Die Genfer Konvention gehört zum humanen Völkerrecht

Stefan Liebich17.08.2019Europa, Medien

Vier Jahre nach dem Ende des verheerenden Zweiten Weltkriegs, in dem ca. 60 Millionen Menschen durch unmittelbare Kriegseinwirkungen starben, sowie weitere 20 Millionen Opfer von Kriegsverbrechen wurden, verabschiedeten am 13. August vor 70 Jahren zwölf Staaten jene vier Genfer Abkommen, die insbesondere dem besonderen Schutz der Zivilbevölkerung im Kriegsfall einen rechtlichen Rahmen geben. Die Bundesrepublik trat den Abkommen 1954 bei, die DDR zwei Jahre später.

“Die Genfer Abkommen, die mit Zusatzprotokollen als Genfer Konventionen mittlerweile knapp zweihundert Unterzeichnerstaaten zählen, sind heute zentraler Teil des humanen Völkerrechts. Doch trotz dieses hohen Stellenwerts fehlt es an internationalen Mechanismen, der unheilvollen Entwicklung, in den militärischen Auseinandersetzungen sind fast 90 Prozent der Opfer Zivilisten, Einhalt zu gebieten. Heutzutage trägt die Zivilbevölkerung grundsätzlich die Hauptlast bewaffneter Konflikte.

Spätestens mit der Reaktion der USA auf Nine-Eleven wurden die Genfer Abkommen zum Papiertiger. Ob der Krieg der Amerikaner in Afghanistan und im Irak, oder Russlands in Syrien – Verstöße gegen die Genfer Konvention werden kaum geahndet und selten aufgeklärt, auch, weil manche Staaten ihre herausgehobene Stellung, nicht zuletzt im Sicherheitsrat der UN, missbrauchen.

Doch wer angesichts der Situation einer Ohnmacht der Genfer Konvention das Wort redet, legt die Axt an eine zentrale humanistische Verabredung der Weltgemeinschaft. Die Relevanz der Abkommen bleibt aber unzweifelhaft, es gilt, ihnen endlich Geltung zu verschaffen.”

Quelle: Die LINKE im Bundestag

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