Die Weltbürgerin

Stefan Groß-Lobkowicz8.10.2015Innenpolitik

Merkel ist wieder eine andere geworden – gestern bei Anne Will. Wie ein Chamäleon wechselt sie die Farbe. Äußerlich, optisch wirkt sie frisch, geglättet, man sah sie schon anders – abgekämpfter, verdrossener. Nun aber hat sie einen Plan.

Die Krise, so scheint es, geht der Bundeskanzlerin zumindest nicht an die äußerliche Substanz; bei der inneren Bewältigung derselben kann sie gekonnt die Riegel auf- und zuschieben. Da ist sie einerseits hohl und hölzern, andererseits laviert sie sich taktisch durch Anne Wills Fragen, rudert wie einst Odysseus durch das Mittelmeer durch das Flüchtlingsthema. Sie stört es kaum, dass sie keine kohärente Lösung für die Flüchtlingskrise anbieten kann und auch keine Prognosen geben will. Sie blickt in die Zukunft wie eine Weissagerin, der man die Kugel gestohlen hat. Apodiktisch steht nur die Aussage im Raum: „Das ist meine verdammte Pflicht“.

Dies ist um so erstaunlicher, bedenkt man, wie es innenpolitisch um die Kanzlerin steht. Der Schulterschluß in den eigenen Reihen fehlt zusehends. Merkel will die Wirklichkeit, den Unmut, der sich gegen sie auftürmt, nicht sehen – sie blendet aus, was irritiert. Entweder will sie die Hilferufe nicht hören, ignoriert sie, um sich selbst auf Kurs zu halten, oder sie erklärt den Unmut des Volkes bei der Flüchtlingsfrage zur Randglosse ihrer neuen großen Weltpolitik, wo das Deutsche Volk nur noch zur Marginalie wird. Hat sie einen neuen Plan? Schon wieder?

Fast scheint es, dass Angela Merkel ihren Deutschlandplan eingetauscht hat, um nun die Kanzlerin nicht nur der Deutschen, sondern aller Weltbürger zu werden. Der deutsche und europäische Patriotismus wird dabei zugunsten des Weltbürgertums aufgesprengt.
Das Dilemma dabei ist: Ihr Volk begreift den epochalen Augenblick nicht, vor dem es gerade steht. Die Direktive ist zumindest festgelegt, wenngleich sie nicht weiß, wie sie diese in die Realität umsetzen will. Darüber orakelt sie im Geheimen mit Peter Altmaier, dem Chef des Bundeskanzleramtes. De Maizière hat weltbürgerlich gesehen, gepatzt – politische Vorstellung beendet – Bühnenabgang vollendet.

Angela Merkel hat nunmehr eine neue Vision – den ewigen Frieden. Immanuel Kant aus dem weiten Königsberg läßt grüßen. Nur hatte der einst bei seiner historischen Schrift „Zum ewigen Frieden“, zumindest im dritten Definitivartikel, etwas anderes im Blick, nämlich dort, wo er von der eingeschränkten Hospitalität sprach. Er differenzierte genau zwischen einem Gast- und einem Besuchsrecht. Und wie Kant nahelegte, hat der Fremde kein Gastrecht, auf das er Anspruch erheben könne, sondern eben nur ein Besuchsrecht, weil kein Mensch ein Vorrecht auf bestimmte Orte der Erde haben könne. Wie aktuell Kant immer noch ist, läßt sich leicht bei Volker Gerhardt und Ottfried Höffe nachschlagen. Auch Bundespolitikern sei die Kantlektüre nochmals ans Herz gelegt. Ohne Kant keine republikanische Verfassung, keine Trennung von Moralität und Legalität, Religion und Recht und letztendlich kein so ausformuliertes Völkerrecht in weltbürgerlicher Absicht.

Der Dämmerflug der Minerva

Seit den Zeiten von Kaiser Augustus hat man die römische Göttin Minerva als die siegverleihende – oder zumindest diejenige Göttin verehrt, die die Geschicke des Staates lenkt. Doch Merkel ist nicht Minerva – noch nicht. Während die eine schon im Götterhimmel thront, das Weltregentenband um sich gespannt hat und mit Weisheit regiert, macht Merkels Vision von ihrer Weltregentschaft zumindest, vielleicht vorläufig, eines – sie einsam. Den Dämmerflug von Merkel-Minerva in die Einsamkeit beim Abendtalk mit Anne Will konnte man förmlich einatmen. Eine fast gespenstische Ruhe durchkroch die Sendung. Und was „spricht die tiefe Mitternacht?“ könnte man mit Nietzsches „Zarathustra“ fragen! Merkel sprach von „der“ Schicksalsstunde, ihrer größten historischen Aufgabe nach der Wiedervereinigung, vom Aufnahmestopp als dem Gebot der Stunde.

All das klingt, als spricht sie von ihrem Deutschland wie von einer „Welt von gestern“. Stefan Zweig wußte, wenngleich unter anderen Schattierungen, wovon er sprach. Nietzsche kannte diese Einsamkeit bestens, er hatte sie aber im Unterschied zu Merkel als Seligkeit empfunden, und dichtete in seinen einsamsten Stunden in Sils Maria „Die Welt ist tief, Und tiefer als der Tag gedacht.“

Merkels neues Mantra

Anstelle pragmatisch, wie man es von ihr gewohnt ist, zu argumentieren, hält sich Merkel in der kalkuliert politischen Offenheit – auch bei Anne Will. Sie spricht von gerechten Verteilungsschlüsseln, entwirft das Szenario vom „big picture“ mit Deutschland als einem Kernland der Flüchtlingsbewegung, spekuliert über Verhandlungen mit der Türkei, die zwei Millionen Flüchtlinge aus Syrien beherbergt – und von Geldtransfers, um dort Flüchtlingscamps zu errichten. Pragmatische Nahperspektiven sind das mit Sicherheit nicht, zumal wenn man bedenkt wie schwierig sich die Gespräche mit der Türkei seit langem gestalten. Warum sollte der Staat, dem religiöse Intoleranz und die Ausgrenzung der Menschenrechte vorgeworfen wird, jetzt für Merkels Visionen optieren?

Angebote machen und Druck ausüben, „Verhältnisse in vernünftige Bahnen lenken“ – wenn das der Merkel-Plan ist, dann ist sie vom zehn Jahresplan der DDR-Volkswirtschaft auch nicht mehr weit entfernt, da wurde so lange geplant, bis es nichts mehr zu planen gab – der real-existierende Sozialismus aus der Planoffensive in die Planlosigkeit und in den gesellschaftlichen Ruin gefallen war. Und auch Merkel betont: „Das dauert. Länger, als sich das manche wünschen.“

Merkels Plan ist ambivalent – einerseits ist es ihr „egal“ wie viele kommen, andererseits gab sie bei Anne Will ein deutliches Signal, dass sie bei ihrem Kurs bleibt, es gute Gründe dafür gibt, aber eben keine Garantien. Aus „Wir schaffen es“ ist ein „Wir werden es schaffen geworden“. Dies ist Merkels neues Mantra – Restrisiko ungewiß! Wer sich ihr entgegenstellt, wie der bayerische Ministerpräsident Seehofer, der bekommt dies – eben indirekt zu spüren, dass sie, Merkel, sich zumindest nicht an einem Wettbewerb nach dem Motto beteiligen wird, dass der, der „am unfreundlichsten zu Flüchtlingen“ ist, schon darauf spekulieren könne, dass sie dann „schon nicht kommen“ werden.

Gebt ihr den Friedensnobelpreis – sie hat ihn sich verdient

Merkels Botschaft, ihre Telerede mit pastoralem Tenor und als Motivation an die vielen Helfer im Land, als Appell an ihre Visionäre und als Aufruf zur Geduld gedacht, war eine Demonstration von Ungewißheit. Nur, ob es eine ehrliche war, darüber läßt sich trefflich streiten. Aber ein psychologisches Element war deutlich zu erkennen, ein Ostphänomen, das nur der erkennt, der hinter dem Eisernen Vorhang aufgewachsen ist. Denn dort gibt und gab es eine Kultur der unbestimmten Rede, gepaart mit dem Eingeständnis des eigenen Versagens, aber in der Hoffnung, und mit einer didaktisch-dialektischen Attitüde versehen, gerade durch die bewußte Unbeholfenheit zu punkten, sich die Anerkennung indirekt zu erschleichen, bzw. die eigene Irritation als Schachzug zu benutzen, um sich beim Gegenüber einzuspinnen.

Doch die Frohe Botschaft des Abends war: Angela Merkel mag ihr Land wieder. Schnell vergessen ist der Satz: „Das ist nicht mein Land“. Statt dessen heißt es nun: „Ich mag mein Land. Aber nicht nur ich mag mein Land, sondern Millionen andere. Da kann man nur so rangehen, dass wir das schaffen.“ Wie schön, dass die Kanzlerin ihr Land mag, sollte sie auch, nur ob das Land noch die Kanzlerin mag – sei dahingestellt. Vielleicht bekommt sie ja den Friedensnobelpreis in dieser Woche. Dann kann sie sich in die Reihe großer Deutscher Nobelpreisträger wie Thomas Mann, Hermann Hesse, Heinrich Böll und Günter Grass einreihen.

Sie hätte ihn verdient, den Friedensnobelpreis, und an ihrer neuen großen Erzählung arbeitet sie schon. Vielleicht beerbt sie aber auch Ban Ki-moon, verläßt Deutschland, und wird die erste UN-Generalsekretärin. In früher Jugend konnte sie im Parteiorgan oder FDJ bereits schon dafür üben, im Kleinen, aber mit Nachhaltigkeit. Dass Merkel dem nicht ganz abgeneigt zu sein scheint, verrät eine kleine Irritation in Gestik und Minik am gestrigen Abend: Denn auf die Frage nach dem Friedensnobelpreis von Anne Will angesprochen, reagiert sie ein wenig zu burschikos: „Diese Diskussion bedrückt mich fast. Sie können mir glauben, dass ich wirklich beschäftigt bin. Und zwar mit Hochdruck.“ Beschäftigt? Für Deutschland oder doch schon für die Welt?

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