laufe der Geschichte trachtete Russland stets nach der Ausweitung seiner Grenzen. Der Kern des Landes, der vom Norden Moskaus durch die Wolga-Region verläuft und die Mehrheit der Bevölkerung und der Nahrungsmittel versammelt, ist militärisch nicht zu verteidigen. Daher versucht Russland seit 500 Jahren, sein Territorium auf verteidigungsfähige geografische Fixpunkte zu erweitern, wie die Berge des Kaukasus, der Karpaten und des Tian Shan. Zudem versuchte man immer wieder, entlang der verwundbaren Nordeuropäischen Tiefebene vorzustoßen, die die entscheidendste Route für andere Reiche für einen Angriff auf Russland ist. Auf diese Weise wuchs eine große Pufferzone um das russische Kerngebiet.

Die Größe des Landes ermöglicht fremden Einflüssen, regionale kulturelle Werte und Traditionen zu formen. Beispielsweise orientiert sich Westrussland etwas am Westen und Europa, Ostrussland an Asien und Südrussland an der islamischen Welt. Aufgrund dieser Aufteilungen wuchsen Spannungen unter den verschiedenen Gruppen sowie zwischen diesen Gruppen und dem Staat.

In einem Land mit derartig vielen Identitäten kann die Spaltung nur mit Ideologie oder gemeinsamer Verwaltung überwunden werden. Am besten bewerkstelligte diese Kontrolle die sowjetische Herrschaft, deren Identitätsstiftung die Vielfalt innerhalb des Reiches verdrängte, die Bevölkerung vereinte und ein Verwaltungssystem schuf, das die Menschen organisierte und den Widerstand unterdrückte. Putin nennt diese Strategie die größte Errungenschaft dieser Ära.

Treffen zur Stärkung von Russlands Allianzen

In einer Reihe von Treffen mit den wichtigsten Partnern versucht Putin in diesem Dezember, Russlands Allianzen zu stärken. Am 3. Dezember war er in der Türkei, wo die Rolle seines Landes im Rahmen der Syrien-Krise wichtigstes Thema war. Ebenso wurde über die russischen Energielieferungen in die Türkei gesprochen, schließlich stehen Neuverhandlungen der wesentlichen Verträge an.

Putin nahm außerdem am GUS-Gipfel in Aschgabat teil, an dem er auch ein bilaterales Treffen mit dem turkmenischen Präsidenten Gurbanguly Berdimuhamedow abhielt. Turkmenistan ist als wesentlicher Energielieferant mit vielfältigen Abnahmequellen und im Zentrum zentralasiatischer Machtverschiebungen von zunehmender Wichtigkeit für Moskau.

Bei einem Treffen mit dem scheidenden chinesischen Premier Wen Jiabao am 6. Dezember besprach Putin die anstehende Machtübergabe und die Erwartungen an und von der neuen Führung Chinas. Vor seinem Besuch machte Wen in Zentralasien Station, um Moskau an die gemeinsamen Interessen der beiden Länder zu erinnern.

Am 19. Dezember werden in Moskau gleich drei Gipfel abgehalten: der der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Zollunion von Weißrussland, Kasachstan und Russland. In deren Rahmen wird Putin bilaterale Treffen mit Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Armenien, Moldawien und der Ukraine abhalten – jedes Land ist für die russische Regionalmacht unumgänglich.

Termine in Brüssel und Neu-Delhi

Putin wird auch am EU-Russland-Gipfel am 21. Dezember in Brüssel teilnehmen – seine erste Teilnahme an diesem Gipfel seit 2007. Das bestimmende Thema der Beziehungen Moskaus mit Europa ist die langfristige Zukunft der russischen Energielieferungen, deren Methoden die EU zurzeit prüft.

Nach Monaten des Flirts mit Pakistan, wird Putin bei seinem Besuch in Neu-Delhi am 24. Dezember versuchen, erneut dichter an den traditionellen Partner Indien zu rücken. Das Treffen wird sich auf die wiederauflebenden Militärverbindungen, Nuklearenergiegeschäfte und die Zukunft Afghanistans nach Abzug der Amerikaner konzentrieren.

Außerdem gibt es Gerüchte, dass Putin einen Zwischenstopp in Sofia für diesen Monat plant, nachdem der letzte Termin gestrichen wurde, um zu zeigen, dass die beiden Länder Hand in Hand bei Themen wie Energie gehen. Russland wird den Anfang für die umstrittene South Stream Pipeline machen, die Russland über das Schwarze Meer und Bulgarien mit Europa verbinden soll.

Die Eurasische Union: Russlands wichtigstes Ziel

Russland verstärkt die Maßnahmen, seinen Einfluss auf die früheren Sowjetstaaten, die Moskau politisch nahestehen, zu verfestigen und zu institutionalisieren. Am 4. Dezember kündigte der russische Militärchef Valery Gerasimow Pläne der Verteidigungsallianz der OVKS an, wonach ein gemeinsames Luft- und Raketenabwehrsystem für die beteiligten Staaten errichtet werden soll. Die Ankündigung kam einen Tag nachdem der kirgisische Wirtschaftsminister Temir Sarijew den Eintritt seines Landes in die Zollunion im Jahr 2014 bekannt gab.

Verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Sicherheit mit diesen Ländern wird der Schlüssel für Russlands Ziel der Gründung einer Eurasischen Union im Jahr 2015 sein. Sie stärkt auch Russlands Präsenz in seinen Randgebieten – zu einer Zeit, in der sich diese Regionen weiterentwickeln und unberechenbarer werden.

Die OVKS und die Zollunion mussten jedoch in den vergangenen Jahren einige Rückschläge hinnehmen, die die Gründung der Eurasischen Union erschweren. Geht es nach ihrer Satzung, hätte die OVKS bereits zu verschiedenen Anlässen Friedenstruppen entsenden können. Nur stimmte Russland in diesen Fällen gegen Interventionen, was Fragen über Absicht und Möglichkeiten dieses Bündnisses aufwarf.

Auch die Ergebnisse der Zollunion werden gemischt beurteilt. Zwar wuchs der Handel zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan seit der Gründung, doch hinkt man weiterhin dem Plan zum Abbau von Einfuhrabgaben hinterher und bleibt in entsprechenden Fragen uneinig. Die erwartete Erweiterung der Zollunion auf Länder wie die Ukraine blieben aus, trotz beständiger Versuche Russlands, Kiew vom Beitritt zu überzeugen.

Fokus auf Zementierung bestehender Verbindungen

In diesem Zusammenhang sind Ankündigungen des gemeinsamen Abwehrschildes und des Beitritts Kirgisistans zur Zollunion durchaus beachtlich. Russland scheint den Fokus von der Erweiterung dieser Bündnisse auf die Zementierung der bestehenden Verbindungen mit Ländern zu verschieben, die die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit Moskau bereits bewiesen haben.

Die Mitglieder in diesen Bündnissen sind die wahrscheinlichsten Kandidaten für die Eurasische Union. Das bedeutet aber nicht, dass sich Russland mit dem institutionalisierten Einfluss auf diese begrenzte Zahl von Ländern zufrieden gibt. Tatsächlich legt Moskau einen äußerst ambitionierten Plan für die Eurasische Union vor. Jedoch wird es aufgrund von regionalen Entwicklungen, wie dem wachsenden wirtschaftlichen Engagement Chinas in Zentralasien oder Europas Versuch der Diversifizierung von Energiequellen, für Moskau entscheidend, sich mit diesen Ländern sofort zu verbünden.

Russland weiß, dass ohne ein solides Fundament für wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit den Ländern der Zollunion oder der Militärallianz andere regionale Mächte nur sehr schwer angezogen werden können.

Mehr zu Russland für The-European-Leser bei Stratfor.

Übersetzung aus dem Englischen

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