Viel Glück, Herr Monti

von Stefano Casertano30.01.2012Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur

Das gesamte gesellschaftliche Modell Italiens ist am Ende. Das Land wird zum Unruhepol inmitten der EU und erinnert an Russland unter Boris Jelzin. Wie er hat auch Monti ein schweres Erbe angetreten.

Der Rücktritt von Silvio Berlusconi könnte für Italien zu dem werden, was der Fall der Berliner Mauer für Russland war: eine historische Zäsur; der Beginn eines Jahrzehnts voller Gewalt, Armut und geopolitischer Bedeutungslosigkeit. Das Ende der „Bunga-Bunga“-Regierung ist mehr als eine persönliche Niederlage für Berlusconi; ein ganzes gesellschaftliches Modell ist am Ende. Italien im Jahr 2012 droht, dem Russland von 1990 immer ähnlicher zu werden. Premierminister Monti hat jetzt die Aufgabe, die Probleme von Jelzins Russland zu vermeiden. Wie Russland erlebt Italien aktuell eine massive Kapitalflucht. Zum einen haben Investoren Angst vor neuen Steuern, zum anderen fürchten sie eine noch tiefere Rezession. Und die Liste der Probleme wird länger: Aufgrund des steigenden Risikos auf den Finanzmärkten haben italienische Banken seit 2008 kaum noch Kredite vergeben und viele kleine und mittelständische Unternehmen in enorme Geldnot gebracht. Der Aktienindex in Mailand erreichte sein Hoch vor mittlerweile elf Jahren – inzwischen dotiert er 70 Prozent niedriger. Italien wird zum Unruhepol mitten in EU und NATO.

Fast schon sozialistische Verhältnisse

Ein Lichtblick: Italienische Unternehmen brauchen Geld, und Investoren können gute Geschäfte machen. Auch die Mafia hat Geld: Pro Jahr nimmt die organisierte Kriminalität geschätzte 135 Milliarden Euro ein, 70 Milliarden davon als Gewinn. Diese Gelder müssen wieder investiert werden. Doch auch außerhalb des Finanzsektors gibt es Probleme. Die Produktivität liegt am Boden. Zwar ist die Lage nicht so schlecht wie im Russland der 90er-Jahre, im europäischen Vergleich jedoch hinkt Italien eindeutig hinterher. Das Weltwirtschaftsforum führt Italien auf Platz 48 des globalen Wirtschafts-Rankings, eine aktuelle Studie schätzt das Land auf Platz 32. Gut ist das nicht. Die Gründe dafür sind in der Bürokratie und im Steuersystem zu suchen. Die Steuerlast für Unternehmen liegt mit 68,6 Prozent immens hoch. Das sind fast schon sozialistische Verhältnisse. Große Unternehmen sind außerdem vom Staat abhängig – sie sind zum Großteil aus ehemaligen Monopolisten hervorgegangen und benötigen staatliche Gelder zum Überleben. Eine kleine Gruppe reicher Businessleute sitzt an den Schaltstellen von Wirtschaft und Handel. Auch hier bietet sich der Vergleich mit Russland an: Verworrene, rigide Strukturen dominieren die Geschäftswelt, verhindern die Gründung neuer Unternehmen und lähmen das Wachstum. Privatisierung wird als ein Ausweg genannt – doch der Verkauf staatlicher Unternehmen dürfte vor allem einer kleinen Elite nutzen. Schon bald könnten wir dann das Aufkommen italienischer Oligarchen beobachten, genauso wie vor zwanzig Jahren in Moskau.

Soziale Ungleichheit und Armut wachsen

Das enttäuschte Volk fordert immer offener, aus dem Euro auszusteigen und die alte Währung wieder einzuführen. Das Chaos wäre dann komplett: In den ersten Monaten würde die Lira zum Spekulationsobjekt werden. Die Kapitalflucht würde zunehmen, politische Instabilität würde einen Sparkurs unmöglich machen und Italien sähe sich gezwungen, zur Tilgung seiner Schulden weiteres Geld zu drucken. Die Zombie-Lira wäre dann kaum mehr vom Rubel der 90er-Jahre zu unterscheiden. Die wirtschaftliche Stagnation hat – wie auch in Russland – eine soziale Komponente. Die Privatverschuldung ist zwar niedrig, doch dafür liegen auch die Löhne deutlich unter dem europäischen Durchschnittsniveau. Soziale Ungleichheit und Armut wachsen, die soziale Mobilität hat in den vergangenen zwanzig Jahren stetig abgenommen. Einen wichtigen Unterschied zu Russland gibt es jedoch: Anders als Jelzin kann Mario Monti auf große Privatvermögen verweisen. Durchschnittlich hat jeder italienische Haushalt 350.000 Euro Vermögen, insgesamt ergibt das 8,6 Billionen Euro. Nur 22 Prozent davon würden ausreichen, um die gesamten italienischen Staatsschulden abzubezahlen. Reformen wären trotzdem noch notwendig. Italien braucht eine neue Führung, um sich vor sich selbst zu retten. Die Berufsaussichten der jungen Generation dürfen nicht nur von Mafia oder Auswanderung abhängen. Dafür, Herr Monti, viel Glück. Viel Glück für Italien. _Übersetzung aus dem Englischen._

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