Merkel zu Gast bei Anne Will. Am vergangenen Sonntag stellte sich die Bundeskanzlerin den Fragen der Journalistin in der ARD – zur Primetime. Wer sich Aufklärung im BAMF-Skandal versprach, wurde enttäuscht. Merkel übernehme allerdings die Verantwortung für das “Allermeiste”. weiterlesen

Die europäische Migrationspolitik stand im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Bundeskanzlerin Merkel und ihrem österreichischen Amtskollegen in Berlin. Es bestehe die Bereitschaft, “gemeinsam mit Österreich eng zu arbeiten und einen Beitrag dazu zu leisten, dass Europa stärker wird, dass Europa geeint ist”, so Merkel. weiterlesen

Im Deutschen Bundestag fand erstmals die parlamentarische Fragestunde statt, in der Abgeordnete die Bundeskanzlerin Merkel zu aktuellen Themen befragen konnten. Eine Chance für die Demokratie und die Aufklärung des BAMF-Skandals. Allerdings wurden zu diesem Thema lediglich drei Fragen gestellt. weiterlesen

“Angela Merkel hat mit ihrer grünen Politik das Vertrauen der Mehrheit des deutschen Volkes und der meisten CDU-Mitglieder verloren. Ihr Rücktritt ist überfällig,” schreibt CDU-Politiker Stefan Friedrich in einem Offenen Brief an die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer. weiterlesen

Die Regierung scheut einen Untersuchungsausschuss Zum Bamf wie der Teufel das Weihwasser. In der Affäre um die Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zeigt sich deutlich: Merkels Entscheidung, die Grenzen für Millionen Migranten zu öffnen, war ein gravierender politischer Fehler. Die Weigerung, einem Untersuchungsausschuss zuzustimmen, soll diesen Fehler kaschieren. weiterlesen

Bundeskanzlerin Merkel hat ihre Pläne zur Zukunft der Europäischen Union vorgestellt. Sie warb dafür, gemeinsame Werte und Überzeugungen konsequent durchzusetzen. Europa stehe am Scheideweg: “Wenn wir stehenbleiben, werden wir in den großen globalen Strukturen zerrieben.” weiterlesen