Verschlungene Pfade

Stefan Goch18.05.2012Politik

Die Gesellschaft in NRW ist im Wandel, das zeigen die letzten Wahlen nur zu klar. Das bürgerliche Lager zerfällt, die Arbeitnehmer-Gesellschaft sucht im alten Industrieland nach tauglichen Kompromissen.

Rot-Grün hat die Landtagswahl gewonnen, die CDU hat ein Desaster erlebt, die Linke ist raus und die Piraten sind drin, die FDP vorerst gerettet. Wie kann das erstaunlich deutliche Wahlergebnis erklärt werden? Da ist zunächst die Cleavage-Theorie, die aus sozialstrukturellen Unterschieden Wählerverhalten ableitet. Hier wird man das Verhalten von Arbeitnehmern und Angehörigen anderer Schichten als Fortsetzung des Kapital-und-Arbeit-Gegensatzes und die Konfliktlinie zwischen Stadt und Land sowie die Konfliktlinien um unterschiedliche religiöse bzw. kirchliche Prägung heranziehen können. So ist die SPD eher die Partei der Städte, wo auch die Rathäuser meist rot sind, die CDU die Partei des Landes und der kirchlich bzw. besonders katholisch geprägten Bevölkerung. Dieses Wählen entlang von Konfliktlinien verliert aber an Bedeutung, was mit dem Schrumpfen von Stammwählerschaften verbunden ist. Gleichzeitig entwickeln sich neue Konfliktlinien. Angeführt werden gerne postmaterialistische Orientierungsmuster und Wertewandel, die – aufgeladen durch Protest gegen Fehlentwicklungen moderner Gesellschaften – zur Erklärung des Erfolgs alternativer und grüner Parteien herangezogen werden. Mit der Etablierung verlieren solche „neuen“ Parteien aber ihren Charakter als Protestbewegungen, was die Angst der Grünen vor Verlusten an die neuen Piraten erklärt.

Eher kurzfristigere Orientierungen

Eher mikrosoziologische und individualpsychologische Erklärungsansätze, die durchaus als ergänzend betrachtet werden können, sehen als Determinanten des Wahlverhaltens eine längerfristige, auch durch das Umfeld geprägte Parteienidentifikation und eher kurzfristigere Orientierungen an Themen und Kandidaten an. Hier erklären die gradlinige Politik von Hannelore Kraft (und auch von Sylvia Löhrmann) und das fehlende Bekenntnis zu NRW von Norbert Röttgen und dessen zahlreiche Patzer sowie das schwer erklärliche “Charisma des Christian Lindner”:http://www.theeuropean.de/malte-lehming/11043-wahlerfolg-der-fdp-in-nrw einen Teil des Wahlergebnisses. Der Personenfaktor erklärt auch für die Städte so manches gute Erststimmenergebnis von überörtlich kaum bekannten neuen Landtagsabgeordneten. In NRW, das von sozialkatholischer wie sozialdemokratischer Seite über Jahrzehnte ein Selbstverständnis als soziales Gewissen der Bundesrepublik entwickelte und auch demonstrierte, “kamen dann auch die sozialpolitischen Themen der SPD weit besser an als die Spar-Appelle der CDU”:http://www.theeuropean.de/sebastian-pfeffer/11045-botschaft-aus-nrw-an-merkel. Mit vorsorgender Sozialpolitik knüpfte die rot-grüne Landesregierung wie mit dem ihr allein zugerechneten Schulkompromiss an die alltägliche Erfahrungswelt an. Hier blieb dann auch für die Linke kein Platz mehr. Schließlich gibt es den brillant klingenden, aber dann doch zu einfachen Erklärungsansatz des rationalen Wählens von nutzenmaximierenden Akteuren. Da mögen kleine Gruppen auf steuersparende Entstaatlichung und neoliberale Lösungsmuster setzen, die Erklärungskraft ist insgesamt gering.

Wahl der Piraten relativ sinnfrei

“Schließlich bleibt der Erfolg der Piraten erklärungsbedürftig”:http://www.theeuropean.de/andreas-blaette/11057-die-piratenpartei-nach-nrw. Rational ist hier wohl nur der verbreitete Wunsch, jenseits aller Urheberrechte die Produkte anderer im Internet nutzen zu können. Eine Behandlung sonstiger zentraler Themen mit besonderer Relevanz für NRW ist nicht wirklich nachweisbar oder auch nicht präsentiert worden. Die Kandidatennamen dürften auch nicht wirklich bekannt gewesen sein. Eine Konfliktlinie ist bestenfalls die Ablehnung anderer Parteien. Wobei allerdings die Selbstinszenierung als Demokraten mit den Mitteln von Laptop, Smartphone und Internet einen Praxistest erst einmal bestehen müsste. So bleibt die Wahl der Piraten relativ sinnfrei und damit auch nur begrenzt erklärbar. Wenn bei dieser Partei mit dem schönen Namen nicht inhaltlich etwas passiert, ist auch dies eine Anti-Partei, die in absehbarer Zeit – wie viele ihrer Vorgänger – wieder verschwinden wird. Ihre Wählerinnen und Wähler werden das Lager der nach den kleinräumigen Wahlergebnissen besonders aus unterproletarischen Schichten stammenden Nichtwähler dann vergrößern oder zur nächsten vermeintlichen Alternative wechseln. Für NRW zeigt sich nun deutlich eine strukturelle Minderheit eines „bürgerlichen Lagers“ aus Landbevölkerung, Resten des katholischen Milieus und bürgerlich-liberal geprägten Teilen der Mittelschichten. Dagegen sucht eine relativ homogene Arbeitnehmer-Gesellschaft im alten Industrieland mit immer neuen Kompromissen nach einem halbwegs sozial gerechten Weg durch die Schwierigkeiten der Gegenwart – nicht total glanzvoll, aber kooperativ und ganz sympathisch, und das findet dann auch eine Mehrheit.

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