Europa oder die Kapitalistenheit

von Stefan Gärtner10.12.2010Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Wenn Europa eine große Familie ist, dann aber eine, in der der Patriarch das Sagen hat und es immer bloß ums Geld geht.

Zwei Dinge mögen den Beobachter angesichts der akuten Euro- und Europakrise betrüben: dass er überlegen muss, ob er seine in einem mühevollen Arbeitsleben angesparten Kröten nicht vielleicht doch beizeiten in Schweizer Franken anlegen soll, sowie die Einsicht, dass die sog. “”Idee Europa(Link)”:http://www.theeuropean.de/debatte/759-modell-europa” bzw. die Vorstellung, die Länder des Kontinents müssten über kurz oder lang vom Staatenbund zum Bundesstaat zusammenwachsen, vielleicht doch ein bisschen naiv war. Es ist noch gar nicht so lange her, da fühlten sich Leute, die sich gesellschaftspolitisch auf dem Quivive wähnten, offiziell nicht mehr als Deutsche, sondern als Europäer, und so albern toskanafraktionell das auch klingen mochte, muss man im Kern ja mit allem einverstanden sein, was die fixe Idee vom Nationalstaat aufzuweichen imstande ist. Auffällt nun aber, dass man diesen Satz schon lange nicht mehr gehört hat; sicher deswegen, weil den bürgerlichen Avantgardisten seine fehlende Verankerung in der Wirklichkeit aufgefallen ist (und sich Avantgarde ja auch stets erneuern muss, und sei’s nur in Richtung „Schland!“) und die Nichtavantgardisten von vornherein lieber Deutsche geblieben waren.

Europa war immer auch eine Vision der Abwehr

Europa als gesamtideeller Sehnsuchtsort ist eine relativ junge Angelegenheit, und von Novalis an, der Europa als geradezu überweltliche Idee christlicher Sammlung und Einheit imaginierte, war die Vision vom geeinten Kontinent zwar eine romantische, aber immer auch eine der Abwehr: In der Zwischenkriegszeit hielten Linksintellektuelle wie Heinrich Mann ein geeintes Europa (oder wenigstens eine starke Achse Deutschland-Frankreich) für die beste Versicherung gegen einen neuen Krieg, in der Nachkriegszeit wollten die Westeuropäer die Bundesrepublik, auf die man aus wirtschaftlichen und militärischen Gründen nicht verzichten konnte, nach Kräften integriert sehen (und wollte diese, umgekehrt, dem schrecklichen Iwan nicht alleine gegenübertreten müssen). Und alle Europaromantiker der Gegenwart (so es sie noch gibt) sollten nicht vergessen, dass der Euro nicht zuletzt ein kühl-praktisches Mittel war, das wiedervereinigte Deutschland einzuhegen: Wenn schon ein neues großes Deutschland, “dann doch bitte ohne D-Mark(Link)”:http://www.theeuropean.de/debatte/2433-griechenland-und-die-krise-des-euro. Eine richtige “Liebesangelegenheit”:http://www.theeuropean.de/hans-olaf-henkel/5139-zukunft-des-euro war dieses Europa seither nie, schon gar nicht hierzulande: Ob nun der Boulevard auf die “Eurokraten“ schimpfte oder die Stammtische übers deutsche Amt des Zahlmeisters lamentierten, stets sah man “Europa“ in Kategorien von Macht und Geld; und zwar mit Recht. Denn die Leserinnen und Leser meiner Kolumne wissen, wer die Welt regiert, und ohne dass die Deutsche Bank, Daimler-Benz und Thyssen-Krupp einen Vorteil daraus hätten, gäb’s den ganzen Euro nicht: Auf einem gemeinsamen Markt mit gemeinsamer Währung kann z. B. die deutsche Niedriglohnpolitik ungebremst auf die nationalen Märkte durchschlagen, weil die Euro-Staaten keine Möglichkeit mehr haben, durch Abwertung der eigenen Währung die deutschen Importprodukte zu verteuern (und die heimische Wirtschaft zu schützen), und wer immer jetzt auf die Griechen schimpft, die sich den Euro ermogelt hätten (und wohl auch haben), der verrechne diese Verluste bitte mit den soliden Gewinnen, die deutsche Unternehmen dem Euro-Markt Griechenland verdanken. Dass diese Gewinne bei den Unternehmen bleiben und die Verluste bei den Steuerzahlern, die die Rettungsschirme aufspannen müssen, ist kapitalistische Logik, die sich noch nie um höhere europäische Ideale geschert hat; und wenn Bundeskanzlerin Merkel die Idee von sog. Eurobonds, also Anleihen, die von allen Euro-Ländern gemeinsam ausgeben werden, was nichts anderes als ein innereuropäischer Schuldenausgleich ist, so vehement (und nämlich mit dem imaginären Zeigefinger an der Schläfe) ablehnt wie geschehen, dann sagt das alles über Europa als Wille und Vorstellung. Die sog. Mitglieder der Euro-Zone sind keine USA mit Krankenversicherung und Louvre, sondern ein Riesenmarkt unter deutscher Hegemonie, fertig.

Die Hartz-IV-Staaten

Ich weiß, dass es unromantisch klingt, aber das politische Europa ist, wie jedes andere Gemeinwesen unter den Gesetzen der Kapitalverwertung auch, eines, das nach Profitmaximen funktioniert. Sobald die maßgeblichen Vorstandsetagen den Eindruck gewinnen, eine nationale Währung sei im Rennen mit Dollar, Yen und Yuan besser unterwegs als ein Euro, den ungebremste Spekulation und das (auf gut marxistisch) Gefälle zwischen den Metropolen hie und der spanisch-griechisch-italienischen Peripherie da ruiniert haben, haben wir die D-Mark wieder. Denn “Arme sind nur so lange interessant, wie sie als Konsumenten und/oder Billiglöhner interessant sind(Link)”:http://www.theeuropean.de/regina-goerner/4559-hartz-iv-und-die-armut; wenn Portugal und Irland jetzt auf Hartz IV gesetzt werden, dann dauert’s vielleicht nicht mehr lange, bis die hart arbeitenden Deutschen, die schon von den Transferleistungen zugunsten der nationalen Tunichtgute die Nase voll haben, sich die internationalen endgültig nicht mehr bieten lassen.

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