Im Ausnahmezustand

Stefan Groß-Lobkowicz5.10.2015Europa, Innenpolitik

Mit ihrer Politik der offenen Tür ist Merkels politisches Taktieren mehr denn je gefragt. Die Kanzlerin hat den Ausnahmezustand heraufbeschworen – nun gilt es zu führen statt zu moderieren.

Im Jahr 2000 machte der ehemalige Bundes- und Sozialminister Norbert Blüm eine Liebeserklärung an Angela Merkels Führungsstil, an dem ihm die „natürliche Unbeholfenheit“ faszinierte. Davon ist wenig übrig geblieben. Die Unbeholfenheit ist der geschickten Inszenierung der Macht der Bundeskanzlerin gewichen. Die studierte Physikerin hat sich in den vergangenen Jahren in einen kosmologischen Kokon eingewoben, einen Kosmos um sich geschaffen, in dem politische Abläufe nach dem Muster von Naturgesetzen und Algorithmen ablaufen. Fast monadisch-fensterlos kreist sie in ihrem Laboratorium der Macht, ordnet systematisch und grenzt aus, was sich nicht in eine Formel bringen läßt.

Das einstige „Mädchen” Helmut Kohls hat schnell gelernt; die politische Bühne hat sie mit diplomatischem Geschick, geduldigem Abwarten, aber ebenso mit bescheidenem Glanz und mit viel Empathie erobert. Sie wurde langsam, aber kontinuierlich zur Kanzlerin der Herzen. Ja, die Logikern gewinnt und überzeugt durch nonverbale Gesten, ist charmant und spielt ihre Macht öffentlich nicht aus, und auf der politischen Bühne moderiert sie lieber als das sie führt. Politische Entscheidungen trägt sie lange wie einen Bauchladen vor sich umher, bevor sie sich entschließt. Ihre Bilanz nach zehn Jahren Kanzlerschaft kann sich sehen lassen. Sie hat keine Allüren wie Altkanzler Schröder, ist unbestechlich und hat sich perfekt inszeniert; sie ist, wie es Journalist Martin Lohmann nannte, „die vollkommene Ich-AG“.

Europa war merkelanisch

Anfang September war die Welt für Merkel noch im Lot – zehn Jahre Kanzlerschaft hat sie mit stoischer Gelassenheit gemeistert. Die Opposition im Merkelland fraß ihr aus der Hand, die europäischen Regierungschefs ebenso – Europa war merkelanisch. Widerstand gegen die Frau aus dem Osten, die das „Forbes“-Magazin im Mai 2015 zum fünften Mal in Folge zur mächtigsten Frau der Welt kürte, zwecklos. Die Protestantin mit sozialistischer Sozialisierung war zur begabten Machtfrau aufgestiegen – die Abweichlertum mit apodiktischer Strenge ahndete. Wer nicht Hundertprozent für Merkel war, wurde in den Jahren ihrer Regentschaft in die politische Bedeutungslosigkeit verabschiedet.

Mit rechnerischen Kalkül, einem analytisch-wachsamen Geist, hat sie die großen Herausforderungen der Finanz- und Wirtschaftskrise und der Griechenlandkrise als Vorzeigestrategin Europas im Griff – spannte Rettungsschirme auf, brachte die verschuldeten Euroländer auf Kurs und schnürte geduldig für Griechenland ein Rettungspaket nach dem anderen. Ideologieunanfällig hatte sie dabei eine Vision klar vor Augen: sie will als Retterin des Abendlandes in die Geschichte eingehen. Wenn Merkel eine Vision hat, dann ist das diese.

Jetzt rächt sich der Merkels Mitte-Politik

Mit ihrem Kurs der Mitte glänzt sie seit zehn Jahren nicht nur innenpolitisch, auch auf der Bühne der internationalen Politik feiert sie einen Triumph nach dem anderen, nach innen punktet sie beim Wahlvolk und rangiert in der Beliebtheitsskala nach wie vor an erster Stelle. Weit abgeschlagen vor allen anderen politischen Herausforderern zieht Merkel ihre Kreise wie die Planeten um die Sonne. Alternativen zu ihr gibt es keine – noch nicht!

Doch über Merkels Sonnenreich haben sich Gewitterstürme gesammelt. Hunderttausende Flüchtlinge drängen nach Europa, nach Deutschland. Aus dem Gewitter ist ein Sturm geworden, wenn nicht ein Tornado. Während Merkel und die Europäische Union taktisch derzeit unklug moderieren, ist Deutschland geteilt. Nicht in Süden, nicht in Norden, nicht in Ost und West. Ein Riß geht quer durch das Land – ein Riß zwischen „Willkommen und Abschied“. Während die Hilfsbereitschaft der einen sich fast überschlägt, wächst die Unmut derer, die auf eine politische Entscheidung drängen, wie dem Chaos an Europas Grenzen ein Ende zu bereiten – wie dieses optimal zugunsten von Flüchtlingen und Europäern gemeinsam im Geist der Menschlichkeit und der Barmherzigkeit gelöst werden kann.

Dass Merkel die Grenzen öffnete, paßt in das System ihrer Mitte-Politik. Während die einen darin nur Unentschlossenheit sehen, erblicken andere darin einen welthistorischen Moment, der Merkel nicht nur zur Europapolitikerin machte, sondern zur Weltbürgerin mit ethisch-barmherziger Etikette. Die Offene-Tor-Politik hat ihr in der Tat in vielen Teilen der Welt hohes Ansehen gebracht, der deutsche Sonderweg wurde als Sommermärchen gefeiert. Die Willkommenskultur made in Germany adelte sie außerhalb Europas – Merkels Konterfeil zierte die Titelcover von Alaska bis Neuseeland. Auf einmal war Merkel überall, wurde über Nacht zur Mutter Theresa, verblaßt in ihrem Schatten waren Kohl, Gorbatschow und die gesamte Weltpolitik.

Die Stunde der Angela Merkel

Das war die Stunde der Angela Merkel – und sie genoß es. Doch der Preis des Augenblicks, des „verweile doch, du bist so schön“, trägt neben dem Erratischen auch die Groteske. Die Kanzlerin Europas biß schnell auf Granit. Die einstigen Gespielen Europas gingen auf Distanz, die bevormundeten Regierungschefs der EU haben ihre Souveränität wieder entdeckt, den freiheitlichen Geist des Widerspruchs. Der Ausnahmezustand hat Europa vor die Zerreißprobe gestellt – und dies ausgerechnet durch die selbsternannte Retterin. Während die arabische Welt jubelt, ist das deutsche Wählervolk zu Teilen überfordert, mit Merkel Moderationspolitik konnte man leben, es war behaglich bei ihr, mit Merkel im Ausnahmezustand wird das schwieriger. Zehn Jahre Merkel haben das Wahlvolk gefügig gemacht, Gleichheit und Sicherheit regierten das Land. Im Auf- und Ab der vergangenen Krisen gab es Merkel – die mit majestätischer Ruhe oder mit dem Ordnungsgeistgeist einer FDJ-Sekretärin – das Wählervolk befriedete.

Seit Jahren ist in Merkels Mitte-Politik thematisch alles eingeflossen, was einst politisches Gestaltungsmerkmal anderer politischer Kräfte im Land war, den Alleinstellungsmerkmalen anderer politischer Couleurs hat sie die Kontur entzogen und die Inhalte wie ein Schwamm aufgesogen. Sie hat die Themen von SPD, Grünen und FDP in ihr Reich der Mitte aufgenommen, und sie hat es elegant gemacht und dabei die Ränder der CDU weit in alle Richtungen auspendeln lassen. Doch der Mitte fehlt das marginale Zentrum, oder wie es Christian Lindner in einem Interview äußerte: „Überspitzt könnte man den Regierungsstil Merkels (so) beschreiben: Nicht die Bundeskanzlerin regiert die Umfragen, sondern die Umfragen regieren die Bundeskanzlerin.“

Nun, bei der Politik der offenen Tür, hat sich Merkel einmal nicht an die Umfragen gehalten. Ein Moment der Unachtsamkeit brachte die Taktikern, die über die Ausnahme entscheidet, selbst in eine Ausnahmesituation. Die im Ausharren geübte Politikerin, deren Markenzeichen die Geduld und das Abwarten sind, hat sich selbst überrumpelt. Der mittlerweile legendäre Satz „Wir schaffen das“, der vielleicht als einziger von ihr in die Geschichtsbücher eingehen wird, hat ihre Politik der Schlaftrunkenheit in das Gegenteil umgeschlagen lassen. Anstatt die Zügel fest in den Händen zu halten, die Politik in ihrem Galeerengang routinemäßig einzuspannen, ist sie nun gezwungen, nachzukorrigieren, neu zu justieren. Dies ist Merkels historische Stunde, ihre bislang größte Herausforderung. Ein „Zurück“ ist schwieriger denn je, wenngleich die Kehrtwende zum politischen Programm ihrer Regierung zählt, die Wankelmütigkeit unter ihr zur Chefsache geworden ist und in das Wohlfühlpaket ihrer Regierung paßt. Ein Schwenk um 180 Grad dürfte bei der Flüchtlingskrise weitaus brisanter sein als einst der Ausstieg aus der Kernenergie.

Insbesondere in den Sozialen Medien ist Deutschland gespalten. Willkommenskultur hier, radikale Ablehnung dort. In den schwer politisch zu steuernden privaten Netzwerken tobt ein Grabenkampf. Hier kreisen schon Petitionen, die die Pastorentochter in den Kanzlerruhestand schicken wollen – die „Merkeldämmerung“ macht die Runde. Ein anschwellender Bocksgesang – nicht nur von rechten Stimmungsmachern, sondern auch aus Teilen des etablierten Bürgertums tobt dort. Das Unbehangen an einer Politik der Ratlosigkeit macht die Runde, und dieses ist eine nicht zu unterschätzende Gefahr für eine Kanzlerin, die lieber moderiert statt zu führen. Und zur Stunde, so scheint es jedenfalls, wirkt Merkel in der Öffentlichkeit oft nicht besonders überzeugend. Die einstmalige „natürliche Unbeholfenheit“ hat sich wieder über sie gestülpt – nur diesmal wird sie nicht auf eine Liebeserklärung rechnen können.

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Die USA praktizieren den Terror

US-Präsident Trump will keinen Frieden im Nahen Osten, sondern Krieg. Aber selbst in deutschen Medien wird die gezielte Tötung des iranischen Generals Soleimani mit dem Kampf gegen den Terror gerechtfertigt. Eine besonders dreiste Lüge.

Terror von Links wird nicht bekämpft

Nach den linksterroristischen Ausschreitungen an Silvester war Leipzig-Connewitz in aller Munde und vor allem in den Schlagzeilen. Dabei ging nicht nur unter, dass es bundesweit Ausschreitungen mit Angriffen auf Polizei und Rettungskräfte gegeben hat, sondern dass auch die Thomaskirche in Leipzig d

Warum bleibt die FDP so schwach?

Zu Beginn des Jahres 2020 wird in der Innenpolitik heftig über das Werben von CSU-Chef Markus Söder für einen Umbau der Bundesregierung debattiert. Über die verhaltene Reaktion der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. Und über die Forderung des neuen SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borj

„Kosten- und Programm-Exzesse der öffentlich-rechtlichen Sender spalten die Gesellschaft“

Die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU setzt sich dafür ein, die Finanzierung und Programmgestaltung der öffentlich-rechtlichen Sender wieder auf deren Kernaufgaben zurückzuführen.

Die Bundesregierung muss Donald Trump die Gefolgschaft verweigern

Dritter Tag im neuen Jahrzehnt und ein Krieg mit gigantischen Folgen droht. Die US-Morde an dem Kommandeur der iranischen Quds-Brigaden Qassem Soleimani und dem Vizekommandeur der irakischen Volksmobilmachungskräfte (PMF) Abu Mahdi al-Muhandis sollen offenbar einen US-Krieg gegen den Iran vom Zaun

Frau Merkel, treten Sie endlich zurück

Vera Lengsfeld hat einen offenen Brief an die Kanzlerin geschrieben. Und bemerkt: "Alle Fehler ihrer Kanzlerschaft aufzuzählen würde den Rahmen dieser Ansprache sprengen. Deshalb seien nur die verheerendsten genannt." Welche es sind, lesen Sie hier.

Mobile Sliding Menu