Der gescheiterte Europäer

von Steffen Meyer6.07.2015Außenpolitik, Wirtschaft

Yanis Varoufakis wird vielen als Nervensäge in Erinnerung bleiben. Doch das ist nur die halbe Wahrheit, denn mit ihm geht einer der wenigen wahren Europäer. Ein Nachruf.

Ich glaube den Technokraten, Ministern und Regierungschefs Europas, dass es anstrengend war, mit Yanis Varoufakis zu diskutieren. Ich glaube aber nicht, dass seine Argumente dumm, kindisch oder gar nationalistisch waren. In seinem Buch “„Ein bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise“”:http://www.kunstmann.de/titel-0-0/bescheidener_vorschlag_zur_loesung_der_eurokrise-1140/ hat Griechenlands Ex-Finanzminister unlängst vier konkrete Strategien ausgearbeitet, wie Europa mit seinen Banken, seinen Schulden, seiner Wettbewerbsfähigkeit und seinen Menschen umgehen sollte.

Im ersten Vorschlag plädiert Varoufakis für eine europäische Bankenunion, die ihren Namen auch verdient hat. Mit der vor knapp “einem Jahr beschlossenen Bankenunion”:http://www.handelsblatt.com/politik/international/pleitebanken-die-bankenunion-steht/9642170.html hat die EU zwar eine europaweite Bankenaufsicht eingeführt, aber ansonsten nur kleine Fortschritte gemacht: Ein gemeinsamer Abwicklungsfonds soll marode Banken ordnungsgemäß insolvent gehen lassen, ohne dass sie wie Lehmann Brothers das ganze System in den Abgrund reißen. Doch dieser Mechanismus greift in voller Stärke erst im Jahr 2023. Zudem wird der Fonds nur mit 55 Milliarden Euro bestückt. Griechenland allein hat aus den zwei Transfer-Paketen (auch Rettungspakete genannt) 48 Milliarden Euro aufgewandt, um seine Banken am Leben zu erhalten. “Nach dem Schuldenschnitt 2012 waren es noch einmal 34 Milliarden. Zusammen sind das 82 Milliarden.”:http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-02/eurokrise-griechenland-eu-hilfen-grafik Die anvisierten 55 Milliarden hätten in der Krise also nicht einmal für die griechischen Banken gereicht.

Varoufakis schlägt daher vor, den Europäischen Stabilitätsmechanismus (den ESM, auch unter Rettungsschirm bekannt) für die Bankenabwicklung zu nutzen: Mit seinen über 700 Milliarden Euro Stammkapital soll der ESM Anteile von Pleite-Banken kaufen, die Institute sanieren und dann die Anteile wieder gewinnbringend verkaufen – ganz nach dem Vorbild der USA: “Das dortige Finanzministerium nahm durch den Verkauf von Anteilen des in der Krise verstaatlichten Versicherungskonzerns AIG 22 Milliarden Dollar ein.”:http://www.treasury.gov/press-center/press-releases/Pages/tg1796.aspx

Die Finanzminister wehren sich gegen mehr Europa

Um ausufernden Boni-Zahlungen und Zockereien während der Sanierung einen Riegel vorzuschieben, soll die Europäische Zentralbank außerdem einen neuen Verwaltungsrat in den Pleite-Banken einsetzen. Dieser hat so lange das Sagen, solange der ESM Anteile hält. Die gerettete Bank kann also nicht machen, was sie will. Was eigentlich sehr vernünftig klingt, beißt sich allerdings mit dem Nationalitätsgehabe der europäischen Finanzminister.

Die Varoufakis-Strategie bedeutet nämlich, dass Europa für das europäische Bankensystem verantwortlich ist. Bisher kümmert sich jeder Mitgliedstaat um die jeweiligen Banken in seinem Land – was ob der europäisierten und globalisierten Finanzströme geradezu absurd erscheint. Die jetzige Regelung bedeutet, dass arme Länder ihre Pleite-Banken selbst retten müssen und sich damit noch weiter in die Krise manövrieren; eine „tödliche Umarmung zwischen bankrotten Banken und bankrotten Mitgliedstaaten“, wie es Varoufakis beschreibt. Zudem würden meiner Ansicht nach gerade Staaten mit einer korrupten Elite wie Griechenland von einer europäischen Bankenabwicklung enorm profitieren: Ein Verwaltungsrat der EZB kann bestimmt nicht so leicht geschmiert werden wie ein griechischer Oligarch.

Doch die Finanzminister haben sich bei der Bankenunion mit Kräften gegen mehr Europa gestemmt. Schon 2012 machte der damalige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso einen ähnlichen Vorschlag wie Varoufakis. Doch die Mitgliedstaaten sperrten sich dagegen. Auch bei ihrer eigenen Bankenunionsinitiative waren die Finanzminister kaum zu großen Schritten bereit: Nur auf Druck des Europäischen Parlaments soll das geplante Abwicklungsföndschen schon 2023 voll einsatzfähig sein, und nicht, “wie zuerst geplant, zwei Jahre später”:http://www.handelsblatt.com/politik/international/pleitebanken-die-bankenunion-steht/9642170.html.

Europa besteht noch immer aus sich fremden Nationen

Ähnlich verhält es sich mit den drei weiteren Varoufakis-Strategien: Er plädiert für einen europäischen Schuldentilgungsfonds (ähnlich wie es die Strategie-Abteilung der Boston Consulting Group in Henrik Müllers lesenswertem Buch „Euro-Visionen“ skizziert), für ein groß angelegtes Investitionsprogramm, quasi einen „Marshall-Plan“ für die Euro-Zone (wofür sich zum Beispiel auch Frankreichs Staatspräsident Hollande ausgesprochen hat) und für ein europaweites Nothilfe-Programm, das EU-Bürgern Zugang zu Nahrung garantiert und Grundbedürfnisse wie Energie und Verkehr abdeckt (ähnlich wie die USA es haben). Das alles sind Vorschläge, die „Ja“ und nicht „Nein“ zu Europa sagen.

Doch beinhalten diese Vorschläge viel mehr Europa, als viele Europäer sich das vorstellen können oder wollen: “Nur acht Prozent der EU-Bürger identifizieren sich erst mit Europa und dann mit ihrer Nation”:http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb82/eb82_citizen_en.pdf – das Nationalgefühl überwiegt deutlich. Natürlich ist es dann anstrengend, mit jemanden über Europa zu diskutieren, der wirklich europäisch denkt und nicht nur Lippenbekenntnisse für den Kontinent ablegt und im Hinterzimmer sein nationales Süppchen kocht. Das heutige Europa ist in den Augen vieler EU-Bürger eine Kosten-Nutzen-Gemeinschaft, keine Solidargemeinschaft. Varoufakis und andere Solidar-Europäer fordern den Menschen mit ihren Ideen daher etwas ab, wozu viele noch nicht bereit sind: Solidarität unter immer noch “fremden Nationen”:http://www.polsoz.fu-berlin.de/en/v/transformeurope/publications/working_paper/WP_50_Risse_20130430.pdf.

Deswegen musste Varoufakis abtreten. Seine Visionen waren zu kühn, sein Idealismus zu groß, um sich mit Kompromissen abgeben zu können. Doch ohne Kompromissfähigkeit ist in einem Europa voller nationaler Eitelkeiten keine Politik zu machen. Die Europäer sind noch nicht bereit, Europa als Solidargemeinschaft zu begreifen, zu tief verankert sind die Vorurteile, zu wenig vorhanden ein europäisches Identitätsgefühl. Varoufakis hat das verstanden und ist gegangen. Für und wegen Europa.

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