Besser anders

Stephan Klecha9.05.2012Politik

Kann Anderssein auf Dauer reichen? Die Parteitage der Piraten sind begrenzt leistungsfähig, die Repräsentativität ihrer Wahlen zweifelhaft und ihr Programm wenig substanziell.

Die Andersartigkeit trägt die Piratenpartei schon allein habituell zu Schau. Manche Kostümierungen gehören zur Parteifolklore wie einst die strickenden Delegierten bei den Grünen. Doch die Andersartigkeit geht weiter. Die Piraten haben Erfolg, obwohl zahlreiche Indikatoren eigentlich dagegen sprechen: Sie bedienen politische Konflikte abseits gesellschaftlich zentraler Fragen. Sie agieren vielfach unprofessionell, müssen sich mit irrlichten Gestalten rumschlagen und haben in finanziell-organisatorischer Hinsicht weiterhin den Status einer Kleinstpartei. Weil die Partei aber trotzdem reüssiert, ist sie unsicher, wie sie sich professionalisiert. Im Augenblick werden alle konkreten Vorschläge dazu als Beiträge zu einer Profanisierung verstanden und abgelehnt. Die Partei will eben anders sein, jeden Anschein vermeiden, eine mittlere Führungselite zu besitzen und die Basis im Rousseau’schen Sinne nach einem volonté générale suchen lassen. Für die Piraten ist das Basisdemokratie.

Kein demokratisch legitimiertes Entscheidungsgremium

Es ist aber vielmehr Basispartizipation, denn abseits der Parteitage gibt es zwar unzählige Mitwirkungsmöglichkeiten, aber eben kein demokratisch legitimiertes Entscheidungsgremium für inhaltliche oder strategische Fragen. Den Vorständen wird das verweigert und selbst die Parteitage sind hinsichtlich ihrer Legitimationsbasis grenzwertig. Es mag abwegig klingen, die Repräsentativität einer Vollversammlung aller Mitglieder in Zweifel zu ziehen. Doch die Vorsitzwahl liefert einen Fingerzeig darauf, welchen Effekt allein die Wahl des Versammlungsorts in einem Land mit 357.000 Quadratkilometern Fläche hat. Die Piraten aus Schleswig-Holstein und Hamburg, aber auch die einflussreichen Berliner waren – wenig überraschend – in Neumünster eindeutig besser vertreten als etwa die bayerischen Piraten. In dieser Hinsicht war eine wirkliche Wettbewerbsgleichheit zwischen dem gestürzten Vorsitzenden Sebastian Nerz aus Baden-Württemberg und seinem in Berlin und Hamburg lebenden Nachfolger Bernd Schlömer nicht gegeben. Das trägt mit dazu bei, dass bei den Piraten selbst das Unwohlsein wächst. Über dezentrale Parteitage denkt man nach; indes, politische Debatten über Livestream sind wahrscheinlich in etwa so diskursiv und produktiv wie die Videokonferenzen in den Bundesministerien.

Nichts genuin Neues

Hinsichtlich ihrer Produktivität sind die Parteitage der Piraten gegenwärtig allerdings auch nur sehr begrenzt leistungsfähig. Abseits all der Geschäftsordnungsdebatten, unverbindlichen Meinungsbilder und der langwierigen Wahlverfahren bleibt unterm Strich nicht viel übrig. Nur einen einzigen substanziellen Beitrag hat die Partei geliefert: Nach der anhaltenden medialen Berichterstattung über rechte Tendenzen in der Partei sehnte man einen Schlussstrich unter diese Debatte herbei. Deswegen war die Erleichterung der Piraten, sich gegen Holocaustleugner klar abzugrenzen, mit Händen zu greifen. Hier haben die Piraten zudem ihre Stärke ausgespielt. Immer dann, wenn es eine konkrete Herausforderung gibt, können die Piraten schnell und instinktiv reagieren. Etwas genuin Neues haben die Piraten dabei aber nicht geschaffen. So wichtig und richtig ihre Positionierung zweifelsohne ist, sie reproduziert lediglich eine Selbstverständlichkeit in der politischen Kultur Deutschlands. Deswegen bleibt man dann ein wenig ratlos zurück. Wirklich wegweisende inhaltliche oder personelle Entscheidungen gab es nicht. Die organisatorischen, strategischen und programmatischen Schwierigkeiten sowie die Legitimationsprobleme bei den Entscheidungsverfahren bleiben gleichzeitig bestehen. Es wird sich zeigen, ob Anderssein auf Dauer ausreicht.

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Wer soll das bezahlen?

Der Bundestag hat ein Corona-Hilfspaket von insgesamt 756 Milliarden Euro beschlossen. Um Himmels willen, wer soll das bezahlen? Wieder einmal bestätigt sich der berühmte Satz Bertold Brechts: „Das Gedächtnis der Menschheit für erduldete Leiden ist erstaunlich kurz.“

„Der Markt regelt das“ eben nicht

„Der Markt regelt das“?! Mediziner klagten am Wochenende über große Preisanstiege bei Medikamenten, unter anderem für das Narkosemittel Propofol. Der Preis einer Ampulle habe sich von einem auf 20 Euro erhöht – so die Deutsche Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin. Das Med

Linda Teuteberg (FDP): Es wird länger dauern als bei Banken- und Eurokrise

„The European“ hat in allen Bundestagsfraktionen nachgefragt: Wie gehen Abgeordnete mit Corona um? Wie hat sich ihr Alltag geändert? Haben sie Tipps für den Bürger? Und vor allem: Wann normalisiert sich unser Leben wieder? Hier antwortet die Bundestagsabgeordnete und FDP-Generalsekretärin Li

Ist die politische und mediale Hysterie vielleicht viel ansteckender und gefährlicher als die biologische?

Europa im Ausnahmezustand. Das öffentliche Leben wird lahmgelegt, Kindergärten, Schulen und Sportstätten geschlossen, in den Supermärkten kommt es zu Schlangen und Hamsterkäufen, die Wirtschaft stürzt in eine Rezession und Depression, soziale Kontakte sollen begrenzt und Menschen in ihren Wohn

Der Shutdown muss am 19. April aufhören

Wenn wir die Totalblockade nicht bald beenden, entsteht ein historisches Desaster in der deutschen Wirtschaft und im sozialen Gefüge des Landes / Die Politik sollte den Radikalmodus aufhören und jetzt die intelligente Virus-Bekämpfung starten.

Linken und rechten Extremismus müssen wir vermeiden

Nun ist der „Stresstest“ für die Demokratie heute ungleich größer. Denn noch niemals in der Geschichte der Bundesrepublik war das Land so nah an dem, was die Notstandsgesetzgeber als „worst-case-scenario“ befürchtet haben. Noch nie mussten Regierungen zu solchen Einschränkungen von Frei

Mobile Sliding Menu