Nullsummenspiel

von Stefano Casertano30.01.2013Außenpolitik

Deutschland führt, Großbritannien schert aus, der Süden darbt. Eine Reise durchs Europa der letzten drei Jahre ist der sicherste Weg, sich eine bipolare Störung einzufangen.

Berlin erinnert an die 20er-Jahre: Eine lebendige und emsige Stadt voller Künstler und Start-up-Unternehmer (manchmal in Personalunion), die trotz der anfänglichen Tortur durch die deutsche Sprache weiterhin Menschen aus aller Welt anzieht. Im Vergleich dazu erscheinen Italien und Spanien wie die Titanic der europäischen Flotte – mit dem zusätzlichen Problem, dass nicht einmal genügend Geld für die Kapelle da ist, die ein letztes Lied spielt, während die Menschen im Wirtschafts-Chaos ertrinken.

In Deutschland wird diskutiert, dass man jetzt die Führung in Europa übernehmen müsse. In London fühlt sich die Regierung dagegen so sicher und erfolgreich, dass sie laut über eine Loslösung des Vereinigten Königreiches nachdenkt. Der britische Journalist William Ward hat kürzlich “einen Meinungsbeitrag”:http://www.dagospia.com/rubrica-3/politica/ma-un-bellasse-roma-londra-linghilterra-vuole-spaccare-leuropa-e-d-il-benvenuto-a-49599.htm in Italien veröffentlicht, in dem er argumentiert: „Londons politische und wirtschaftliche Herangehensweise funktioniert – und zwar so gut, dass wir mehr als jedes andere Land zum Magneten für Menschen aus allen 26 anderen EU-Mitgliedstaaten geworden sind.“ Und weiter: „Wir respektieren euren Glauben in das ‚europäische Ideal‘ aber, bei allem Respekt, so haben wir Europa noch nie gesehen. […] Wir glauben, dass die EU eher wie ein englischer Gentlemens’ Club funktionieren sollte.“ Die Frage ist jedoch: Hätten Deutschland oder Großbritannien so erfolgreich sein können, wenn die anderen Länder Europas nicht gleichzeitig in Schwierigkeiten geraten wären?

Zu abhängig von Finanzdienstleistungen

Bei dieser Frage denke ich an den Vater des heutigen Kapitalismus: Gordon Gekko aus dem Film „Wall Street“, Gott aller angelsächsischer BWL-Studenten. Von ihm stammt der Satz: „Wenn der eine gewinnt, muss der andere verlieren. Das Ganze ist ein Nullsummenspiel.“ Vor allem im Londoner Fall ist das eine berechtigte Sorge: Wie viel Geld haben die dortigen Finanzinstitute eigentlich generiert? Ich rede hier nicht von den Einkommen, die notwendig sind, um sich in einem der lausigen italienischen Restaurants im Finanzviertel Canary Wharf für 50 Pfund einen Teller Pasta bestellen zu können. Ich rede von wirklichem Geld, von wirtschaftlichem Mehrwert – und nicht nur von Geld, das aufgrund einer mathematischen Formel in Zelle C32 irgendeiner Excel-Tabelle den Besitzer gewechselt hat.

Der britische Industriesektor existiert schon länger nicht mehr – die Wirtschaft auf der Insel wird stattdessen von der boomenden Finanzwirtschaft angetrieben. Die Regierung hat sogar bestätigt, dass die Wirtschaft – und vor allem die Stadt London – zu abhängig von Finanzdienstleistungen sei. Doch der Beweis, dass solche Dienstleistungen wirklich „Reichtum“ produzieren, steht weiterhin aus. Es gibt aber durchaus einen Grund, warum Gordon Gekko am Ende des Filmes „Money Never Sleeps“ (der Fortsetzung von „Wall Street“) sein Geschäft von New York nach London verlegt: “Laxe Regulationen”:http://www.nytimes.com/2012/03/04/magazine/how-london-surpassed-wall-street.html?pagewanted=all, in der Finanzwelt auch bekannt als „London’s light touch“.

Dazu kommt, dass London es auf mehrere Arten möglich macht, kontinentaleuropäische Steuergesetze zu umgehen. Angestellte können nach London versetzt werden oder Firmen können sich auf der anderen Seite des Kanals registrieren. Auch Steueroasen in Übersee sind tief in diesem System der Steuervermeidung eingebettet.

Das Gespenst des Marxismus geht um in Europa: Der Kontinent bezahlt die Arbeiter und London kassiert den Profit. Kein Wunder also, dass Italiener, Griechen und Spanier ihre krisengeschüttelten Länder verlassen und ihre Zelte in London aufschlagen. Am Wetter wird es kaum liegen.

Zu behaupten, dass London eine Erfolgsstory ist und der Rest Europas versagt, ist in etwa so, wie zu argumentieren, dass das viktorianische England eine großartige Nation sei und das koloniale Indien im Vergleich dazu eine Enttäuschung. Es ist okay, dass es den Briten heute gut geht – aber das ist kein Grund zur Prahlerei. Ohne die Krise Europas stände London heute nicht so gut da. Um der Kapitalflucht nach London zu begegnen (und die Konsequenzen der britischen Hyper-Finanzwirtschaft zu kompensieren), mussten anderorts die Steuern erhöht werden, vor allem auf Einkommen. Die Mehrzahl der Europäer hat nicht von der lockeren britischen Steuerpolitik profitiert.

Ja, Deutschland ist fantastisch

Der Fall Deutschland ist komplexer. Deutschland ist ein wunderbares Land. Nächstes Jahr kann ich einen deutschen Pass beantragen und ich werde die Chance auf jeden Fall wahrnehmen. Das Land, das vor nicht allzu langer Zeit noch als „der kranke Mann Europas“ kritisiert wurde, hat es geschafft, Reformen vor dem Beginn der Finanzkrise auf den Weg zu bringen. Im Jahr 2004 hat die SPD-geführte Bundesregierung Gesetze verabschiedet, die unter anderem Jobs im Niedriglohnbereich (auf 400-Euro-Basis) geschaffen haben und gleichzeitig zu einer Neuverhandlung vieler Tarifverträge zwischen Gewerkschaften und großen Firmen geführt haben. Deutschland hat es auch als erstes europäisches Land geschafft, die asiatischen Märkte zu verstehen und dort Fuß zu fassen.

Ja, Deutschland ist fantastisch. Aber ich glaube nicht, dass der wirtschaftliche Erfolg des Landes komplett eine Errungenschaft der Deutschen ist. Der Euro ist ein Multiplikator, der die Unterschiede zwischen boomenden und kränkelnden Volkswirtschaften verstärkt hat. Schon zu Beginn der Krise war Deutschland die einzige große europäische Nation, in der die Arbeitslosenquote sank. In den Industrieregionen Bayern und Baden-Württemberg liegt sie bei unter vier Prozent. Und die Exporte nach China (beispielsweise von BMW) nehmen weiterhin zu.

Der deutsche Wettbewerbsvorteil hat allerdings mehr mit günstigen Wechselkursen zu tun als mit niedrigen Lohnnebenkosten und hoher Flexibilität. Manche argumentieren, dass Deutschland vor allem hochpreisige und qualitativ hochwertige Produkte exportiert und dass die durch die Krise sinkenden Euro-Wechselkurse (durch die deutsche Autos in Übersee bezahlbarer geworden sind) lediglich eine begrenzte Wirkung haben. Das überzeugt mich nicht. Ich weiß, dass deutsche Produkte gut sind (ich selber fahre einen BMW und keinen Fiat – sorry, Papa!), aber es ist unmöglich, den deutschen Erfolg zu erklären, ohne dabei auf die um zwanzig bis dreißig Prozent niedrigeren Wechselkurse einzugehen.

Und es geht weiter. Traditionell hat Deutschland sich immer schnell von Krisen erholt und den Rest Europas irgendwann mit aus der Stagnation gezogen. Dieses Mal ist es anders. Deutschland geht es wieder gut, dem Rest Europas nicht. Vor der Einführung des sogenannten „Spardiktats“ war vor allem der berühmte deutsche Mittelstand verantwortlich dafür: Unternehmen wechselten von europäischen auf asiatische oder osteuropäische Zulieferer. Man kann den deutschen Unternehmer nicht dafür verantwortlich machen, dass er sich die neuen Regeln der „Euronomie“ zunutze gemacht hat. Aber dieses System kann nicht nachhaltig funktionieren.

Der Grund des Übels: Die Sparpolitik

Um es noch einmal zu sagen: Ohne Europas Krise wäre ein deutscher Erfolg undenkbar. Die sinkenden Euro-Wechselkurse haben deutsche Exporte beflügelt und der Wettbewerbsvorteil ist durch die wenig durchdachten und zynischen Sparprogramme weiter zementiert worden. Deutschland weiß nur zu gut, dass Austerität nicht funktionieren kann: Als das Land seine Wirtschaft in den frühen 2000er-Jahren reformiert hat, wurden die Neuverschuldungsgrenzen von Maastricht über mehrere Jahre hinweg verletzt. Wie kann Deutschland also davon ausgehen, dass Italien, Spanien und Griechenland ähnliche Reformen durchführen könnten, ohne dabei zusätzliches Geld auszugeben?

Großbritannien denkt jetzt laut über einen EU-Austritt nach. Wenn man einmal die offensichtlichen Witze dazu ignoriert, bleibt die Erkenntnis, dass sich die Briten dadurch weitere Handlungsfreiheit im Finanzsektor und für ihre Zentralbank sichern würden. Das ist verständlich: Großbritannien ist eine Insel und zeigt die erwartbare Inselmentalität. Ein bisschen erinnert David Camerons Politik an die Taktik des britischen Chefunterhändlers auf dem Wiener Kongress, “Viscount Castlereagh”:http://en.wikipedia.org/wiki/Robert_Stewart,_Viscount_Castlereagh: Seine Strategie war, sich zurückzulehnen und Europa bei der Lösung seiner internen nach-napoleonischen Konflikte zuzuschauen. Heute wäre er sicherlich glücklich: Denn Deutschland ist keine Insel – und sobald man in Berlin anfängt, die deutsche Exportwirtschaft als autonomes Wirtschaftsmodell zu sehen, wird das glückliche Händchen der Deutschen ein Ende haben.

Die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern ist ein erster Schritt in diese Richtung. Der Grund des Übels: die Sparpolitik. Man kann Deutschland nicht alleinverantwortlich für die Animositäten machen; der Widerstand gegen „deutsche Reformen“ ist in Südeuropa teilweise tief verankert (fragen Sie mal jemanden, der mit italienischen Gewerkschaften verhandelt hat). Aber der einzige Weg aus der Krise ist zu finden in der Kombination aus Reformen, der deutschen Bereitschaft zum teilweisen Reichtumsverzicht und der Neukalibrierung des wirtschaftlichen Gleichgewichts in der Euro-Zone. Nur so lässt sich die bipolare Störung Europas bekämpfen. Wenn wir uns nicht in diese Richtung begeben, dann ist der Crash nur eine Frage der Zeit. Selbst der Autoexport nach China wird Deutschlands Wirtschaft dann nicht retten können.

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