Der Anti-Merkel, Machiavell und smarte Demokrat

von Stefan Groß-Lobkowicz21.09.2018Außenpolitik, Europa, Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Medien, Wirtschaft

Sebastian Kurz gilt als Superstar einer neuen Politikerelite. Von den einen wird er dafür angefeindet als wäre er die Inkarnation des Bösen schlechthin, von den anderen als Sehnsuchtskanzler herbeigewünscht. Kurz ist alles in einem: Taktiker, ein Machiavell und dennoch smart und intelligent. Doch wie tickt die Antipode Merkels wirklich, dem sogar AfD-Wähler folgen würden!

Kein angepasster Biedermann

Politiker mit Charisma sind fast so selten wie der Schnee in der Sahara. Früh politisch ins Amt gespült sind viele mehr Technokraten als geniale Taktiker, bestallte Verwalter mit einem geradezu hybriden Willen zur Macht. Aber dieser Wille als Selbsterhaltungs- und Selbstverzauberungskomplex hat wenig mit Nietzsches Willensbegriff zu tun. Versteht dieser doch darunter eine Kraft, die sich permanent verändert und Neues aus sich herausgebiert. Was stattdessen auf der politischen Schaubühne regiert, ist der stromlinienförmige Biedermann, der wandlungsfähig wie ein Komödiant, sich buchstäblich allen Rollen anpasst und sein politisches Bekenntnis, schattenlos wie Peter Schlemihl in Adelbert von Chamissos wundersamer Geschichte, mantraartig bis zum Widerkäuen wiederholt. Das „Lebe gefährlich“, das Friedrich Nietzsche in seiner „Fröhlichen Wissenschaft“ einfordert, zählt nicht zu den Kardinaltugenden der deutschen Kader; vielmehr regieren allzumenschliche Interessen wie die Beibehaltung der Macht, die Sicherung des Status quo und das taktische Auf-Sicht-Fahren. Taktieren statt agieren – dafür steht letztendlich ein ganzes Gros von bundesdeutschen Politikrepräsentanten.

Was Kurz von deutschen Politikern unterscheidet

Sebastian Kurz ist anders. Er agiert blitzschnell, er bestimmt das Tempo und treibt nicht nur in Sachen Flüchtlingspolitik, Grenzsicherung und Frontex den Hofstaat europäischer Politiker wie eine Schafherde vor sich her. Der 31-jährige Bundeskanzler mit Blitzkarriere samt Turboschub, der mit 27 Jahren der jüngste Außenminister der Welt war und die einst marode schwarz-rote ÖVP/SPÖ-Regierung mit seiner „Liste Kurz“ aus der Notbeatmung mit Sauerstoff versorgte und zu neuem Leben erweckte, weiß geschickt den Augenblick zu nutzen. Dabei kommt ihm immer wieder seine machiavellisch-nietzscheanische Intelligenz zu Hilfe, jene produktive Schubkraft jugendlicher Energie und Wagemut. Kurz kann provokant, wenngleich das nicht seine Haupttugend ist. Es ist nicht der ätzende Radikalo, der mit der Fratze der Agitation und mit blinden Vorurteilen à la Andrea Nahles, Katharina Schulze oder Anton Hofreiter wie ein wilder Elefant durch die politischen Porzellanthemen rauscht. Er hat was solides im Stil, etwas Ausgewogenes, etwas Verbindliches; er ist gemäßigt und doch bestimmend, er ist ausgleichend und doch kein Einheitsbrei.

Sebastian Kurz war Merkel immer schon einen Schritt voraus

Während Deutschland über Ankerzentren streitet, bei der Flüchtlingsfrage immer wieder den Rückwärtsgang einlegt, kann der agile Kurz hier Lorbeeren sammeln und gerade die Rechtswähler wieder in seiner Volkspartei der Mitte, wie er beim Sommerempfang der CDU in Erfurt immer wieder betonte, versammeln und mobilisieren. Koalitionen seiner Schwesterpartei – der deutschen Union – mit der AfD lehnt er kategorisch ab. Er will keine rechten Verschwörer und Europa-Leugner, sondern ein Europa, das geeint im Geist, keine Trennungen zwischen Ost und West, Nord und Süd duldet. Er will aber ein Europa der Leistungsbereiten. Leistung ist eine Maxime, die kein geflügeltes Wort bei Kurz bleibt, sondern eine treibende Kraft. Tagtäglich agiert sein Kabinett mit einer Zielstrebigkeit, die das sonst so gemütliche Österreich aus den Jahren der Großen Koalition überhaupt nicht mehr gewöhnt war. Täglich steht etwas Neues auf der Agenda; Kurz will mit aller Macht Veränderungen – sie sind der Motor seiner politischen Aktionen. Der Anker für seine solide Politik bleibt dabei die Flüchtlings- und Sicherheitsfrage, das Kern- und Kompetenzthema des österreichischen Bundeskanzlers. Mit dieser, so ist der sich sicher, fällt die Schicksalsfrage des Kontinents.

Der beliebteste Politiker

Laut Insa-Meinungstrend würden 38 Prozent der Deutschen derzeit den Österreicher wählen, wenn dieser als Kanzlerkandidat in Berlin anträte und damit der dahinsiechenden GroKo die Rote Karte zeigen und einer vor sich dahindümpelnden Union, die derzeit auf 28 Prozentpunkte kommt, die Quittung auf den Tisch legen. Sogar „acht von zehn AfD-Wählern, jeder dritte FDP-Wähler und drei von zehn CDU/CSU-Wählern wären für den Bundeskanzler. „Aber auch jeder fünfte aktuelle Wähler von SPD und Linke votierte für Kurz. Selbst 13 Prozent der Grünen-Wähler würden für den 31-jährigen Kanzler stimmen.“

Kurz ist schon jetzt eine Marke

Seit CSU-Politiker Karl Theodor von und zu Guttenberg kam kein einziger Deutscher Politiker mehr an dessen Beliebtheitsgrad heran. Und so schwören viele Wähler in Deutschland auf Kurz. Wo er ist sind die Messehallen berstend voll, biegen sich die Kameras und der Österreicher versinkt im Blitzlichtgewitter. Kurz ist eben auch ein Showeffekt, nicht die blasse Karikatur eines Beamten, der gekünstelt seine mediale Wirkung zu inszenieren sucht. Bei Kurz wirkt alles echt, leicht. Schon jetzt ist er eine Marke, ein Vermarktungskünstler, der sich geschickt und wohlüberlegt in Szene zu setzen weiß. Der aber nicht polternd, wie manche Granden in der deutschen Schwesterpartei, die grölende Masse aufheizt, sondern mit gewandter Rhetorik und mit Alpencharme sich die Herzen erobert. Sebastian Kurz läuft mit seiner Lässigkeit, Coolness und Intelligenz bereits vielen deutschsprachigen Politikern den Rang ab.

Auf weltpolitischer Bühne spielt nur Emmanuel Macron noch in der gleichen Liga, wenngleich dieser viel mehr für Europa als der österreichische Kanzler selbst steht und mehr als dieser die reichgedeckten Fleischtöpfe in Brüssel und Berlin in sein marodes, vom Kulturkampf gezeichnetes Frankreich zu spülen sucht.

Keine Starallüren

Kurz hatte sich die Weltbühne bereits als Außenminister erobert. Gepunktet hat der smarte ÖVP-Politiker aus dem Arbeiterbezirk Wien-Meidling schon damals, weil er – anders als Kanzler Christian Kern – in der Economy Class flog, während der SPÖ-Politiker in der Business Class jettete. Dies sind kleine Gesten eben, die Kurz wie Papst Franziskus beliebt machen. Man kann ihn anfassen, mit ihm sprechen, er gilt als konzentrierter Zuhörer mit gutem Personengedächtnis. Keinesfalls als Lächel-Kanzler, politischer Snob oder arroganter Politkader, der sich nur fürs Blitzlichtgewitter mit dem „Volk“ zeigt, obgleich er ein „Selfie-Kanzler“ schon ist. Aber er wirkt viel verbindlicher als Merkel in ihrer Sprödheit als emotionales Vakuum, ist nicht banal-arrogant, platt und oberflächlich wie Donald Trump, nicht hetzerisch und aufwiegelnd wie Alice Weidel, Alexander Gauland oder wie FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Die Koalition mit der FPÖ Jörg Haiders scheint für ihn dann auch mehr Notgemeinschaft, statt Lebenselixier zu sein. Das er hier immer wieder Kompromisse schmieden muss, die nicht in sein politisches Selbstbild passen, mag ihn stören und macht ihn zur Angriffsfläche politischer Erzfeinde.

Gegen Merkels Vormundschaft

Was Kurz in Österreich in relativ kurzer Zeit gelang, bleibt Merkel in Deutschland verwehrt. Das Eingeständnis, bei der Flüchtlingskrise Fehler gemacht zu haben, passt nicht zum Selbstbild als Kanzlerin von Gottes-Gnaden; Selbstzweifel wie Fehlentscheidungen schließen sich dabei in Personalunion wie beim kirchlichen Dogma a priori aus. Was die Kanzlerin aber Kurz nicht verzeihen mag, ist die beherzte Schließung der Balkanroute auf der berühmten Westbalkan-Konferenz, die maßgebend auf sein Konto geht. Dass er damit die Kanzlerschaft von Merkel rettete und Deutschland eine Atempause beim Flüchtlingskollaps ermöglichte, sieht das politische Berlin eher als Hybris eines jungen Mannes, der für Merkel ein unerfahrener Politakteur bleibt und zudem die Dreistigkeit besitzt, sich aus der merkelschen Vormundschaft zu befreien.

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