Besser anders

von Stephan Klecha9.05.2012Innenpolitik

Kann Anderssein auf Dauer reichen? Die Parteitage der Piraten sind begrenzt leistungsfähig, die Repräsentativität ihrer Wahlen zweifelhaft und ihr Programm wenig substanziell.

Die Andersartigkeit trägt die Piratenpartei schon allein habituell zu Schau. Manche Kostümierungen gehören zur Parteifolklore wie einst die strickenden Delegierten bei den Grünen. Doch die Andersartigkeit geht weiter. Die Piraten haben Erfolg, obwohl zahlreiche Indikatoren eigentlich dagegen sprechen: Sie bedienen politische Konflikte abseits gesellschaftlich zentraler Fragen. Sie agieren vielfach unprofessionell, müssen sich mit irrlichten Gestalten rumschlagen und haben in finanziell-organisatorischer Hinsicht weiterhin den Status einer Kleinstpartei. Weil die Partei aber trotzdem reüssiert, ist sie unsicher, wie sie sich professionalisiert. Im Augenblick werden alle konkreten Vorschläge dazu als Beiträge zu einer Profanisierung verstanden und abgelehnt. Die Partei will eben anders sein, jeden Anschein vermeiden, eine mittlere Führungselite zu besitzen und die Basis im Rousseau’schen Sinne nach einem volonté générale suchen lassen. Für die Piraten ist das Basisdemokratie.

Kein demokratisch legitimiertes Entscheidungsgremium

Es ist aber vielmehr Basispartizipation, denn abseits der Parteitage gibt es zwar unzählige Mitwirkungsmöglichkeiten, aber eben kein demokratisch legitimiertes Entscheidungsgremium für inhaltliche oder strategische Fragen. Den Vorständen wird das verweigert und selbst die Parteitage sind hinsichtlich ihrer Legitimationsbasis grenzwertig. Es mag abwegig klingen, die Repräsentativität einer Vollversammlung aller Mitglieder in Zweifel zu ziehen. Doch die Vorsitzwahl liefert einen Fingerzeig darauf, welchen Effekt allein die Wahl des Versammlungsorts in einem Land mit 357.000 Quadratkilometern Fläche hat. Die Piraten aus Schleswig-Holstein und Hamburg, aber auch die einflussreichen Berliner waren – wenig überraschend – in Neumünster eindeutig besser vertreten als etwa die bayerischen Piraten. In dieser Hinsicht war eine wirkliche Wettbewerbsgleichheit zwischen dem gestürzten Vorsitzenden Sebastian Nerz aus Baden-Württemberg und seinem in Berlin und Hamburg lebenden Nachfolger Bernd Schlömer nicht gegeben. Das trägt mit dazu bei, dass bei den Piraten selbst das Unwohlsein wächst. Über dezentrale Parteitage denkt man nach; indes, politische Debatten über Livestream sind wahrscheinlich in etwa so diskursiv und produktiv wie die Videokonferenzen in den Bundesministerien.

Nichts genuin Neues

Hinsichtlich ihrer Produktivität sind die Parteitage der Piraten gegenwärtig allerdings auch nur sehr begrenzt leistungsfähig. Abseits all der Geschäftsordnungsdebatten, unverbindlichen Meinungsbilder und der langwierigen Wahlverfahren bleibt unterm Strich nicht viel übrig. Nur einen einzigen substanziellen Beitrag hat die Partei geliefert: Nach der anhaltenden medialen Berichterstattung über rechte Tendenzen in der Partei sehnte man einen Schlussstrich unter diese Debatte herbei. Deswegen war die Erleichterung der Piraten, sich gegen Holocaustleugner klar abzugrenzen, mit Händen zu greifen. Hier haben die Piraten zudem ihre Stärke ausgespielt. Immer dann, wenn es eine konkrete Herausforderung gibt, können die Piraten schnell und instinktiv reagieren. Etwas genuin Neues haben die Piraten dabei aber nicht geschaffen. So wichtig und richtig ihre Positionierung zweifelsohne ist, sie reproduziert lediglich eine Selbstverständlichkeit in der politischen Kultur Deutschlands. Deswegen bleibt man dann ein wenig ratlos zurück. Wirklich wegweisende inhaltliche oder personelle Entscheidungen gab es nicht. Die organisatorischen, strategischen und programmatischen Schwierigkeiten sowie die Legitimationsprobleme bei den Entscheidungsverfahren bleiben gleichzeitig bestehen. Es wird sich zeigen, ob Anderssein auf Dauer ausreicht.

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