Das Problem ist nicht Berlusconi

von Stefano Casertano25.04.2013Außenpolitik

Italien krankt an seiner politischen Linken. Mit Napolitano liegt die Zukunft des Landes in den Händen eines Greises. Kann das gut gehen? Ja.

Da ist sie also, Italiens dritte Republik. Mit der Wiederwahl des 88-jährigen Giorgio Napolitano als Präsident am vergangenen Samstag wurde in Italien ein neues politisches Zeitalter eingeläutet. Wer dachte, bereits die Wahl Mario Montis zum Ministerpräsident habe diese Zeitwende gebracht, irrt. “Monti war eine Übergangslösung für die undurchsichtigen politischen Strukturen des Landes.(Italy’s Downward Spiral)”:http://www.linkiesta.it/entitled-fail-inside-italy-s-downward-spiral Dieselben Strukturen, die nun kollabieren und das derzeitige politische Stühlerücken provozieren.

Jedem war von Anfang an klar: Monti ist kein de Gaulle. Er hat keine Partei, die ihm den Rücken stärkt und die enttäuschenden Wahlergebnisse – zehn Prozent in den letzten Wahlen – ließen keinen Zweifel daran, wie sehr das Land seine Reformversuche und kurzsichtigen Steuererhöhungen anzweifelte.

Napolitano ist da anders. Seine Kandidatur zeigt drei wichtige Merkmale auf: Erstens verhindert er, dass eine populistische Partei das politische Ruder übernimmt. Er stellt sich zwar nicht entscheidend gegen Beppe Grillos „Fünf-Sterne-Bewegung“, vermittelt aber zwischen möglichen Koalitionspartnern, und weist auf die Regierungs- und Verhandlungsunfähigkeit der Bewegung hin. Die Folge: Grillos Bewegung verliert bei den Regionalwahlen im Norden Italiens mehr als die Hälfte ihrer Stimmen im Vergleich zu den landesweiten Wahlen. Der Komiker dürfte damit weg vom Fenster sein und in Italien kann endlich wieder ernste Politik betrieben werden.

Berlusconi und das Scheitern der Linken

Zweitens, Napolitano hat endlich akzeptiert was niemand seit 1994 wahr haben will: Das Problem in Italien ist nicht Silvio Berlusconi sondern die politische Linke. Für nicht-Italiener mag das paradox klingen, gilt Berlusconi doch als Machtzentrum Italiens. Doch der Medienmogul muss inzwischen auch in Italien sehr viel Kritik einstecken. Berlusconis Wahlergebnis zeigt: Italiens Wähler sind zu kritischem Denken und Wählen fähig.

Das Problem der italienischen Linken liegt in ihrem Scheitern, eine moderne und zeitgemäße Ideologie aufs politische Parkett zu bringen. Sie liebäugelt zu sehr mit dem traditionellen Sozialismus, der an die wirtschaftlichen Interessen von Gewerkschaften und Genossenschaften gebunden ist, und verpasst den Anschluss an die modernen Sozialdemokratien, wie sie unter Blair oder Schröder in Europa aufblühten. Während in Europa fleißig reformiert wurde, blieb Italien stur. Doch diese Sturheit kommt dem Land jetzt teuer zu stehen. Die wirtschaftliche Lage spricht Bände.

Die Annahme, dass die Italiener wegen Silvio Berlusconi nicht für den linken politischen Flügel stimmten, ist eine vereinfachte Darstellung. Die Wähler stimmten für Berlusconi, weil sie nicht mehr an die linke Politik glauben. Das zeigt auch die gescheiterte Kandidatur von Romano Prodi für das Amt des italienischen Staatspräsidenten. Selbst die Linke konnte sich nicht voll und ganz hinter ihren Kandidaten stellen, der nach zwei Wahlgängen das Handtuch warf.

Die Frage nach den Gründern des Scheiterns der italienischen Links-Politik darf sich nicht um Berlusconi drehen, sie muss sich auf die Linke selbst beziehen. Wieso mögen die Italiener ihre Linke nicht? Weil sie vielen als zu traditionell, altbacken und ineffizient gilt. Basta.

Napolitano, der selbst aus dem ehemaligen kommunistischen Lager kommt, hat die Linke nun dazu gezwungen sich mit den Realitäten des 21. Jahrhunderts abzufinden. Mit wirtschaftlichem Konkurrenzdruck aus Übersee, wie auch mit dem „Luxus” Wohlfahrtsstaat, der nur durch gezielte Reformen überlebensfähig ist. Doch es liegt noch ein weiter Weg vor der Linken was die Reformbereitschaft angeht.

Das große „Kandidaten-Casting“

Ein weiteres, drittes, Merkmal von Napolitanos Kandidatur liegt in seiner Persönlichkeit. Seit zwei Jahren agiert er als Strippenzieher der italienischen Politik. Er ordnete den Rücktritt von Berlusconi an, nominierte Mario Monti als dessen Nachfolger und leitete das große „Kandidaten-Casting“ für Montis Thronfolge. Die nächste Regierung wird das Ergebnis von Napolitanos Macht und Willenskraft sein. Vielleicht kann dieses System der „informellen Demokratie“ endlich die Ideologieverbissenheit und den Populismus der italienischen Politik beseitigen und die Türen für Reformen öffnen.

Die Vorwürfe, dass man nun, hinter den Rücken der Wähler, zwielichtige Vereinbarungen trifft, entsprechen nicht der Realität. Hinterzimmer-Verhandlungen sind in Italiens Politik zwar Gang und Gäbe und das Land wird nie transparenter als andere sein. Aber, so weit bin ich mir sicher, das Potential für Veränderung ist da. Napolitano hat die Explosivität der italienischen Politik bisher unter Kontrolle gehabt und muss nun auf altbewährte Mittel zurückgreifen: Beschwichtigung, Beschwichtigung und nochmals Beschwichtigung.

Natürlich gibt es solche, die kritisch auf das Alter des Vermittlers verweisen. Doch Geschichte lehrt uns, dass man auch noch im hohen Alter Reformen durchbringen kann. Hindenburg oder Deng Xiaoping sind nur zwei von zahlreichen Beispielen. Der Scharfsinn, mit dem Napolitano über die letzten 18 Monate hinweg das politische Getriebe Italiens am Laufen hielt, zeigt, dass die graue Eminenz es immer noch auf dem Kasten hat. In diesem Sinne: Forza Napolitano!

Übersetzung aus dem Englischen

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