Merci, Monsieur Hollande

von Steffen Meyer13.07.2015Außenpolitik, Europa, Wirtschaft

Schon in den 70er-­Jahren haben Frankreichs Politiker Griechen und Europäer zusammengebracht. Jetzt haben sie es wieder getan. Ein Dank an die Grande Nation Européenne.

Es war nur eine kleine Meldung, die im Strom der Nachrichten um Griechenland schnell untergegangen war: Französische Experten sollen der griechischen Regierung geholfen haben, die Reformvorschläge für die Gläubiger auszuarbeiten. Paris dementierte entsprechende Berichte. Zeitgleich sagte jedoch Frankreichs Ex-Staatspräsident Nicolas Sarkozy, er teile jetzt doch die Ansichten seines politischen Rivalen François Hollande zur Griechenland­Krise und “„es muss alles getan werden, um eine Lösung zu finden“”:http://www.independent.co.uk/news/world/europe/greek-debt-crisis-frances-handson-help-denied-by-paris-10379285.html.

Ob die Franzosen den Griechen nun geholfen haben, aber es der deutschen Regierung nicht unter die Nase binden wollten, oder nicht, bleibt wohl ein umstrittenes Mysterium. Offensichtlich aber ist die bedeutende Rolle, die Frankreich in den Verhandlungen zwischen Griechenland und seinen Gläubigern gespielt hat: Immer wieder berieten sich die Finanzminister Michel Sapin und Euklid Tsakalotos, mal mit, mal ohne Wolfgang Schäuble. Und als die Staats­ und Regierungschefs die Verhandlungen begannen, sprach Hollande oft mit Alexis Tsipras, gegen drei Uhr am Montagmorgen saßen die beiden auch wieder mit Merkel am Tisch. In den Wochen zuvor kamen ebenfalls aus Paris optimistischere Töne als aus Berlin.

Als Tsipras seine letzten Vorschläge vor dem Referendum anbot, teilte Schäuble mit, man habe “„keine substanziellen Vorschläge bekommen“”:http://www.handelsblatt.com/politik/international/-griechenland-krise-im-liveblog-keine-substanziellen-vorschlaege/11946268.html, während es aus französischen Kreisen hieß, man sei “„nicht mehr weit auseinander“”:http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/griechenland-euro-gruppe-legt-extrem-harte-forderungen-vor-a-1043306.html. In der Geschichte Europas war es nicht das erste Mal, dass Frankreich sich für Griechenland und einen Kompromiss mit Rest­Europa eingesetzt hat. In den 70er­Jahren hatte der damalige französische Staatspräsident und große Europäer Giscard d’Estaing für den Beitritt Griechenlands zur damaligen Europäischen Gemeinschaft (EG) geworben.

Chirac und Karamanlis

In Griechenland war 1974 gerade die griechische Militärdiktatur zu Ende gegangen, und der ins Exil geflohene griechische Ministerpräsident Konstantinos Karamanlis kam in sein Land zurück. Als die Nachricht seiner Rückkehr die Bevölkerung erreichte, jubelten viele Menschen „Έρχεται! Έρχεται!“ („Er kommt! Er kommt!“). Tausende begrüßten ihn, als er auf dem Flughafen in Athen landete. Karamanlis hob das Verbot der Kommunistischen Partei KKE auf, ließ politische Gefangene frei und sprach eine Begnadigung für alle politischen Verbrechen aus, die gegen die zuvor herrschende Militärjunta begangen worden waren. Doch er sorgte sich um die Stabilität der jungen Demokratie.

Die damals noch radikale „Panhellenistische Sozialistische Partei“ (PASOK) von Andreas Papandreou „schürte anti­amerikanische Gefühle“, schreibt der Historiker Wilfried Loth in seinem Buch „Europas Einigung. Eine unvollendete Geschichte“. Zwar hatte Griechenland schon – als erstes Land in der Geschichte – ein Assoziierungsabkommen mit der EG unterzeichnet, doch Regierungschef Karamanlis glaubte, dass nur eine volle Mitgliedschaft sein Land auf dem westlichen Kurs halten könne. Er besprach das Vorhaben mit dem französischen Premierminister Jaques Chirac, und zwei Monate später bekam Griechenland die offizielle Unterstützung aus Paris.

Doch nicht alle waren glücklich darüber: In Westdeutschland blickte man zum Beispiel, so Historiker Loth, „mit Sorge auf den generellen Entwicklungsstand der griechischen Volkswirtschaft, der erneut Transferleistungen in einem Ausmaß erforderlich machen würde, das dem Stabilitätsziel deutscher Wirtschaftspolitik abträglich war“. Und als Frankreichs Staatspräsident Giscard d’Estaing seinem Freund und damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt „von der Notwendigkeit eines griechischen Beitritts im Interesse an der Stabilisierung der Demokratie zu überzeugen versuchte, erntete er ‚nur lauter Seufzer‘“. Viel verändert hat sich da bis heute wohl nichts.

„Europa hat gewonnen“

Aber auch damals schienen sich die Diskussionen denen von heute zu ähneln: Die maßgebliche Rolle bei der Entscheidung, Griechenland aufzunehmen, so Loth, „dürfte wohl das Solidaritätsargument gespielt haben“. Der EG-Beitritt Griechenlands im Januar 1981 – fünf Jahre früher als Spanien und Portugal – habe dann auch die Hoffnungen von Karamanlis und d’Estaing erfüllt: Der Demokratisierungs­ und Europäisierungsprozess gelang, und selbst PASOK-Chef Papandreou führte die „ursprünglich anti­imperialistisch orientierte“ Partei nach der Regierungsübernahme im Oktober 1981 „pragmatisch zu einer offensiven Unterstüzung der EG-Mitgliedschaft“. Eine ähnliche Wandlung war auch bei Tsipras nach dem „Nein“ der Griechen zu beobachten.

Der Syriza­-Chef gab sich nach einem harten Konfrontationskurs am Ende kompromissbereit – auch wenn Deutschland, Finnland und andere Pro-­Austeritätsländer ihm das nicht leicht gemacht haben. „Spiegel Online“-Korrespondent Nicolai Kwasniewski bezeichnete die Reformvorgaben zu Recht “„als Katalog der Grausamkeiten“.”:http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/griechenland-euro-gruppe-legt-extrem-harte-forderungen-vor-a-1043306.html Noch im Mai 2013 sagte Tsipras – damals noch nicht Regierungschef –, dass die Mitgliedschaft in der Euro-Zone eine „nukleare Waffe“ sei, mit der die griechische Regierung in „harten Verhandlungen“ bessere Bedingungen für das Land herausschlagen könne.

Genau mit dieser Waffe hat Tsipras gedroht, sein Finger schwebte glaubwürdig über dem roten Knopf. So glaubwürdig, dass Schäuble ihn fast zuerst gedrückt hätte. Auch wenn in vielen Medien hauptsächlich von Merkel und Tsipras die Rede war, so ist es am Ende wieder einmal den Franzosen als Vermittlern zu verdanken, dass der rote Knopf – von wem auch immer – nicht gedrückt wurde. Hollande twitterte nach den Verhandlungen: “„Wir haben eine Übereinkunft. Frankreich hat danach gesucht und eine gewollt. Griechenland bleibt im Euro. Europa hat gewonnen“”:https://twitter.com/fhollande/status/620500855033180160.

Natürlich müssen Merkel und Tsipras die Abmachungen jetzt noch “durch ihre Parlamente bringen”:http://www.theeuropean.de/stefan-leifert/10391-griechenland-grexit-vom-tisch-aber-was-nun, aber dass Europa seine finanzielle Kuba-Krise überstanden hat, rechne ich vor allem Frankreichs Staatspräsidenten François Hollande an. Zwischen allen Staats- und Regierungschefs war er der größte Europäer. Auch wenn das nicht besonders schwer war.

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