Die Zukunft Europas ist eine paneuropäische Föderation

von Simone Belko12.06.2019Europa

Nicht zum ersten Mal in der Geschichte formieren sich paneuropäische Bewegungen, die grenzüberschreitende Programme verfolgen. Aber niemals zuvor mussten sie sich in so einem komplexen System aus gemeinsamen demokratischen Institutionen verständigen. Das ewige Spiel aus Macht, Intrigen und Verrat bekommt neue Teilnehmer.

Europa, deine Liebe blüht

Über die Liebe zu schreiben ist ein heikles Unterfangen. Höchst subjektiv, unwiderlegbar, mit gerade diktatorischem Anspruch auf Wahrheit tritt sie stets auf. Sie denkt nicht an das Morgen, sondern wirft sich Hals über Kopf in die Wogen des unergründlichen Meeres der Gegenwart, um sich an dessen Tiefe zu berauschen, ohne sie jemals ausloten zu können. Diese Unbedingtheit des Liebenden, der da fragt: Warum kann die, die ich liebe, nicht ganz und gar mir allein gehören? Und doch ist die Liebe so vergänglich und launenhaft – ihre Widersprüchlichkeit hält keiner näheren Faktenprüfung stand. Alles Fake News also?

Die Europäische Union, die Eurasische Union oder gar die Idee eines Intermariums (Międzymorze) sind höchst unterschiedliche Vorstellungen davon, wie die souveränen Nationen unseres Subkontinents in einer globalisierten Welt zusammenleben sollen. Aber auch innerhalb der Europäischen Union gibt es Strömungen, die sich nicht dem Mainstream fügen und die etablierte Ordnung in Frage stellen. Längst überwunden geglaubte Ideologien wie Nationalismus und Sozialismus gewinnen wieder an Popularität, weil das neokapitalistische System für Viele nicht die richtigen Antworten auf die Zukunft entwirft. Und zaghaft formieren sich paneuropäische Parteien mit progressiven Ideen einer föderalen Zukunft, die statt publikumswirksamen Krawallen Inhalte formulieren. Sie stehen in bester Tradition Robert Schumans, der in seiner berühmten Erklärung vom 9. Mai 1950 eine „Solidarität der Tat“ forderte, die die Europäische Einigung mit der Gründung der Montanunion ein Jahr später ins Rollen brachte.

So ist Europa – wie ein Phoenix aus der Asche, jedes Zeitalter neu geboren aus Leidenschaft und Abenteuer, sind seine gefestigten Bande für den einen Schmerz und für den Anderen ein Scherz, mit dem er leichtfertig sein eigenes Spiel treibt. Von der Römischen Antike über das Mittelalter bis in die Neuzeit hatte Europa immer wieder eigenwillige und höchst streitbare Vertreter, die diesem verwegenen Zivilsationsprojekt in über 2000 Jahren ihre Überzeugungen aufstempelten. Caesar, Karl der Große, Ludwig XIV., Katharina II., Napoleon, Victoria, Franz Joseph, Hitler, Stalin – viele Männer und eine Handvoll Frauen mit Machtphantasien kamen, hinterließen Spuren von Bedeutung und gingen, um der Nachwelt ihre Früchte oder Scherben zu überlassen. Europa, Not und Größe leben bei Dir schon immer Tür an Tür.

Chimären der Liebe

Welche Früchte trägt Europa heute? Europa ist ein Konstrukt voller Leben! Europa – das ist das Vermächtnis unser Elterngeneration, die an die europäische Demokratie glaubten. Europa, das ist der Wohlstand, der das Leben so leicht und schön macht. Europa, dass sind die offenen Schengen-Grenzen, die uns Reisen in 28 Hauptstädte und an tausende Strände ermöglichen. Europa, das sind die vielen Menschen, die wir in unseren Nachbarländern kennen und schätzen gelernt haben. Europa, das sind die nachhaltigen Erfahrungen in der Fremde, die unseren Lebensweg geprägt haben. Europa, das sind unsere Kinder, die mit den bereichernden Sprachen, Kulturen und Identitäten von unterschiedlichen Ländern aufwachsen. Europa, das ist die Überzeugung, dass der Mensch mehr ist als ein manipulierbarer Zwitter aus Ressource und Konsument.

Auch Scherben gibt es, die zusammengekehrt werden müssen. Die Europäische Union, verraten von den Mitgliedsnationen, die nicht verstehen, welchen Zusammenschluss sie da geschaffen hatten. Solange der Euro rollte, wurde versprochen, harmonisiert und dereguliert, was das Zeug hielt. Territorial-Erweiterungen wurden mit finanziellen Zugeständnissen an Zweifler aus dem inneren Kreis erkauft, um Länder zusammenzuführen, die heute immer noch ein Wohlstandsgefälle von 30% bis 600% des EU-Durchschnittseinkommens trennt. Das Produktivkapital vollendete seinen Siegeszug, ohne eine sozialpolitische Union verbindlich zu denken. Das Integrationsprojekt vom gemeinsamen Markt wurde stattdessen zu einer Bürokratie-Maschinerie perfektioniert, das seine Gelder zur Subventionierung unantastbarer Wirtschaftstraditionen – 40 % des EU-Haushalts fließen nach wie vor in die Agrarpolitik – oder nach einem gut sortierten Gießkannenprinzip bei der Förderung von strukturellen Entwicklungsrückständen in den Regionen verteilte.

Mit den Flüchtlingen kam plötzlich die Krise. Oder war es anders herum? Wenn es hart auf hart kommt, sind immer die Anderen Schuld. Nur aus dem Staub machen ist gar nicht so einfach, wenn diese Anderen wissen, wo man wohnt. Die Europäische Union bietet sich daher für Volksversteher so gut als Sündenbock an, weil sie mit ihren unüberschaubaren Governance-Strukturen und ohne Regenten ein abstraktes Etwas ist, dass man nicht lieb haben kann. Man muss sich nicht einmal Mühe geben, jemandem den Finger ins Gesicht zu zeigen, um ihm Verrat an der europäischen Idee vorzuwerfen. Das Vertrackte an der Sache ist bloß, dass jeder, der mehr Solidarität will, den Bürgern erklären muss, dass wir dazu mehr Europa brauchen: mehr Integration, mehr Kompetenzen, mehr personelle Repräsentation auf EU-Ebene, mehr Stärkung des Parlaments, mehr Handlungsfähigkeit in der Außenpolitik durch bessere Entschlussfähigkeit.

Unser Gedächtnis bestimmt unsere Zukunft

Was bedeutet heute Solidarität in Europa? Solidarität kann kein Anspruch auf Gerechtigkeit sein, sondern nur Hilfe zur Selbsthilfe und Belohnung der Fleißigen. Aber werden denn die Fleißigen belohnt, wenn die Austeritätspolitik gerade der werktätigen Mittelschicht die gesamten Bürden der Krise auferlegt? Sind die Einschnitte wenigstens im Sinne einer erfolgreichen Beschäftigungspolitik gerechtfertigt? Die gemeinsam beschlossenen Pläne der Mitgliedsnationen zu “intelligentem, nachhaltigem und integrativem Wachstum“ der EU 2020-Strategie sind ambitioniert, aber wenig konkret. Das Agenda-Setting ist, wie schon in der gescheiterten Lissabon-Strategie mit gut klingenden Themen besetzt: Förderung von Innovation, Bildung für alle, Klimawandel, soziale Marktwirtschaft. Aber hilft Dirigismus in Form von makroökonomischer Überwachung dabei, wirksame Maßnahmen einzuleiten, die schließlich auf nationaler Ebene umgesetzt werden müssen? Und wie kann Nachhaltigkeit im Sinne der Generationengerechtigkeit erreicht werden, wenn ausschließlich nach effizienz-bestimmten Kriterien eines selektiven Bedürfnis-Baukastens verwaltet wird? Von den „schöpferischen Anstrengungen, die der Größe der Bedrohung entsprechen“, die Schuman seinerzeit forderte, scheinen wir weit entfernt.

„In stillen Nächten weint ein Mann weil er sich erinnern kann“

Was hat Liebe mit Erinnerung zu tun? Sie lebt mit unversöhnlichen Gegensätzen, die in einem Netzwerk aus Verletzungen, Eitelkeiten und Scham verzweigt sind, und verzeiht doch. Denn wer liebt, hat Recht. Er weiß um die Vergänglichkeit, die irgendwann nicht nur das Leid, sondern auch die Tiefenschärfe in der Bewertung von Ereignissen auslöscht. Fluch und Segen eben. Wir sind nicht die Meister der Zeit, nur Teilnehmer ihrer Performance in der Welt, der allgegenwärtigen unaufhaltsamen Veränderung. Echte Veränderung aber ist radikal, revolutionär und unkontrollierbar: Sie entsteht aus nonkonformen Verhalten und wird der Rasterfahndung nach massentauglichem Fortschritt immer entwischen.

Man kann das Neue nicht mit alten Maßstäben sichtbar machen, wenn es der Vermessung entgegenläuft. So wie ein Computersystem auf einen Programmfehler mit Freeze, Crash oder einer Ausnahme reagiert, wird Veränderung immer zuerst als Störfaktor in Erscheinung treten. Denn eine vollständige Formalisierung kann es nicht geben: die Regeln müssen immer in das Programm eingeschmuggelt werden und bleiben implizit, wie Enzensberger es nennt. Obgleich Veränderung also im selben Bedeutungsframe entsteht, ist sie vorsprachlich und nicht erfassbar. Wenn sie auftaucht, erscheint es wie Magie: sie lässt die göttlich-entrückte Unendlichkeit plötzlich in eine fühlbare Aura zusammenfallen, der als Coup de Foudre erscheint. Wenn wir uns nicht die gedankliche Offenheit für die Wirksamkeit des unmittelbaren Wunders erhalten, wird die Freiheit letztlich aus unserem Leben verschwinden.

Trotz aller Schwächen habe ich Europa gewählt. Während so mancher Zeitgenosse einen Nachgesang auf die Demokratie anstimmt, glaube ich, dass die beste aller bekannten Regierungsformen erst jetzt so richtig Gas gibt. Denn ich bin überzeugt davon, dass in Europa Vernunft und Besonnenheit siegen: Zum Schluss hält man irgendwie doch zusammen, auch wenn man sich nicht besonders mag. Eben wie in einer zerstrittenen Familie. Und vielleicht erwächst daraus irgendwann gegenseitiger Respekt, der einen stolz macht auf unser Europa, das wir gemeinsam geschaffen haben.

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