Kasperle`s Theater

von Stefan Gärtner5.11.2010Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Demokratie ist so einfach – warum funktioniert sie bloß nicht?

Die bürgerliche Demokratie – wer zweifelte daran – ist die mit Abstand beste Zivilisationsform von allen, und wie reibungslos sie funktioniert, mag die einflussreichste Demokratie der Welt veranschaulichen. Dort wählt man erst einen Präsidenten, der einen umfassenden Wandel (“Change“) verspricht, und man wählt ihn im Glauben, ein Präsident, und sei er auch einer der Vereinigten Staaten von Amerika, könne so etwas wie einen umfassenden Wandel einfach anordnen, ohne dass ihm die Leute, die von diesem Wandel nicht profitieren, dazwischenreden. Weil dem Präsidenten diese Leute und die von ihnen angestellten Politiker aber natürlich sehr wohl dazwischenreden, kann er von seinen vielen Reformen, derentwegen er gewählt worden ist, die meisten gar nicht in die Tat umsetzen, und wo er es doch zuwege bringt, gelingt es nur mit Abstrichen und um den hohen Preis der erbitterten Feindschaft all derer, die von den Medien der Nichtwandelsprofiteure nach Strich und Faden verhetzt wurden.

Also ist der Präsident schuld

Nach zwei Jahren sind dann Parlamentswahlen, und die Menschen sind verärgert, dass der Präsident die Arbeitslosigkeit nicht verboten hat und viel Geld aufwenden musste, um einen von Nichtwandelsprofiteuren verursachten Gesamtwirtschaftsunfall aufzufangen. Von den Gesetzen der Kapitalverwertung wissen die meisten Menschen ohnehin nicht viel, und also ist der Präsident schuld, wenn Rezession herrscht. Mithin kriegt die Partei des Präsidenten einen vor den Latz, und zwar unabhängig davon, wer nun gerade Präsident ist – so gut wie immer sind US-Amerikaner nach zwei Jahren Präsidentenamtszeit mit ihrem Präsidenten unzufrieden und wählen seine Gegner ins Parlament. Dann ist (obwohl das alles regelmäßig geschieht und sich eigentlich niemand mehr wundern dürfte) der Katzenjammer groß und schreiben auch deutsche Fachblätter, denen halt jede Sensation zupasskommt, von der “Frust-Nation“ und der “Supermacht im Superstillstand“, von “Denkzettel“ und “Demontage“ (Spiegel online, wer sonst), weil der Präsident “die Stimmung im Land“ nicht getroffen habe usw.; denn Demokratie ist zu 90 Prozent Stimmung, und solange die Wirtschaft Politik macht und nicht umgekehrt und die “Wählerinnen und Wähler“ im regelmäßigen Auf und Ab der Konjunkturzyklen notwendigerweise enttäuscht werden, muss Stimmung her, und deren natürliche Feindin ist eine Dame namens Seriosität. Deshalb ist Wahlkampf immer Allotria, und wer nicht regiert, der hat gut versprechen, und sei’s den gröbsten Unsinn.

Demokratie funktioniert nur in sehr klugen Völkern

Kaum sitzen die Wahlkämpfer von eben im Parlament, machen sie dann eine Weile Radau und sorgen dafür, dass nichts mehr vorangeht, bis die Wähler von diesem neuerlichen Quatsch wiederum genug haben und den Präsidenten, dem sie diese Leute doch an den Hals gewählt haben, einfach wiederwählen. Oder (man steckt nicht drin) sie wählen einen anderen, der die Arbeitslosigkeit ebenfalls nicht verbieten kann, aber vielleicht die gute Idee hat, den Reichen Steuern zu erlassen, damit sie den Armen mehr Trinkgeld geben. Dann gibt es tatsächlich wieder mehr Arbeit (zu Spaßlöhnen, aber immerhin), und wenn sich dann auch noch die Konjunktur berappelt (wofür ein Präsident nur eingeschränkt was kann, wenn überhaupt), dann sind die Menschen zufrieden und huldigen ihm solange, bis die nächste Rezession kommt, denn Rezessionen kommen immer irgendwann. Und dann geht alles wieder von vorne los. Man kann sagen, dass Demokratie, wie wir sie kennen, überhaupt nur bei sehr klugen und politisch erwachsenen Völkern funktionieren kann. Mir ist allerdings keines bekannt.

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